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Vorlage - /2017/006-1  

Betreff: Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen
Status:öffentlich  
Art:MitteilungBezüglich:
/2017/006
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
06.04.2017 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sach- und Problemdarstellung:

In der Sitzung des Hauptausschusses am 13.03.2017 wurde die Frage aufgeworfen, welche Auswirkungen eine Beschlussfassung zur Drucksache 2017-006 auf den städtischen Haushalt voraussichtlich haben werde. Diese Frage kann so nicht beantwortet werden, weil es sich bei dem Beschluss um einen Grundsatzbeschluss handelt, der lediglich die Gleichbehandlung potenzieller Antragsteller auf eine Gebäudemodernisierungsförderung gewährleisten soll und keinen Anspruch auf eine Förderung begründet. Vielmehr müssen, wenn es zu einer Förderung kommen soll, in jedem Einzelfall eine Berechnung des Betrages, mit dem gefördert werden soll, und eine Beschlussfassung über die Förderung erfolgen. Ob überhaupt gefördert werden soll und kann, ist jeweils davon abhängig, ob Städtebauförderungsmittel bzw. städtische Eigenmittel bereit oder andere Maßnahmen entgegen stehen, die eine höhere Priorität haben.

Die Finanzierung der Städtebauförderungsmittel bzw. erfolgt zu je einem Drittel aus Bundes-, Landes- und Eigenmitteln.

 


Anlagenverzeichnis:

Keine Anlagen