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Vorlage - /2017/027  

Betreff: Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030
Stellungnahme der Stadt Glückstadt
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Bauausschuss
16.05.2017 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

a)     Die Stellungnahme der Stadt Glückstadt zur Landesentwicklungsstrategie 2030 des Landes Schleswig-Holstein wird in der als Anlage 3 beigefügten Fassung beschlossen.

 

b)     Darüber hinaus schließt sich die Stadt Glückstadt der Stellungnahme des Städteverbandes Schleswig-Holstein an.

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Die Landesregierung hat am 13.12.2016 den Entwurf für die „Landesentwicklungs­strategie Schleswig-Holstein 2030“ verabschiedet. Dem voraus gegangen ist eine vorbereitende Öffentlichkeitsbeteiligung über Eckpunkte und Leitlinien der Landes­entwicklungsstrategie und die Erstellung eines sogenannten „Grünbuchs“.

Die Landesentwicklungsstrategie ist kein formeller Raumordnungsplan, sondern soll für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 die Leitlinien für die Entwicklung des Landes formulieren.

Der Entwurf der Landesentwicklungsstrategie ist im Internet zu finden unter www.les.schleswig-holstein.de . Aufgrund des Umfanges (260 Seiten) wird darauf verzichtet, dieser Drucksache einen Ausdruck beizufügen. Eine Zusammenfassung ist dieser Drucksache als Anlage 1 beigefügt.

 

Bis zum 31. Mai 2017 findet eine öffentliche Anhörung statt, in deren Rahmen sowohl die Öffentlichkeit als auch die Kommunen Stellung nehmen können. Eine Verabschiedung der Landesentwicklungsstrategie ist erst nach der Landtagswahl 2017, also voraussichtlich nach den Sommerferien, vorgesehen.

Anschließend soll das Anhörungsverfahren zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP) starten. Der LEP ist ein formeller Raumordnungsplan mit verbindlichen Vorgaben für die Regionalpläne und die Bauleitpläne.

 

Bereits im Verfahren zur Aufstellung des „Grünbuchs“ hat der Städteverband zu den Grundlagen der Landesentwicklungsstrategie Stellung genommen (siehe Anlage 2). Diese Stellungnahme will der Städteverband nun zusammenfassen und aktualisieren und bis Anfang Mai 2017 vorlegen (wird nachgereicht).

 


Finanzielle Auswirkungen:

Der Beschlussvorschlag hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Glückstadt.

 


Anlagenverzeichnis:

 

  1. Zusammenfassung der Landesentwicklungsstrategie
  2. Stellungnahme des Städteverbandes 2013
  3. Stellungnahme der Stadt Glückstadt

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Zusammenfassung der Landesentwicklungsstrategie (1411 KB)      
Anlage 2 2 2. Stellungnahme Städteverband 2013 (1134 KB)      
Anlage 3 3 3. Stellungnahme Stadt Glückstadt (930 KB)