Vorlage - /2017/006  

Allen Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden

-          mit hohem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf und

-          mit mittlerem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

in den Sanierungsgebieten „Nord“ und „Neue Mitte und Umgebung“ soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden. .

Im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen und Integriertem Städtebaulichem Entwicklungskonzept Glückstadt „Nord“ wurde der Gebäudebestand im Untersuchungsgebiet in Augenschein genommen. Eine an die Eigentümer*innen versendete Selbstauskunft zu den baulichen Gegebenheiten ergänzte die Beurteilung. Die Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarfe werden in 3 Kategorien unterteilt (siehe Anlage):

-          kein bis niedriger Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

-          mittlerer Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

-          hoher Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

Kommunen, die Städtebauförderungsmittel erhalten, unterliegen einer Nachweispflicht hinsichtlich einer transparenten und diskriminierungsfreien Weitergabe der Fördermittel. Das heißt, dass zur Wahrung der Gleichbehandlung alle Eigentümer*innen, an deren Gebäuden Missstände und Mängel im Sinne des § 177 BauGB festgestellt wurden, von der Stadt über die Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Städtebauförderungsmitteln informiert werden müssen.

Aus diesem Grund soll allen Eigentümer*innen von Gebäuden mit

-          hohem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf und

-          mittlerem Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarf

ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden. Dies betrifft ca. 130 Gebäude. Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.

Die Ansprache der Eigentümer*innen kann aus Kapazitätsgründen erst erfolgen, wenn ein Sanierungsträger beauftragt worden ist. Hierfür ist zuvor eine europaweite Ausschreibung durchzuführen.

Die Finanzierung von Gebäudemodernisierungsmaßnahmen erfolgt im Rahmen zur Verfügung stehender Städtebauförderungsmittel.

Übersichtsplan Instandsetzungs- und Modernisierungsbedarfe