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Vorlage - /2013/028  

Betreff: Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich III - Familie, Bildung, Soziales und Integration   
Beratungsfolge:
Sozialausschuss
11.04.2013 
Sitzung des Sozialausschussses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Pressemitteilung  
Rechtsanspruch U3, aber kein Platz: Was erwartet die Kommunen?  
Der Anspruch auf frühkindliche Förderung und seine Durchsetzung - Folgen der Nichterfüllung des Anspruches.  

Sach- und Problemdarstellung:

Sach- und Problemdarstellung:

 

1.             Zweck

Die Mitteilung hat den Zweck, die Ausschussmitglieder über das Ergebnis eines Rechtsgutachtens zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz U 3 zu informieren.

 

2.             Sachdarstellung

Der Deutsche Städtetag hatte ein Rechtsgutachten zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz U 3 in Auftrag gegeben. Das Ergebnis des Rechtsgutachtens des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht, Heidelberg, wurde mittlerweile bekannt gegeben.

 

Die Pressemitteilung des Deutschen  Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vom 15.01.2013 sowie die Zusammenfassung des Rechtsgutachtens sind beigefügt.

 

Das Gutachten kann auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden.

 


Anlagenverzeichnis:

Anlagen:

 

1.     Pressemitteilung

2.     Rechtsanspruch U 3, aber kein Platz: Was erwartet die Kommunen?

3.     Der Anspruch auf frühkindliche Förderung und seine Durchsetzung Folgen

der Nichterfüllung des Anspruchs

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Pressemitteilung (106 KB)      
Anlage 2 2 Rechtsanspruch U3, aber kein Platz: Was erwartet die Kommunen? (62 KB)      
Anlage 3 3 Der Anspruch auf frühkindliche Förderung und seine Durchsetzung - Folgen der Nichterfüllung des Anspruches. (65 KB)