Vorlage - /2016/115  

In 2017 werden folgende Maßnahmen (tlw. durch erste einzelne Schritte) für den Zeitraum 2017 – 2020 vorbereitet:

1. Barrierearme und energetische Sanierung des Gesamtgebäudes Jugendzentrum

2. Barrierearmer Ausbau und Attraktivierung des Fortuna-Bades

3. Barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen inkl. Ausbau von Sitzrouten im II. BA

4. Spielplatz Ballhausstraße

5. Maßnahmen-Umsetzung aus Radverkehrskonzept

6. Maßnahmen-Umsetzung aus Generalverkehrskonzept

7. Erhalt und Sicherung der Alten Mühle

8. Barrierearmer Ausbau bzw. Verlagerung Bücherei

9. Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

Gemeinbedarfseinrichtung im Bereich Tagespflege für Demenzkranke

Die Zuständigkeit für die Abarbeitung der vorstehenden Maßnahmen wird, im Rahmen bereitstehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf den Bauausschuss übertragen, der ggf. zuständige Ausschüsse beteiligt.

Eingangs ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Zusammenstellung der Prioritäten nicht um einen starren Zeitplan handelt, ggf. ist er den Gegebenheiten anzupassen. Auch handelt es sich bei der Maßnahmenlisten nicht um eine bereits jetzt festzulegende und abschließende Aufzählung; und es handelt sich auch um keine Liste, die Punkt für Punkt abzuarbeiten ist. Jede Einzelmaßnahme steht unter dem Vorbehalt der Gremien-Zustimmung.

Die Auflistung bedeutet nicht, dass jede Maßnahme unbedingt auch umgesetzt wird. Teilweise dient sie zunächst zur Vorbereitung einzelner Schritte (beispielsweise Alte Mühle: Festlegung weiteres Vorgehen in Hinblick auf Eigentumsverhältnisse). Eine vollständige Vorbereitung aller Maßnahmen in 2017 wäre allein aus Kapazitätsgründen nicht möglich.

Zur DS 2015/017 wurde beschlossen, den Kosten- und Finanzierungsplan als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichem Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände zu beschließen.

Zu den DS 2015/017, 2015/017-1 und 2015/017-2 wurde weiter ein Prioritäten-Maßnahmenplan beschlossen (Rathaus, Feuerwache, ETSV, Barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen I. BA, Neugestaltung und Aufwertung Fleth, Schaffung von Arbeitsgrundlagen). Die Maßnahmen sind entweder in der Abstimmung mit dem Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten (MIB) oder bereits in der Umsetzungsphase – siehe hierzu Anlagen 1 - 9. Deshalb soll eine weitere Prioritätenliste die weiteren Abarbeitungs-Schritte festlegen.

Bei dieser vorgeschlagenen Prioritätenliste wurde berücksichtigt, dass die Genehmigung zur Sanierung des Rathauses erst im November 2016 vorlag (siehe DS 2016/167) und in 2017 mit den Umbauarbeiten begonnen werden kann. Im Laufe 2017 soll ggf. auch die Erweiterung der Feuerwache erfolgen (siehe DS 2015/032-1). Tiefbauarbeiten (beispielsweise Marktplatz) können in 2017 durch die 400-Jahr-Feier nur sehr begrenzt durchgeführt werden.

Für die Maßnahmen können nach Genehmigung durch das MIB voraussichtlich Städtebauförderungsmittel eingesetzt werden, d.h. die Stadt beteiligt sich durch die Bereitstellung des städtischen Anteils mit einem Drittel an den Kosten.

Anlage 1: Umsetzungsstand Rathaus mit öffentlicher WC-Anlage

Anlage 2: Umsetzungsstand Sanierung und Erweiterung Feuerwache

Anlage 3: Sportanlage an der Königskoppel

Anlage 4: Barrierearmut – Marktplatz

Anlage 5: Barrierearmut – Große Kremper Straße

Anlage 6: Neugestaltung und Aufwertung entlang des Fleths

Anlage 7: Gesamtverkehrskonzept

Anlage 8: Wettbewerb „Gestaltung Bahnhofsumfeld“

Anlage 9: Radverkehrskonzept