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Vorlage - /2016/053-1  

Betreff: Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"

Grundsatzbeschluss zu Gebäudemodernisierungen

Status:öffentlich  
Aktenzeichen:KSGBezüglich:
/2016/053
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
20.09.2016 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
22.09.2016 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Plan denkmalgeschützter Gebäude im Fördergebiet  

Beschlussvorschlag:

Allen Eigentümer*innen von Baudenkmalen im Sinne des § 5 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein im Fördergebiet soll ein Modernisierungszuschuss aus Städtebauförderungsmitteln (vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel) angeboten werden.

 

Sofern eine Förderung in Betracht kommt, soll der „Kostenerstattungsbetrag“ (das ist der Betrag, der die Wirtschaftlichkeit der Sanierungskosten übersteigt) in voller Höhe gefördert werden. Nach drei Jahren soll der Erfolg der Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Akzeptanz bei den Gebäudeeigentümer*innen einerseits und die zur Verfügung stehenden Fördermittel andererseits überprüft werden.    

 


Sach- und Problemdarstellung:

Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 14.07.2016 zur Drucksache 2016/053 beschlossen, allen Eigentümer*innen von Gebäuden

     -     mit hohem Sanierungsbedarf und

     -     mittlerem Sanierungsbedarf

einen Modernisierungszuschuss vorbehaltlich der Förderfähigkeit und zur Verfügung stehender Mittel zu zahlen.

 

Im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen wurden alle Grundstückseigentümer*innen im Fördergebiet gebeten, die Sanierungsbedürftigkeit ihres Hauses mitzuteilen; nicht alle Grundstückseigentümer*innen haben sich daran beteilig. Zudem erfolgte eine Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit nach dem äußeren Anschein. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme wurde ein Plan mit verschiedenen Graden der Sanierungsbedürftigkeit erstellt (siehe Drucksache 2016/053). Die Aufnahme in diesen Plan ist Voraussetzung für eine Förderung.

 

Nunmehr stellt sich heraus, dass es denkmalgeschützte Gebäude gibt, die Sanierungsbedarf haben, aber keine Eintragung in dem oben angeführten Plan. Zur Erhaltung und Bewahrung des Stadtbildes soll deshalb der Grundsatzbeschluss aus DS 2016/053 entsprechend ergänzt werden. § 5 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein:

 

Kulturdenkmale, die wegen ihres geschichtlichen, wissenschaftlichen, künstlerischen, städtebaulichen, technischen oder die Kulturlandschaft prägenden Wertes von besonderer Bedeutung sind (besondere Kulturdenkmale), sind in das Denkmalbuch einzutragen. 2Die Eintragung von Gebäuden, deren Fertigstellung nicht länger als 65 Jahre zurückliegt, bedarf des Einvernehmens mit der obersten Denkmalschutzbehörde.

 

Es handelt sich um ca. 76 Gebäude – siehe Anlage 1, die bislang in das Denkmalbuch eingetragen sind; zum Teil sind diese Gebäude bereits als Gebäude mit hohem oder mittlerem Sanierungsbedarf erfasst. Das Landesamt für Denkmalpflege wurde gebeten, die Inventarisierung von Baudenkmalen in der Stadt Glückstadt zeitnah vorzunehmen.

 

Zum weiteren Vorgehen siehe DS 2016/053: Information über die Fördermittel an die betroffenen Grundstückseigentümer*innen; dies kann erst nach Beauftragung eines Sanierungsträgers erfolgen.

 

Erst wenn alle Grundstückseigentümer*innen über die Möglichkeit der Inanspruchnahme informiert wurden, können Einzelanträge gestellt und bearbeitet werden.    

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Finanzierung von Gebäudemodernisierungsmaßnahmen erfolgt im Rahmen zur Verfügung stehender Städtebauförderungsmittel.     

 


Anlagenverzeichnis:

Plan denkmalgeschützter Gebäude im Fördergebiet   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Plan denkmalgeschützter Gebäude im Fördergebiet (1043 KB)