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Vorlage - /2016/101  

Betreff: Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG)
Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2017
Status:öffentlich  
Art:Mitteilung
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung Beteiligt:Fachbereich II - Verwaltungsdienste
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
12.09.2016 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Bauausschuss
20.09.2016 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sach- und Problemdarstellung:

Die Stadt wurde 2012 in das Städtebauförderungsprogramm KSG aufgenommen. Seitdem wurde in jedem Programmjahr ein Antrag auf Städtebauförderungsmittel gestellt.

 

Das KSG-Konto weist im Juli 2016 einen Stand von ca. 3.868.000,- € auf. Wie bekannt, konnten bislang keine wesentlichen Ausgaben getätigt werden. Erst nach Beschlussfassung und Veröffentlichung zur Festlegung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Bahnhof“ können dem Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten (MIB) zu jeder Einzelmaßnahme entsprechende Anträge vorgelegt werden – voraussichtlich ab September/Oktober 2016.

 

Die Maßnahmen, die zu den DS 2015/017 und 2015/017-2 beschlossen wurden (Rathaus, Feuerwache, ETSV, barrierearmer Ausbau von öffentlichen Flächen inkl. Am Fleth, Schaffung von Arbeitsgrundlagen – Gesamtverkehrskonzept, Wettbewerb Bahnhofsumfeld, Radverkehrskonzept), können mit den vorhandenen Mitteln umgesetzt bzw. beauftragt werden, wenn das MIB den Einzelanträgen zustimmt.

 

Deshalb wird zum Programmjahr 2017 kein erneuter Antrag auf Städtebauförderungsmitteln gestellt. Das MIB teilte mit, dass dieses für eine erneute Antragstellung zum Programmjahr 2018 nicht förderschädlich sei.  

 


Anlagenverzeichnis:

Keine Anlagen