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Vorlage - /2016/084  

Betreff: Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion
Status:öffentlich  
Art:FDP-Fraktion
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
20.09.2016 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
06.12.2016 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
26.09.2017 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
30.10.2017 
Sitzung des Bauausschusses abgelehnt   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Antrag der FDP-Fraktion  
2. Auszug aus "Die Welt" vom 19.07.2016  

Beschlussvorschlag:

 

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Aufgrund des Antrages hat die Verwaltung recherchiert, in welchem Umfang bereits in anderen Kommunen Parksanduhren eingesetzt werden. Dabei ist deutlich geworden, dass es anderenorts rechtliche Bedenken gegen den Einsatz solcher Parkuhren gibt (siehe Anlage 2).

Auf Nachfrage haben Polizei und Verkehrsaufsicht der Kreises Steinburg mitgeteilt, dass der Einsatz von Parksanduhren nach Straßenverkehrsordnung nicht zulässig ist.

 

 


Anlagenverzeichnis:

1. Antrag der FDP-Fraktion

2. Auszug aus „Die Welt“ vom 19.07.2016

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Antrag der FDP-Fraktion (819 KB)      
Anlage 2 2 2. Auszug aus "Die Welt" vom 19.07.2016 (994 KB)