Vorlage - /2016/084

Betreff:

Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion

Status:

öffentlich

Art:

FDP-Fraktion

Beratungsfolge:


Bauausschuss
20.09.2016	Sitzung des Bauausschusses	zurückgestellt
06.12.2016	Sitzung des Bauausschusses	zurückgestellt
26.09.2017	Sitzung des Bauausschusses	zurückgestellt
30.10.2017	Sitzung des Bauausschusses	abgelehnt
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Sach- und Problemdarstellung:

Aufgrund des Antrages hat die Verwaltung recherchiert, in welchem Umfang bereits in anderen Kommunen Parksanduhren eingesetzt werden. Dabei ist deutlich geworden, dass es anderenorts rechtliche Bedenken gegen den Einsatz solcher Parkuhren gibt (siehe Anlage 2).

Auf Nachfrage haben Polizei und Verkehrsaufsicht der Kreises Steinburg mitgeteilt, dass der Einsatz von Parksanduhren nach Straßenverkehrsordnung nicht zulässig ist.

Anlagenverzeichnis:

1. Antrag der FDP-Fraktion

2. Auszug aus „Die Welt“ vom 19.07.2016


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	1. Antrag der FDP-Fraktion (819 KB)
	2	2. Auszug aus "Die Welt" vom 19.07.2016 (994 KB)