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Vorlage - /2016/080  

Betreff: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016
Status:öffentlich  
Art:Mitteilung
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
12.09.2016 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
22.09.2016 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Liste der gemäß § 3 der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Glückstadt bereits durch den Bürgermeister genehmigten Haushaltsüberschreitungen für den Zeitraum 01.04. bis 30.06.2016  

Sach- und Problemdarstellung:

Zweck der Mitteilung ist es, über die gemäß § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie die über- und außerplanmäßigen eingegangenen Verpflichtungen zu berichten.

 

§ 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2016 enthält folgende Regelung: „Die Genehmigung der Stadtvertretung gilt für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 91 d Gemeindeordnung erteilen kann, bis zu 10.000 EUR als erteilt. Der Bürgermeister ist in diesen Fällen verpflichtet, mindestens vierteljährlich über diese geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen und über die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten.“

 


Anlagenverzeichnis:

Liste der gemäß § 3 der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Glückstadt bereits durch den Bürgermeister genehmigten Haushaltsüberschreitungen für den Zeitraum 01.04.2016 bis 30.06.2016

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste der gemäß § 3 der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Glückstadt bereits durch den Bürgermeister genehmigten Haushaltsüberschreitungen für den Zeitraum 01.04. bis 30.06.2016 (13 KB)