Vorlage - /2016/052  

Der 1. Fortschreibung des Zukunftskonzeptes Daseinsvorsorge Glückstadt und Umland auf Grundlage der beigefügten Fassung wird zugestimmt.

Anlass der Fortschreibung

Das Zukunftskonzept Daseinsvorsorge ist gemäß A 5.6.4 Städtebauförderungs­richtlinie 2015 des Landes Schleswig-Holstein laufend zu überprüfen und bei Bedarf fortzuschreiben. Nach seiner Erstellung 2014 haben sich maßgebliche Änderungen im Handlungsfeld „Brand- und Katastrophenschutz“ ergeben, die eine Fortschreibung des Konzeptes erforderlich machen.

Vertreterinnen der Städtebauförderungsabteilung des Innenministeriums haben anlässlich eines Besuches am 04.04.2016 in Glückstadt erklärt, dass die beantragte Erweiterung der Feuerwache Glückstadt nicht förderfähig sei, wenn nicht zuvor das Zukunftskonzept Daseinsvorsorge Glückstadt und Umland entsprechend ergänzt werde (dort sind bisher zum Brand- und Katastrophenschutz nur nicht-investive Maßnahmen enthalten). Die Verwaltung konnte mit ihrem Hinweis, dass die Erweiterung der Feuerwache Glückstadt als Maßnahme in den Vorbereitenden Untersuchungen, die nachfolgend zum Zukunftskonzept erarbeitet wurden, enthalten ist, nicht durchdringen.

Verfahren

Die 1. Fortschreibung des Zukunftskonzeptes Daseinsvorsorge Glückstadt und Umland (siehe Anlage 1) soll am 02. Juni 2016 in der Lenkungsgruppe, die das Zukunftskonzept und die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen begleitet und in der auch die Umlandgemeinden vertreten sind, erörtert werden. Danach erfolgt die Beratung im Bauausschuss und in der Stadtvertretung.

Brand- und Katastrophenschutz

Die bauliche Erweiterung der Feuerwache Glückstadt ist aus den in Anlage 1 genannten Gründen erforderlich, um den Brand- und Katastrophenschutz zukunftsfähig zu machen.

Finanzierung: Die Finanzierung von Maßnahmen im Handlungsfeld „Brand- und Katastrophenschutz“ erfolgt im Rahmen zur Verfügung stehender Städtebauförderungsmittel.

1. Fortschreibung des Zukunftskonzeptes Daseinsvorsorge Glückstadt und Umland