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Vorlage - /2015/154  

Betreff: Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:32
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
09.02.2016 
Sitzung des Bauausschusses, gemeinsam mit dem Sozialausschuss geändert beschlossen   
Sozialausschuss
09.02.2016 
Sitzung des Sozialausschusses, gemeinsam mit dem Bauausschuss geändert beschlossen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
10.03.2016 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1: Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen  
Anlage 2: Synopse  

Beschlussvorschlag:

Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wird in der der Originaldrucksache beigefügten Fassung beschlossen.

 


Sach- und Problemdarstellung:

Die Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen wurde zum 01.01.2002 in Kraft gesetzt. Durch Zeitablauf ist die Satzung u.a. in den Punkten:

 

  • Keine Altersbeschränkung bei der Nutzung der Bolzplätze (§ 2 Abs. 5)

 

  • Besteigungsverbot der Bäume und Bauwerke (§ 3 Abs. 1 lit. k)

 

  • Aufnahme des Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche (§ 3 Abs. 5)

 

  • Aufnahme Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 6)

 

zu aktualisieren; gleichzeitig wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen – siehe Synopse als Anlage 2.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 


Anlagenverzeichnis:

Anlage 1: Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen

Anlage 2: Synopse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1: Satzung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen (56 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2: Synopse (41 KB)