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Vorlage - SV/2015/019  

Betreff: Haushalt 2016
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt
03.12.2015 
Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

 

  1. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2019 wird zur Kenntnis genommen
     
  2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

 

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Gemäß § 95 Abs. 1 GO in Verbindung mit § 14 GKZ hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Die Haushaltssatzung enthält gemäß § 95 Abs. 2 GO u.a. die Festsetzung

 

  1. des Haushaltsplans unter Angabe des Gesamtbetrages
     

a)     der Erträge und der Aufwendungen im Ergebnisplan des Haushaltsjahres,

b)     der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres,

c)     der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung),

d)     der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen (Verpflichtungsermächtigungen), die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten,
 

  1. des Höchstbetrages der Kassenkredite,
     
  2. der Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

 

Gemäß § 15 Abs. 2 GKZ ist die Höhe der Verbandsumlage für jedes Jahr in der Haushaltssatzung festzusetzen.

 

Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Bestimmungen über die Handhabung über- und außerplanmäßiger Ausgaben.

 

Der Schulverband hat seiner Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zugrunde zu legen und in den Haushaltsplan einzubeziehen. Das erste Planungsjahr ist das laufende Haushaltsjahr. Der mittelfristige Ergebnisplan soll für die einzelnen Jahre in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen sein. Der mittelfristige Finanzplan soll für die einzelnen Jahre in Einzahlungen und Auszahlungen die Liquidität des Schulverbandes einschließlich der Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sicherstellen (§ 95e GO).

 

Bedingt durch die Umwandlung der Regionalschule in eine Gemeinschaftsschule sind im Ergebnis- und Finanzplan neue Produkte eingefügt worden. Die bisherigen Produkte 2.1.6.200, 2.1.6.210 und 2.1.6.220 werden aufgrund der erforderlichen  Angabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2014 noch weitergeführt. Bei den neuen Produkten, nun mit 2.1.8.200, 2.1.8.210 und 2.1.8.220 beziffert, fehlt diese Angabe. Für einen Vergleich mit den Vorjahren sind am Ende der Zusammenstellung die Produkte 2.1.8.200, 2.1.8.210 und 2.1.8.220 noch einmal gesondert mit allen Angaben abgebildet.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

entfällt

 

 


Anlagenverzeichnis:

 

  1. Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen
  2. Ergebnis- und Finanzplan für das Haushaltsjahr 2016 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2015-2019
  3. Stellenplan 2016
  4. Liste der Baumaßnahmen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 1. Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen (1444 KB)      
Anlage 3 2 2. Ergebnis- und Finanzplan für das Haushaltsjahr 2016 (2634 KB)      
Anlage 1 3 3. Stellenplan 2016 (912 KB)      
Anlage 2 4 4. Liste der Baumaßnahmen (1086 KB)