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Vorlage - /2013/002  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 der Stadt Glückstadt
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:904/4/1/63
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
25.04.2013 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2013 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2013 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Sach- und Problemdarstellung:

1. Zuständigkeit
 

Zuständig ist gemäß § 95 der Gemeindeordnung (GO) die Stadtvertretung. Vorbereitendes Gremium ist gemäß § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung der Hauptausschuss, dem die Aufgaben eines Finanzausschusses obliegen.

 

2. Sachdarstellung
 

Gemäß § 95 Abs. 1 GO hat die Stadt für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung

1)     des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages

a)     der Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan des Haushaltsjahres,

b)     der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres,

c)     der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung),

d)     der Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen (Verpflichtungsermächtigungen), die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten,

2)     des Höchstbetrages der Kassenkredite,

3)     der Steuersätze (Hebesätze), soweit diese nicht in einer anderen Satzung festgelegt worden sind,

4)     der Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

 

Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Bestimmungen über die Handhabung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen.

 

Die Hebesätze sind in der Hebesatzsatzung in der Fassung vom 25.2.2011 festgesetzt worden. Für den Erhalt von Fehlbetragszuweisungen ist eine Anpassung dieser Hebesätze notwendig, siehe hierzu DS 2012-113. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2012 eine Beschlussfassung hierüber vertagt.

 

Die einzelnen Haushaltsansätze nebst Begründungen ergeben sich aus den Haushaltsdatenblättern nebst Zusammenfassung.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 


Anlagenverzeichnis:

Anlagen:

 

  1.          Haushaltsdatenblätter nebst Zusammenfassung
  2.          Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2013
  3.          Entwurf des Stellenplanes 2013 der Stadt Glückstadt