Vorlage - /2014/127  

1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

2. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen. 

3. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen.

4. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

Sach- und Problemdarstellung:

Gemäß § 95 Abs. 1 GO hat die Stadt für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung

1. des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages

a)     der Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan des Haushaltsjahres,

b)     der Einzahlungen und Auszahlungen auf laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres,

c)     der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions­förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung),

d)     der Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen (Verpflichtungser­mächtigungen), die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten,

2. der Höchstbetrag der Kassenkredite,
3. der Steuersätze (Hebesätze), soweit diese nicht in einer anderen Satzung fest­gelegt sind,
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

Die Hebesätze sind in der Hebesatzsatzung in der Fassung vom 13.12.2013 festgesetzt worden. Für den Erhalt von Fehlbetragszuweisung ist eine Anpassung dieser Hebesätze notwendig, siehe hierzu DS 2014/101.

Die einzelnen Haushaltsansätze nebst Begründungen ergeben sich aus den Haushaltsdatenblättern nebst Zusammenfassung.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine Anlagen

Haushaltsdatenblätter nebst weiteren Unterlagen, Haushaltszusammenfassung sowie Entwurf der Haushaltssatzung wurden bereits verteilt (je nach Wunsch in Papierform und/oder auf CD-ROM)

Neue Anlagen:

1. Graphische Darstellung der Entwicklung der Fehlbeträge im Ergebnisplan

2. Entwurf des Stellenplanes 2015 der Stadt Glückstadt

3. Aktenvermerk Veränderungen Stellenplan 2015 - nicht öffentlich

4. "Giftliste 2015"