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Vorlage - /2014/082  

Betreff: Ausbau der Grönlandstraße und der Rhinstraße
Genehmigung der Entwürfe und der Bauprogramme
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
26.08.2014 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan Straßenbau  
AQ Grönlandstraße  
AQ Rhinstraße  
Bauprogramm Grönlandstraße  
Bauprogramm Rhinstraße  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag


Der jeweilige Entwurf sowie die Bauprogramme für den Ausbau der Grönlandstraße und der Rhinstraße werden genehmigt.

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Sach- und Problemdarstellung:

 

  1. Die Schmutzwasser- und Regenwasserleitungen wurden im Stadtgebiet von der Stadtentwässerung Glückstadt (SEG) untersucht und die festgestellten Schäden dokumentiert. Die SEG teilt mit, dass die Kanalisation in der Grönlandstraße und Rhinstraße soweit beschädigt ist, dass eine Sanierung erfolgen muss. Im gleichen Zuge werden von den Stadtwerken Versorgungsleitungen erneuert. Der jeweilige vorhandene Straßenaufbau genügt nicht den Anforderungen an den Stand der Technik und ist abgängig. Am 30.06.2014 haben die SEG, die Stadtwerke und die Stadt gemeinsam eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer durchgeführt. Hier wurde auch die Vorplanung für den Straßenausbau vorgestellt.

 

  1.  

2.1. Für die Neuherstellung der Kanäle einschließlich der Hausanschlüsse werden die Straßenräume benötigt, d.h. geöffnet und nach den Kanalarbeiten wieder geschlossen. Es ist wirtschaftlich sinnvoll, den jeweiligen Straßenaufbau dann so zu fertigen, dass dieser in Zukunft den Ansprüchen genügt.

 

Der Zustand der Straßen lässt sich derzeit wie folgt beschreiben:

 

-          Unebenheiten und Schadstellen im vorhandenen Fahrbahnbereich

 

-          kein frostsicherer Aufbau

 

-          keine ausreichende Tragfähigkeit

 

Nach dem Stand der Technik und dem jetzigen Zustand der Straßen ist ein Ausbau unumgänglich. Es sollte, schon unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und Verkehrssicherungspflicht, mit der Erneuerung der Kanäle gleichzeitig ein Ausbau der Straßen erfolgen.

 

 

2.2. Sowohl in der Grönlandstraße als auch in der Rhinstraße sollen Ausbaubeiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) erhoben werden.

 

  1.  

3.1. Die SEG geht von einer Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2015 aus. Die Planungen dazu laufen derzeit. Die Maßnahme soll aus wirtschaftlichen Gründen gemeinschaftlich mit der Stadt und den Stadtwerken durchgeführt werden.

 

3.2. Eine genehmigte Entwurfsplanung ist Voraussetzung für die weitere Durchführung der Baumaßnahmen. Vorgesehen ist, dass die SEG die gesamte Planung, Ausschreibung, Vergabe, Bauüberwachung, Abrechnung und Vertragsabwicklung mit einzuschaltenden Ingenieurbüros in Abstimmung mit der Stadt und den Stadtwerken durchführt. Hierfür zahlt die Stadt einen Verwaltungsanteil an die SEG in Höhe von 5 % des auf die Stadt entfallenden Ingenieurhonorars.

 

3.3. Ein beschlossenes Bauprogramm ist Voraussetzung für die Erhebung von Ausbaubeiträgen – siehe Anlagen 4 und 5.


 

  1. Faktoren

 

Vorgesehen für die Erneuerung ist die Wiederverwendung des vorhandenen Klinkerpflasters und der Granitborde, um so das Bild der Straße zu erhalten. Der geplante Ausbau entspricht den Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RStO 12), Bauklasse Bk 1,0.

 

In der Informationsveranstaltung wurde den Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern der Grönlandstraße und der Rhinstraße die Ausführungen vorgestellt. Änderungswünsche an der Gestaltung der Straßen wurden nicht geäußert.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:


Im Haushalt 2013 wurden unter der Haushaltstelle 5.4.1.010/1079.785300 Mittel in Höhe von 15.000 € für Planungsleistungen zur Verfügung gestellt.

 

Eine Verpflichtungsermächtigung in 2013 wurde zu Lasten 2015 unter 5.4.1.010/1079.785300 in Höhe von 150.000,- € eingerichtet, um kurzfristig in 2015 mit den Bauarbeiten beginnen zu können.

 

Es handelt sich bei beiden Straßen um Anliegerstraßen im Sinne der Ausbaubeitragssatzung. Die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer werden hier mit 85% der beitragsfähigen Ausbaukosten belastet. Sobald das Submissionsergebnis vorliegt, können die Ausbaubeiträge seriös kalkuliert werden.

 

 


Anlagenverzeichnis:

Anlagenverzeichnis

 

  1. Lageplan Straßenbau
  2. AQ Grönlandstraße
  3. AQ Rhinstraße
  4. Bauprogramm Grönlandstraße
  5. Bauprogramm Rhinstraße

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Straßenbau (375 KB)      
Anlage 2 2 AQ Grönlandstraße (216 KB)      
Anlage 3 3 AQ Rhinstraße (228 KB)      
Anlage 4 4 Bauprogramm Grönlandstraße (18 KB)      
Anlage 5 5 Bauprogramm Rhinstraße (18 KB)