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Vorlage - /2020/001-1  

Betreff: Stadt-Umland-Kooperation

Status:öffentlich  
Art:MitteilungBezüglich:
/2020/001
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
07.12.2021 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Bauausschuss
25.01.2022 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sach- und Problemdarstellung:

Zur Gestaltung der SUK Glückstadt erfolgte eine externe Beauftragung eines Moderationsprozesses. Im Ergebnis sollte ein Strategiepapier vorliegen, dass die Zusammenarbeit der benannten Kommunen ergänzend zu den bisherigen sektoralen Kooperationen (beispielsweise im Schulverband und in der Entwässerung) stärker strukturiert und mit Ressourcen unterlegt.

 

Der Entwurf wurde den Bürgermeister*innen Ende August präsentiert. Anschließend fand eine weitergehende Beratung und Diskussion statt. Insbesondere wurden die Themenschwerpunkte erörtert:

 

  1. Die Teilnehmer sprachen sich für eine strukturierte, dauerhafte und mit einer Geschäftsstelle ausgestatten Stadt- und Umlandkooperation auf Basis einer schriftlichen Vereinbarung aus.
  2. Das jährliche Budget besteht aus dem Kostenansatz für die Geschäftsstelle, Sachkosten für die Zusammenarbeit und einem jährlichen Projektbudget. Die Kosten sind vom Amt Horst-Herzhorn noch zu detaillieren.
  3. Die vorgestellte Arbeitsstruktur wird befürwortet.
  4. Der vorgestellte Kostenverteilungsschlüssel wird so nicht weiterverfolgt. Der Schlüssel sollte berücksichtigen, dass der engere Verflechtungsraum (Glückstadt, Engelbrechtsche Wildnis, Blomesche Wildnis und Herzhorn) von allen Maßnahmen betroffen sein wird. Borsfleth, Krempdorf und Kollmar werden hingegen nicht von allen Maßnahme so intensiv betroffen sein, wie der engere Verflechtungsraum.
  5. Erste zu bearbeitende Maßnahmen sollten sein
    1. Umsetzungskonzept Gründerzentrum „Ernährung“
    2. Tagespflege für die Region Glückstädter Elbmarschen
    3. Gewerbeflächenentwicklung Region Glückstädter Elbmarschen
    4. Alltagsradinfrastruktur

 

Die im Bundesverkehrswegeplan als vordringliche Maßnahme aufgenommene „Ortsumgehung Glückstadt“ wird bis auf weiteres ausdrücklich aus der Kooperation „ausgeklammert“, da es hier keinen Grundkonsens zwischen den Kooperationskommunen gibt.

 

Keine Einigkeit konnte zur Finanzierung erarbeitet werden. Diese sollte im Nachgang im Rahmen eines Umsatzbeschlusses der Teilnehmer als Vorschlag für die kommunalen Gremien festgehalten werden. Dieser liegt bislang nicht vor. Die für Ende diesen Jahres angestrebte Beschlussfassung zur Umsetzung der SUK kann insofern nicht erfolgen. Entsprechende Haushaltsmittel wären frühestens über den Nachtrag 2022 zu berücksichtigen.


Anlagenverzeichnis:

Keine Anlagen