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Vorlage - /2021/007  

Betreff: Nachwahl von Gremienmitgliedern
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
11.02.2021 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden

  1. in den Hauptausschuss
    Herr Marcel Ulrich als Mitglied,
  2. in den Bauausschuss
    Herr Walter Alpen als bürgerliches Mitglied und
    Herr Christian Groneck als stellvertretendes Mitglied und
  3. in den Wirtschaftsausschuss
    Herr Ovid Westermann als stellvertretendes Mitglied

gewählt.

 

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Sach- und Problemdarstellung:

Der Stadtvertreter Volker Schulz ist am 27.11.2020 aus der CDU-Fraktion ausgeschieden.

 

Mit Antrag vom 09.12.2020 hat die CDU-Fraktion die vorstehenden Nachbesetzungen beantragt.

 

Zuständig für die Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der Ausschüsse ist gemäß § 45 Abs. 1 GO in Verbindung mit § 46 GO die Stadtvertretung.

Wird die Wahlstelle eines Mitglieds eines Ausschusses während der Wahlzeit frei, wird gemäß § 46 Abs. 10 Satz 3 GO die Nachfolgerin oder der Nachfolger nach dem Meiststimmenverfahren gewählt. Danach ist gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert.

Die Anwendung setzt voraus, dass respektiert wird, dass durch die Nachwahl keine Veränderung der Stärkeverhältnisse eintreten soll. Dieses gilt gemäß § 46 Abs. 4 GO auch für die stellvertretenden Mitglieder.

 

Für die Mitgliedschaft im Bauausschuss regelt die Hauptsatzung der Stadt Glückstadt, dass der Ausschuss aus 11 Mitgliedern besteht, davon höchstens fünf bürgerliche Mitglieder nach § 46 Abs. 3 GO.

Im Bauausschuss sind derzeit vier bürgerliche Mitglieder vertreten, so dass ein neu zu wählendes Mitglied nicht der Stadtvertretung angehören muss.

 

Auf Antrag der CDU-Fraktion stellt sich in den Ausschüssen die Reihenfolge der stellvertretenden Fraktionsmitglieder nach der Wahl wie folgt dar:

 

Bauausschuss

Hauptausschuss

Wirtschaftsausschuss

  1. Wolfgang Engemann
  1. Dr. Manfred Lück
  1. Dr. Manfred Lück
  1. Kendrik Schiffner
  1. Ebba Okkens-Theuerkauf
  1. Walter Alpen
  1. Ebba Okkens- Theuerkauf

 

  1. Martin Meiners
  1. Ulf Gängler

 

  1. Ebba Okkens-Theuerkauf
  1. Marcel Ulrich

 

  1. Ulf Gängler
  1. Christian Groneck

 

  1. Lars Kasten
  1. Martin Meiners

 

  1. Ovid Westermann
  1. Friederike Zimmermann

 

  1. Friederike Zimmermann

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.

 

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Anlagenverzeichnis:

Keine Anlagen