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Vorlage - /2020/215  

Betreff: Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010
Status:öffentlich  
Art:Mitteilung
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
15.12.2020 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt zur Kenntnis genommen   
Bauausschuss
12.01.2021 
Sitzung des Bauausschusses      

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2019 eine Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 beschlossen (Drucksache 2018-232-1). Mit Mail vom 24.11.2020 hat die Landesplanungsbehörde mitgeteilt, dass die Auswertung der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens abgegebenen rund 700 Stellungnahmen abgeschlossen sei und nun in einer Synopse eingesehen werden könne - siehe https://www.bolapla-sh.de/verfahren/bf4796a7-f729-11ea-a85e-0050569710bc/public/detail#procedureDetailsDocumentlist im Ordner „Synopse zum 1. Beteiligungsverfahren 2018/2019.“


Die Abwägungsergebnisse zur Stellungnahme der Stadt Glückstadt (Anlage 1) sind unter „Synopse Teil B Kapitel 4“ wie folgt zu finden:

- zu Ziffer 1: Seite 303

- zu Ziffer 2: Seite 208

- zu Ziffer 3: Seite 1049

 

und lauten wie folgt:

 

- zu Ziffer 1: „Die Forderung wird zur Kenntnis genommen. Der Anregung wird nicht gefolgt. Über die Erforderlichkeit der Einbindung in den HVV und des Halts aller Züge in Glückstadt wird im Rahmen der Nahverkehrsplanung entschieden, in denen allen wünschenswerten Punkte im Hinblick auf Ihre Erforderlichkeit und Priorität einer vergleichenden Untersuchung unterzogen werden.“

 

-       zu Ziffer 2: „Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen“.

 

- zu Ziffer 3: „Die Bitte wird zur Kenntnis genommen. Die Unterstützung von Modell- und Forschungsvorhaben liegt nicht im Rahmen der Regelungsmöglichkeiten des LEP. Eine entsprechende Regelung müsste im Fachrecht bzw. in der Fachplanung erfolgen.“

 

Aufgrund der Auswertung aller Stellungnahme hat die Landesregierung am 24.11.2020 einen 2. Entwurf zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 beschlossen, für das ein erneutes Beteiligungsverfahren vom 08.12.2020 bis einschließlich 22.02.2021durchgeführt werden soll. Anregungen können dann nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden.

Angesichts des Abwägungsergebnisses zur Stellungnahme der Stadt Glückstadt zum 1. Entwurf des LEP wird der Aufwand zur Erarbeitung einer Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf des LEP voraussichtlich nicht gerechtfertigt sein.

 

In der Synopse sind auch Stellungnahmen des Amtes Horst-Herzhorn aufgeführt, die sich unter anderem auch mit der geplanten Umgehungstraße Glückstadt auseinandersetzen (siehe z.B. Seite 142 ff).

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

Beschluss der Stadtvertretung zur Drucksache 2018/232-1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschluss der Stadtvertretung zur Drucksache 2018/232-1 (906 KB)