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Vorlage - /2020/210  

Betreff: Auswirkungen der November-Steuerschätzung 2020 für die Stadt Glückstadt
Status:öffentlich  
Art:Mitteilung
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
23.11.2020 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Mittlerweile liegt das regionalisierte Ergebnis der November 2020 – Steuerschätzung vor.

 

Die ermittelbaren Auswirkungen sind aus der anliegenden Tabelle ersichtlich. Für die Jahre 2021 bis 2024 ergeben sich hiernach relativ geringfügige Auswirkungen, während sich für das Jahr 2020 schon etwas deutlichere Verbesserungen ergeben und somit das Jahresergebnis 2020 verbessern. Hinsichtlich der Entwicklung des Finanzausgleiches ergeben sich ab 2021 zwar auch Verbesserungen. Aufgrund der Berechnungssystematik ist derzeit aber eine halbwegs verlässliche Darstellung der Entwicklung nicht möglich. Hierzu wäre insbesondere eine Mitteilung des Landes über den geänderten Grundbetrag dienlich. Dies erfordert jedoch neue Berechnungsläufe beim Land; möglichweise erfolgt hierzu noch eine Mitteilung des Landes zu einem späteren Zeitpunkt.

 

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die mit DS 2020/178 mitgeteilten maximal zu erwartenden Ausgleichszahlungen 2020 für die Gewerbesteuermindereinnahmen in Höhe von rd. 2,6 Mio. EUR nach den zwischenzeitlich vorliegenden Berechnungen des Landes nicht in dieser Höhe in diesem Jahr fließen werden. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Verteilungsmasse ergibt sich für Glückstadt lediglich ein Betrag in Höhe von rd. 1,8 Mio. EUR.

Die Gewerbesteuermindereinnahmen der Kommunen des Jahres 2020 sollten von Bund und Land mit einem Betrag von insgesamt 330 Mio. EUR kompensiert werden. Die November-Steuerschätzung geht von Mindereinnahmen der Kommunen in Höhe von 225 Mio. EUR aus. Inwieweit dieser Umstand zu einer neuen Verteilung und damit zu einem höheren Ausgleichsbetrag als 1,8 Mio. EUR für die Stadt Glückstadt führt, kann im Moment leider auch nicht gesagt werden.

 

Der SHGT-Kreisverband hat in seiner Sitzung am 18.11.2020 beschlossen, den seitens der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Kreisumlage-Hebesatz von 34 % zu akzeptieren mit der Maßgabe, dass der Kreis bereits frühzeitig einen möglichen Nachtrag und damit auch die Höhe der Kreisumlage prüft. Die Kreisumlage im Haushaltsentwurf der Stadt für 2021 ist mit 34 % kalkuliert worden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

Übersicht über die Auswirkungen der November 2020 – Steuerschätzung auf die Stadt Glückstadt

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 November-Steuerschätzung 2020 (130 KB)