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Vorlage - /2020/059  

Betreff: Autokino Glückstadt
Status:öffentlich  
Art:der Fraktionen CDU, BFG und Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss
05.05.2020 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Siehe Anlage

 

Hinweis der Verwaltung:

Nach aktueller Auskunft des Gesundheitsministeriums bleibt es bei der Einordnung für Autokinos.

Sie sind nach § 2 Abs. 3 (private Veranstaltung) und nach § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SARS-CoV-2-BekämpfV (Anbietung von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb von geschlossenen Räumen) nach wie vor untersagt. (Stand 23.04.2020). Die neue Phase zu mehr Rückkehr in die Normalität beginnt ab 04.05.2020 mit einer neuen Landesverordnung (Schule/ Veranstaltungen/ Gastronomie). Diese sollte bis zum 30.04 vorliegen.

 

Bei Veranstaltungen auf der Docke sind die Festsetzungen und die Ausführungen in der Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.56 zu beachten (z.B.: maximal 10 Veranstaltungen im Jahr; zeitliche Begrenzung auf 23:00 Uhr bzw.  Begrenzung des zulässigen Lärms).

 

Zu klären wäre auch die Öffnung und Reinigung des WC-Containers auf der Docke.

 

Die Stadtwerke stehen gerne unterstützend zur Verfügung, geben jedoch zu bedenken, dass der Rahmen der finanziellen Möglichkeiten aufgrund der zahlreichen Ausfälle in diesem Jahr eng begrenzt ist.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

Antrag der Fraktionen CDU, BFG und Bündnis 90/Die Grünen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag der Fraktionen CDU, BFG und Bündnis 90/Die Grünen (657 KB)