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Vorlage - /2020/035  

Betreff: Haushalt; Terminplanung Nachträge 2020 und Haushalt 2021
Status:öffentlich  
Art:Mitteilung
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste Beteiligt:Fachbereich III - Familie, Bildung, Soziales und Integration
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
09.03.2020 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Terminplan Nachträge 2020 und Haushalt 2021 für die Stadt und den Schulverband Glückstadt  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Zur weiteren Information ist der Terminplan für die anstehenden Haushaltsberatungen (Nachträge 2020 und auch Haushalt 2021) beigefügt.

 

 

Der Terminplan Haushalt Stadt wird zum Anlass genommen, die Antragsstellung zu einzelnen Projekten, Buchungsstellen usw. näher darzulegen. Dies vor dem Hintergrund, dass der Ablauf zum Haushalt 2020 bezüglich der Anträge im Vergleich zu den Vorjahren doch erheblich "unrund" lief und teilweise nicht für alle Beteiligten nachvollziehbar war.

 

Insofern wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen:

 

1. Drucksachen-Nummern

 

Anträge der Fraktionen zu einzelnen Projekten/Baumaßnahmen usw. erhalten eine separate Drucksachen-Nummer bzw. werden den jeweiligen laufenden Projekten/Baumaßnahmen zugeordnet (und nicht eine fortlaufende zum Haushalt - somit größtenteils wie bisher), sodass hier weiterhin eine separate Beschlussfassung erfolgen kann.

 

Sollten sich Anträge ausnahmsweise rein auf Buchungsstellen (pauschale Abschläge etc. ) beziehen, werden diese den Haushaltsdrucksachen zugeordnet.

 

2. Ziel: Keine Beschlussfassung zu Anträgen in abschließender Stadtvertretung

 

Der in den jeweiligen Fachausschüssen gefasste Beschluss geht mit Verweis auf die zugrundeliegende Drucksache in die Veränderungsliste ein und wird dann für den Haushalt berücksichtigt – zum Beschluss über den Gesamthaushalt in der Stadtvertretung. Diese - und auch nur diese - Anträge und damit die entsprechenden Antrags-Drucksachen gehen dann nicht mehr in die Stadtvertretung.

 

Sofern aber zu den Projekten/Baumaßnahmen aufgrund der Wertgrenzen und/oder der Stadtvertretung vorbehaltene und pflichtigen Beschlüsse in der Stadtvertretung zu treffen sind, werden diese erste nach Beschlussfassung in der Stadtvertretung in die Veränderungsliste übernommen, da sie gegenüber den Beschlüssen in den Fachausschüssen abweichen können. Dies setzt voraus, dass über einzelne Anträge nicht erst in der Sitzung der Stadtvertretung beraten und entschieden wird, die über den Gesamthaushalt befindet.  

 

3. Form der Anträge der Fraktionen

 

In der Regel beziehen sich Anträge auf einzelne Maßnahmen (laufende oder für die Zukunft gewünschte). Damit sie separate Drucksachen-Nummern erhalten können, sollten die Fraktionen getrennte Anträge stellen - gerade im Hinblick auf die Thematik öffentlich oder nichtöffentlich. Dadurch werden die geführten Diskussionen, warum der Antrag denn insgesamt nichtöffentlich ist, entzerrt.

 

Des Weiteren ist aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Haushaltsberatungen über alle Anträge auch grundsätzlich zu beschließen, d.h. sie werden nicht mehr als Mitteilung versandt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

Terminplan Nachträge 2020 und Haushalt 2021 für die Stadt und den Schulverband Glückstadt

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Terminplan Nachträge 2020 und Haushalt 2021 für die Stadt und den Schulverband Glückstadt (513 KB)