Vorlage - /2017/003-11
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Sach- und Problemdarstellung:
Nach interner Abstimmung wurden folgende Ansätze festgestellt.
| Haushaltsstelle | Maßnahme | Ansatz 2020 | Veränderungsliste |
5.1.1.010/0620.785300 | Bauleitplanung WoMo-Platz 2. Änderung B-Plan 1.56 incl. Schallgutachten | 0 € | + 5.000 € | |
5.4.6.030/0610.785200 | Herstellung Wohnmobilplatz | 0 € |
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5.7.5.020/0610.785200 | Tiefbaumaßnahmen - Pflasterung 150.000 - Entwässerung 40.000 - WoMo-Platz 50.000 - Erstattung StBauFörd 12.500 | 252.500 € |
- 5.000 € | |
5.7.5.020/0620.785300 | Fitnessgeräte incl. Aufbau | 16.000 € |
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5.7.5.020.522120 | Maßnahmen zur Attraktivierung | 10.000 € |
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zu 1.: Die Haushaltsmittel für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1.56, die zur Errichtung eines WoMo-Platzes notwendig wäre (5.000 €), wurden im Rahmen der Beratungen zum Nachtrag 2017 zusammengefasst mit Baukosten für Maßnahmen auf der Docke. Hierfür sollten insgesamt 50.000 € bereitgestellt werden. Haushaltsrechtlich richtiger wäre die ursprünglich beabsichtigte, gesonderte Veranschlagung der Bauleitplanungskosten.
zu 2.: Dies sind die Kosten für Tiefbauarbeiten zur Herstellung eines Wohnmobilplatzes, die die Stadt übernehme würde, wenn sich ein Betreiber für den WoMo-Platz findet.
zu 3.: Dies sind Mittel für die Pflasterung einer bisher wassergebundenen Fläche in der Mitte der Docke. Die unter dem Titel „WoMo-Platz“ vorgesehenen Mittel in Höhe von 50.000 € sollten um 5.000 € reduziert (siehe „zu 1.“) und umbenannt werden zu „Planungs- und Baukosten Docke“
zu 4.: Im Rahmen früherer Beratungen zur Haushaltsplanung wurden diese Mittel für die Beschaffung und das Aufstellen von Fitnessgeräten vorgesehen.
Zu 5.: Die Studenten der Fachhochschule Westküste erarbeiteten Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität der Docke –DS 2017/003 ff Dieser Haushaltsansatz dient der "vorsorglichen" Einwerbung von Mitteln.
Somit stehen für Planung und Massnahmen (nicht WoMo) insgesamt € 45.000 (5.7.5.020/0610.785200) + € 16.000 (5.7.5.020/0620.785300) + € 10.000 (5.7.5.020.522120)
= € 71.000 im HH 2020 zur Abstimmung.
Anlagenverzeichnis:
keine Anlagen