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Vorlage - /2018/045-1  

Betreff: Änderungen der "Geschäftsordnung des Beirates" sowie die "Richtlinie zur Vergabe aus dem Verfügungsfonds" im Städtebauförderungsgebiet "Nord" des Förderprogrammes "Soziale Stadt"
Status:öffentlich  
Aktenzeichen:SoSBezüglich:
/2018/045
Beratungsfolge:
Bauausschuss
27.08.2019 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
19.09.2019 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Änderungen der „Geschäftsordnung des Beirates“ sowie der „Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds“ im Städtebauförderungsgebiet „Nord“ werden in der sich aus den Anlagen zur Niederschrift ergebenden Fassung beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Der Stadtteilbeirat wurde während der Auftaktveranstaltung am 16. März 2016 gewählt.

Aufgabe des Beirats ist es, die Projekte und Maßnahmen, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden, zu begleiten und über die Vergabe der Mittel des Verfügungsfonds zu entscheiden.

 

Mit Hilfe des Verfügungsfonds werden Projekte gefördert, die im Städtebauförderungsgebiet „Nord“ liegen oder seinen Bewohner*innen zu Gute kommen. Das können beispielsweise Gruppenaktivitäten, Veranstaltungen, Anschaffungen und kleinere Investitionen sein.

 

Die „Geschäftsordnung des Beirates“ sowie die „Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds“ sollen auf Empfehlung des Stadtteilbeirates Nord geändert werden (Beschluss Stadtteilbeirat vom 14.11.2018, Änderungen siehe Anlagen).

 

Der Beirat führt an, dass durch die gewünschten Änderungen klarere Regelungen und vereinfachte Abläufe, die die Arbeit im Beirat erleichtern, erreicht werden.

Ebenfalls wurden bei der „Geschäftsordnung des Beirates“ und der „Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds“ eine genderrechte Schreibweise verwendet.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Es werden jährlich 20.000,00 EUR im Verfügungsfonds bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt über Städtebauförderungsmittel; die Stadt ist mit einem Drittel an den Kosten beteiligt. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

1. Übersicht Änderung Geschäftsordnung Beirat

2. Übersicht Änderung Vergaberichtlinie Verfügungsfonds

3. Geschäftsordnung Beirat (neu)

4. Förderrichtlinie Verfügungsfonds (neu)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Übersicht Änderungen Geschäftsordnung Beirat (2871 KB)      
Anlage 2 2 2. Übersicht Änderungen Vergaberichtlinie Verfügungsfonds (2512 KB)      
Anlage 3 3 3. Geschäftsordnung Beirat (neu) (50 KB)      
Anlage 4 4 4. Förderrichtlinie Verfügungsfonds (neu) (81 KB)