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Vorlage - /2019/081  

Betreff: Parkraummanagementkonzept 2019 (PMK)
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich I - Ordnungsamt und Bürgerservice Beteiligt:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung
Beratungsfolge:
Bauausschuss
20.06.2019 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
27.08.2019 
Sitzung des Bauausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
1. PMK "Eckenparken"  
2. PMK Parken am Hafen  
3. PMK Am Wall/Rosengang  
4. PMK Rahmenplan Am Wall  
5. PMK Motorräder am Hafen  

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Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird ermächtigt, unter folgenden Rahmenbedingungen das Parkraum­managementkonzept (PMK) zu überarbeiten:

 

I. Parkraumbewirtschaftung

 

a) Zonen

a1)

Die Zone der Parkraumbewirtschaftung wird in den ursprünglichen Bereich zurückgesetzt (Grenzen Ballhaus-, König-, Schlachter und Namenlosestraße bis zur Reichenstraße und die Reichenstraße selbst).

 

a2)

Die Kurzzeitparkzonen werden auf den übrigen Innenstadtkern (Am Kirchplatz Sackgasse sowie zwischen Am Markt und Kl. Nübelstraße, Gr. Nübelstraße bis Kl. Nübelstr. und Gr. Schwibbogen sowie Gr. Danneddelstraße bis Kl. Danneddelstraße und Ballhausstraße zwischen Am Fleth und Reichenstraße) ausgeweitet.

 

b) Bewirtschaftete Zonen

b1)

Parkgebühren werden an 7 Tagen in der Woche erhoben.

Parkscheibenpflicht besteht ebenfalls an den ausgewiesenen Stellen an 7 Tagen in der Woche.

 

c) Überwachung ruhender Verkehr

c1)

Die Parkraumbewirtschaftung wird auf Samstag und Sonntag ausgedehnt, entsprechende Personalkapazitäten zur Überwachung werden geschaffen.

 

c2)

Im Bereich des Hafens findet auch am Wochenende die Parkraumüberwachung statt.

 

II. Sonderparkberechtigungen

 

a) Anwohnerparkausweise:

a1)

Für die Straße Am Fleth werden die Sonderparkrechte aufgehoben, d.h. das Parken ist ausschließlich nur noch mit Parkschein und nicht mit Anwohnerparkausweis möglich.

 

a2)

In den parkraumbewirtschafteten Flächen wird pro Nutzungseinheit, d.h. pro Wohnung ein Bewohnerparkausweis ausgegeben. Es besteht die Möglichkeit, auf einen Ausweis bis zu 3 Kfz-Kennzeichen eintragen zu lassen

 

b) Gewerbebetriebe:

In den parkraumbewirtschafteten Flächen wird pro Nutzungseinheit Gewerbe ein Ausweis ausgegeben. Es besteht die Möglichkeit, auf einen Ausweis bis 3 Kfz-Kennzeichen eintragen zu lassen.

 

c) Gästeparkausweise

Übernachtungsbetriebe erhalten weiterhin die Möglichkeit, pro 5 Zimmer bzw. pro 5 Ferien­wohnungen/-suiten einen Ausweis mit Sonderparkberechtigung zu erhalten.

Bei weniger als 5 Einheiten wird ein Ausweis ausgestellt.

 

III. Parken am Hafen

 

a) Zeitliche Begrenzung 

Die Parkdauer für den gesamten „Grandparkplatz“ zwischen Hafenkopf und Gr. Deichstraße wird auf 4 Stunden begrenzt.

 

b) Durchgang für Fußgänger

Möblierung des Durchganges für Fußgänger gegenüber Gr. Deichstr. durch Ruhebänke, Blumenkübel o.ä. um das widerrechtliche Parken zu unterbinden

 

IV. Zusätzliche Parkflächen

 

a) Am Wall 

Es werden links und rechts vom Rosengang insgesamt 4 Parkflächen verkehrssicher hergerichtet.

 

b) Multifunktionsplatz

Der Multifunktionsplatz wird durch Markierungen und Beschilderung als Parkplatz ausgewiesen.

 

c) Am Fleth / Bohnstraße

Die „Grandfläche“ Am Fleth/Bohnstraße wird als Parkplatz beschildert.

 

V. Parkplätze für Motorräder

 

Die Hälfte der Parkfläche gegenüber des „Nettchens“ wird künftig von April bis Oktober eines Jahres für Motorradfahrer*innen vorbehalten.

 

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Sach- und Problemdarstellung:

Das Parkraummanagementkonzept (PMK) ist zu überarbeiten. Das Konzept selbst wird nach Beschlussfassung über die Rahmenbedingungen erstellt und dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben.

 

In der Innenstadt von Glückstadt konkurrieren Bewohner*innen, Besucher*innen öffentlicher Einrichtungen und Veranstaltungen, Beschäftigte, Kund*innen des Einzelhandels, Touristen, Dienstleister und Teile des Wirtschaftsverkehrs um die knappen Parkplätze. Durch das PMK sollen die Parkflächen optimal ausgelastet werden. Es handelt sich beim PMK nicht um ein „starres“ Konzept, sondern es wird stetig überprüft und den Gegebenheiten angepasst. Berücksichtigung finden verkehrssicherheitsrelevante und finanzielle Aspekte sowie die Stadtbildpflege das Konzept „barrierefreies Glückstadt“.

 

 

I. Parkraumbewirtschaftung

 

Allein die Parkraumbewirtschaftung oder Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung können den anwachsenden Individualverkehr mit seinen Folgen nicht steuern oder beeinflussen. Durch die Bewirtschaftung des vorhandenen Parkraums kann eine optimale Umschlagshäufigkeit, d. h. höhere Nutzungsfrequenz der innerstädtischen Stellplätze erreicht und eine Belegung durch Dauerparker vermieden werden.

 

 

a) Zonen

a1)

Das Einzugsgebiet der Parkraumbewirtschaftung mit Bewohnerparkrechten ist in den zurückliegenden Jahren stetig erweitert worden und reicht inzwischen bis an den Jungfernstieg heran. Die Idee hierdurch den Parkdruck bspw. aus der Reichenstraße herauszunehmen, hat sich nicht durchgesetzt. Vielmehr wurden die Parkschwierigkeiten für Anlieger ohne Bewohner­parkausweis weiter Richtung Elbe verlagert. Die Verwaltung hält daher für die westliche Innenstadt die Rückkehr zu dem ursprünglichen PMK-Bereich für sinnvoll. Die Umschilderung würde keinen größeren Aufwand zur Folge haben. Die unter den „P-Schildern“ hängenden Zusätze müssten vom Kommunalen Service entfernt werden.

 

a2)

Im Rahmen der letzten PMK-Änderung wurde die Einführung von Kurzzeitparkzonen – Parkscheibe 1 Std. – in der westlichen Innenstadt (Königstraße bis Reichenstraße, Schlachterstraße und Gr. Deichstraße bis Kl. Deichstraße) beschlossen. Diese Praxis hat sich bewährt. Durch die Ausweitung der Kurzzeitparkzonen werden Beschäftigte ihr Auto künftig auf den öffentlichen unbewirtschafteten Parkplätzen abstellen. Es würden mehr Parkplätze für die „Laufkundschaft“ zur Verfügung stehen und den Handwerksbetrieben / Touristen leichter machen, Parkplätze zu finden.

 

 

b/c) Bewirtschaftete Zonen / Überwachung ruhender Verkehr

 

b1/c1/c2)

Parkgebühren und -scheibe an 7 Tagen in der Woche

Derzeit erfolgt die Bewirtschaftung und Überwachung montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

 

Es wird immer häufiger von Glückstädtern der Unmut darüber geäußert, dass sie von montags bis freitags Parkgebühren zu zahlen haben, Touristen dagegen gebührenfrei an den Wochenenden parken dürften. Wenn sie an Wochenenden touristisch orientierte Städte besuchten, hätten sie dort auch Parkgebühren zu zahlen. Aus ihrer Sicht entspräche dies einer ungerechten Behandlung.

Zudem vertreten Polizei, Feuerwehr und die Verwaltung nach wie vor die Auffassung, dass sich die PMK-Zeiten nicht auf montags bis freitags von 09:00 bis 18:00 Uhr beschränken sollten, vielmehr die Verkehrsüberwachung zu optimieren ist. Fakt ist, dass spätestens ab 18 Uhr und an den Wochenenden zumindest bei einer stattfindenden Veranstaltung in der Innenstadt in „Wild-West-Manier“ geparkt wird.

 

Bei einer Aufhebung der zeitlichen Beschränkung würden durch den Einsatz der Überwachungskräfte auch nach Feierabend bzw. morgens vor der Arbeit und an den Wochenenden zusätzliche finanzielle Einnahmen erzielt. Viel entscheidener ist jedoch, dass so dem „Eckenparken“ (s. Anlage 1) mit Behinderung der Feuerwehr und Vermeidung von Unfallschwerpunkten etc. und anderen Parkverstößen z. B. Am Hafen (s. Anlage 2) entgegenwirken wird.

 

Die zeitliche Begrenzung von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr sollte weiterhin bestehen bleiben: In dem Zeitraum von 18:00 Uhr bis 09:00 Uhr besteht so die Möglichkeit, freien Parkraum ohne Sonderparkberechtigung in Anspruch nehmen zu können. Bei einer Aufhebung der Begrenzung würde ein derzeit nicht abschätzbarer Verdrängungsparksuchverkehr entstehen.

 

Eine Parkraumbewirtschaftung bzw. auch die Ausweisung von Park- oder Halteverboten ist nur bei konsequenter Überwachung sinnvoll und erfährt nur dann Akzeptanz von den Kfz-Nutzern.

 

Würde am Wochenende keine Überwachung stattfinden, würden die Regelungen gerade zur Parkscheinpflicht ins Leere laufen.

 

Der zusätzliche Personalbedarf beläuft sich auf ca. 16 Std./Woche. Der Stellenplan wäre anzupassen und die entsprechenden Gremien sind zu beteiligen.

 

Die Parkscheibenpflicht wäre ebenfalls auf 7 Tage in der Woche auszuweiten.

 

Die Parkgebührenordnung wäre nach Beschlussfassung entsprechend zu ändern.

 

 

II. Sonderparkberechtigungen

 

Sonderparkberechtigung für Anwohner bedeutet, dass diesem Personenkreis in den entsprechend ausgewiesenen Zonen ohne Lösung eines Parkscheines oder Auslegung einer Parkscheibe das zeitlich unbegrenzte Parken erlaubt ist.

 

a1)

Keine Sonderparkberechtigung in der Straße Am Fleth

Mit Beschlussfassung des Bauausschusses am 14.01.2014 zur DS 2013/135 wurde die Sonderparkberechtigung „Anwohnerparken“ für die Straße Am Markt aufgehoben, d.h. hier darf nur mit Parkschein, nicht aber mit Anwohnerparkausweis geparkt werden. Abgelehnt wurde die Aufhebung der Sonderparkberechtigung für die Straße „Am Fleth“.

 

Die Parkplätze Am Fleth werden überwiegend von Parkplatzsuchenden mit Anwohnerparkausweis, d.h. durch Langzeitparker belegt. Eine höhere Umschlagshäufigkeit ist damit nicht gegeben. Deshalb sollte auch hier ausschließlich das Parken mit Parkschein, nicht aber mit Sonderparkberechtigung eingeführt werden.

 

Durch Pressemitteilung und direkte Information der Inhaber*innen einer Sonderparkberechtigung Am Fleth würden diese entsprechend informiert werden.

 

Die Parkgebührenverordnung wäre nach Beschlussfassung zu ändern.

 

 

a2) / b)

Um die Umschlagshäufigkeit zu erhöhen, soll zukünftig jeder Nutzungseinheit, unabhängig von der Anzahl der zu zu ihr gehörenden Kfz ein Anwohnerparkausweis ausgestellt werden. Durch den Bezug auf eine Nutzungseinheit sind damit neben Wohnungen nun auch gewerbliche Betriebe erfasst. Ausgenommen sind Übernachtsungsbetriebe (vgl.c).

 

Es besteht die Möglichkeit, auf einen Ausweis bis zu 3 Kfz-Kennzeichen eintragen zu lassen. Es können jeweils 3 Führerscheininhaber*innen diesen Anwohnerparkausweis nutzen, aber jeweils nur ein Kfz kann den Ausweis auslegen. Der Inhaber ist damit berechtigt, ohne Parkschein oder Parkscheibe in den entsprechenden Gebieten – mit Ausnahme der Straße am Markt und Am Fleth zu parken.

 

c)

Bereits seit mehreren Jahren erhalten Übernachtungsbetriebe die Möglichkeit, pro 5 Zimmer bzw. pro 5 Ferienwohnungen/-suiten einen Ausweis mit Sonderparkberechtigung. Dies hat sich nicht bewährt, da die meisten Übernachtungsbetriebe 1 bis 4 Übernachtungseinheiten haben. Deshalb erhalten Übernachtungsbetriebe mit 1 bis 5 Übernachtungseinheiten künftig einen Ausweis und für jede weitere 5 Zimmer bzw. pro 5 Ferienwohnungen/-suiten ein, zwei, drei (usw.) Ausweise mit Sonderparkberechtigung.

 

 

III. Parken am Hafen

 

a) Zeitliche Begrenzung

Die Verwaltung schlägt vor, die Parkdauer für den gesamten „Grandparkplatz“ zwischen Hafenkopf und Gr. Deichstr. auf 4 Std. zu begrenzen.

 

Für den Nutzer ist nicht ersichtlich, warum innerhalb eines Parkplatzes unterschiedliche Zeiten gelten. Dies führt zu Unmut. Des Weiteren erhöht die Begrenzung der Parkdauer die Umschlagshäufigkeit.

 

b) Durchgang für Fußgänger

Der Fußgängerdurchgang gegenüber der Gr. Deichstraße wird durch Möblierung wie bspw. Ruhebänke, Blumenkübel o. ä. freigehalten, so dass das Parken nicht jedoch das Durchgehen jederzeit möglich ist.

 

 

IV. Zusätzliche Parkflächen

 

Um den allgemeinen Parkdruck der Stadt zu reduzieren und das verkehrswidrige Abstellen von Fahrzeugen zu vermeiden, sollten möglichst zusätzliche Parkflächen geschaffen werden. Dies selbstverständlich ebenfalls unter Berücksichtigung diverser Kriterien wie bspw. verkehrs­sicherheitsrelevanten, finanziellen, städtebaulichen sowie besucherlenkungsrelevanten Aspekten.

 

a) Am Wall 

Es werden links und rechts vom Rosengang (s. Anlage 3) insgesamt 4 Parkflächen verkehrssicher hergerichtet, soweit dies in Einklang zu bringen ist mit den im städtebaulichen Rahmenplan (s. Anlage 4; ursprünglich aus dem Jahr 1983, fortgeschrieben im Jahr 1990 und zuletzt im Jahr 2007, vgl. Durcksache 2007/021) dargelegten Zielen in diesem Bereich. Demnach sind hier Bäume vorgesehen als Teil der ortsbildprägenden Baumreihe entlang des Walls. Die Baumreihe unterstreicht die historische, städtebauliche Struktur besser, als PKW-Stellplätze es zu tun vermögen.

 

Die Schaffung von zusätzlichen Parkflächen zwischen Rosengang und Am Batardeau scheidet auf Grund hoher Kosten und der Tatsache, dass dann der jetzige, stark von Mitarbeitern der Glückstädter Werkstätten genutzte Geh- und Radweg Am Wall zu einer Straße ausgebaut werden müsste, aus.

Zudem sind die Flächen zu klein und weisen ein deutliches Gefälle auf. Ein Nachbar hat dort einen Überbau, so dass außerdem eine privatrechtliche Klärung im Vorwege erfolgen müsste.

Fraglich ist auch, ob die Denkmalschutzbehörde dieses mittragen würde.

 

b) Mutlifunktionsplatz

Der Multifunktionsplatz wird durch Markierungen und Beschilderung als Parkplatz ausgewiesen.

 

c) Am Fleth / Bohnstraße

Die „Grandfläche“ Am Fleth/Bohnstraße ist bereits verkehrssicher hergestellt. Das Parken wird hier seit Jahren geduldet. Auf einen Ausbau wurde bislang bewusst verzichtet, da dieser Investitionen für Entwässerung, Unterbau und Oberflächen erfordert sowie höhere Unterhaltungskosten nach sich ziehen würde. Zudem verringert der Ausbau die Anzahl der Stellplätze. Dies läuft dem Ziel nach Schaffung von mehr Stellplätzen zuwider.

 

V. Parkplätze für Motorräder

 

Während der Sommermonate - der Motorradsaison - wird der Hafenkopf vermehrt von Motorradfahr*innen aufgesucht. Daher schlägt die Verwaltung vor, dass die Hälfte der Parkfläche gegenüber des „Nettchens“ von April bis Oktober Motorradfahrern vorbehalten wird (s. Anlage 5).

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Durch die reduzierte Vergabe von Anwohnerparkberechtigungen werden Einnahmen entfallen, die sich ggf. durch die häufigere Umschlagsmöglichkeiten kompensieren lassen. Eine Prognose kann nicht abgegeben werden.

 

Die Ausweitung der Parkraumüberwachung an den Wochenenden und abends würde zusätzliche Einnahmen generieren, jedoch sind dem die dadurch entstehenden Personalkosten von rund 15.000 € gegenzurechnen.

 

Durch reduzierte Vergabe von Anwohnerparkberechtigungen werden Einnahmen entfallen, jedoch durch Wegfall des Anwohnerparkens Am Fleth Mehr- Einnahmen durch häufigere Umschlags­möglichkeiten zu verzeichnen sein. Eine konkrete Prognose kann nicht abgegeben werden.

 

Die Kosten für die Möblierung des Fußgängerdurchganges gegenüber Gr. Deichstraße belaufen sich auf etwa 4.000 €.

 

Die Kosten der Herrichtung weiterer Parkmöglichkeiten betragen ca.:

 

Am Wall, bei Verlegen von Rasengittersteinen mit Kennzeichnung der Parkflächen etwa 4.000 €. Alternativ könnte die Fläche auch nur mit Recycling-Material befestigt und durch insgesamt zwei Parkplatzschilder gekennzeichnet werden. Dieses würde Kosten von ca. 1.200 € verursachen.

 

Für die Herrichtung des Multifunktionsplatzes würden kosten i. H. V. ca. 4.000 € anfallen, sofern die Parkflächen durch farbliche Klinkersteine und Parkplatzschilder gekennzeichnet werden. Günstiger (ca. 1.000,- €) würde eine Markierung durch weiße Farbe und Schilder, wobei die Haltbarkeit max. zwei Jahre beträgt.

 

Für die Grandfläche Am Fleth / Bohnstraße entstehen Kosten i. H. v. ca. 100,- € für Beschilderung der bereits verkehrssicher hergestellten Fläche. Sollte diese Fläche jedoch zu einer parkplatztypischen Fläche mit Klinkerpflaster und Schildern ausgebaut werden, müssen hierfür ca. 40.000 € bereitgestellt werden. In dem Fall würde sich die Anzahl an Parkplätzen reduzieren.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

 

  1. PMK „Eckenparken“
  2. PMK Parken am Hafen
  3. PMK Parken Am Wall/Rosengang
  4. PMK Rahmenplan Am Wall
  5. PMK Motorräder am Hafen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. PMK "Eckenparken" (516 KB)      
Anlage 2 2 2. PMK Parken am Hafen (617 KB)      
Anlage 3 3 3. PMK Am Wall/Rosengang (973 KB)      
Anlage 5 4 4. PMK Rahmenplan Am Wall (1645 KB)      
Anlage 4 5 5. PMK Motorräder am Hafen (957 KB)