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Vorlage - /2019/076  

Betreff: Integrationsförderung
Sachstandsmitteilung
Status:öffentlich  
Art:Mitteilung
Beratungsfolge:
Sozialausschuss
11.06.2019 
Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen   
Hauptausschuss
17.06.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Richtlinie zur Förderung der Integration, Teilhabe und Zusammenarbeit auf regionaler und lokaler Ebene (siehe Drucksache 2018/221)

 

a)      Dem Förderantrag für lokale Maßnahmen für Teilhabe und Zusammenhalt (MaTZ) der Stadt Glückstadt wurde nach Anpassung stattgegeben. Gefördert werden aus der eingereichten Projektskizze der „Haymat-Hafen“, jedoch ohne Sprachförderung sowie das Marktfest, da hierdurch neue Impulse gesetzt werden. Ein Termin für die Übergabe des Förderbescheides wird seitens des Landes noch vereinbart.

b)      Eine Entscheidung zum Förderantrag der AWO zur Durchführung der PORT-Maßnahme (lokale Anlaufstelle für Initiativen und Organisationen von Migrant*innen) lag bei Vorlagenerstellung noch nicht vor.

 

Integrationsfestbetrag, Vorwegabzug  des Kreises Steinburg

 

Für den kreisangehörigen Bereich stellt das Land Schleswig-Holstein als finanzielle Hilfe für die Integration in den Städten und Gemeinden eine einmalige Integrations- und Aufnahmepauschale zur Verfügung, die insbesondere an die Zuweisung der Asylbewerber*innen und Familiennachzüge gekoppelt ist. Darüber hinaus erhalten die Städte und Gemeinden für ihre integrationsbezogenen Mehraufwände finanzielle Unterstützung im Rahmen des sog. Integrationsfestbetrages, wobei die Kreise berechtigt (nicht verpflichtet!) sind, einen Vorwegabzug (15 %, rd. 110.000 ) für ihre Aufwendungen vorzunehmen.

 

In den Jahren 2017 und 2018 hat der Kreis nach Abstimmungsgesprächen mit dem kreisangehörigen Bereich jeweils Mittel des Vorabzuges für die Sprachförderung vor Ort weitergeleitet (2017: 60.000 €, 2018: 55.000 €). Für das Jahr 2019 geschieht dies nicht mehr. Geplant ist nunmehr, dem kreisangehörigen Bereich Mittel für Vorhaben zur Verfügung zu stellen, die einen überörtlichen Charakter haben.

 

Die Projektplanung 2019 des Kreises ist der Drucksache als nicht öffentliche Anlagen beigefügt. Die ebenfalls beigefügten Richtlinien komplizieren die Inanspruchnahme der Mittel.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

 

  1. Projektplanung 2019 des Kreises nichtöffentlich
  2. Richtlinie IKW 2019 nichtöffentlich
  3. Richtlinie Veranstaltungen 2019 nichtöffentlich
  4. Richtlinie kommunale Vorhaben 2019 nichtöffentlich