Vorlage - /2019/046  

Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau­maßnahmen wird aufgehoben.

Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.

Mit den Anträgen 2017/003-8 und 2017/003-9 wird die Weiterentwicklung der Docke beantragt. Die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel sind gesperrt und müssen durch Beschlüsse des Wirtschafts­-, Bau- und Hauptausschusses frei gegeben werden.

In der Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 sind für die Weiterentwicklung der Docke eingestellt:

€ 50.000 für Planung

€ 202.500 für Tiefbaumaßnahmen

• Pflasterung der Grandfläche € 150.000
• Entwässerung € 40.000 und für
• Rückerstattung Städtebaufördermittel € 12.500 zur Verfügung

€ 252.500 insgesamt

Diese Mittel sind gesperrt. Die Sperrvermerke sollen nun durch den Bauausschuss (€ 50.000 -> VO 2019/046-1) und durch den Wirtschaftsausschuss (€ 202.500 VO 2019/046) aufgehoben werden.

Die Hhst. 5.7.5.020/0620.785300, beinhaltet weitere € 16.000 für Einrichtung und Geräte ohne Sperrvermerk.

Im Haushaltsplan 2019 stehen unter der Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 insgesamt € 498.834,91 zur Verfügung.

Davon wurden € 252.500 (€ 202.500 Tiefbaumaßnahmen und € 50.000 Planung) aus dem Haushaltsjahr 2018 übertragen und mit einem Sperrvermerk versehen. Die Ausführungskosten von € 202.500 wurden irrtümlich zudem neu eingestellt und werden über den Nachtrag 2019 herauszunehmen sein. Die Sperrvermerke über € 50.000 (Planung) und € 202.500 (Tiefbau) sollen aufgehoben werden.

Im Haushaltsplan 2019 stehen für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0620.785300 € 16.000 für Einrichtung und Geräte zur Verfügung.

Keine Anlagen