Sprungziele
Seiteninhalt

Vorlage - /2019/046  

Betreff: Weiterentwicklung Docke-Aufhebung des Sperrvermerks (Tiefbau)
Status:öffentlich  
Federführend:Stabsstelle Wirtschaftsförderung Beteiligt:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung
    Fachbereich II - Verwaltungsdienste
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss
28.05.2019 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss
17.06.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
19.08.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
09.09.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
21.10.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 von € 202.500 für Tiefbau­maßnahmen wird aufgehoben.

 

Die Maßnahmen sollen erst durchgeführt werden, wenn ein mit dem Wirtschaftsausschuss abgestimmtes Konzept vorliegt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

Mit den Anträgen 2017/003-8 und 2017/003-9 wird die Weiterentwicklung der Docke beantragt. Die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel sind gesperrt und müssen durch Beschlüsse des Wirtschafts­-, Bau- und Hauptausschusses frei gegeben werden.

 

In der Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 sind für die Weiterentwicklung der Docke eingestellt:

 

€ 50.000 für Planung

€ 202.500 für Tiefbaumaßnahmen

  • Pflasterung der Grandfläche € 150.000
  • Entwässerung € 40.000 und für
  • Rückerstattung Städtebaufördermittel € 12.500 zur Verfügung

€ 252.500 insgesamt

 

Diese Mittel sind gesperrt. Die Sperrvermerke sollen nun durch den Bauausschuss (€ 50.000 -> VO 2019/046-1) und durch den Wirtschaftsausschuss (€ 202.500 VO 2019/046) aufgehoben werden.

 

Die Hhst. 5.7.5.020/0620.785300, beinhaltet weitere  16.000 für Einrichtung und Geräte ohne Sperrvermerk.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Im Haushaltsplan 2019 stehen unter der Haushaltsstelle 5.7.5.020/0610.785200 insgesamt € 498.834,91 zur Verfügung.

 

Davon wurden € 252.500 (€ 202.500 Tiefbaumaßnahmen und € 50.000 Planung) aus dem Haushaltsjahr 2018 übertragen und mit einem Sperrvermerk versehen. Die Ausführungskosten von € 202.500 wurden irrtümlich zudem neu eingestellt und werden über den Nachtrag 2019 herauszunehmen sein. Die Sperrvermerke über € 50.000 (Planung) und € 202.500 (Tiefbau) sollen aufgehoben werden.

 

Im Haushaltsplan 2019 stehen für die Haushaltsstelle 5.7.5.020/0620.785300 € 16.000 für Einrichtung und Geräte zur Verfügung.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

Keine Anlagen