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Vorlage - /2019/003  

Betreff: Umgestaltung des Fleths
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
26.02.2019 
Sitzung des Bauausschusses      
23.04.2019 
Sitzung des Bauausschusses      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
1) Lageplan  
3) Erläuterung  
4) Kostenschätzung  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

a)      Dem in der Anlage beigefügten Entwurf zur Umgestaltung der Abschnitte "Norderfleth", "Süderfleth" und "Marktfleth" wird  zugestimmt.

 

b)      Das Material für die Brückenbeläge wird zu einem späteren Zeitpunkt vom Bauausschuss festgelegt.

 

c)       Details zur Möblierung (Mülleimer, Fahrradständer u.ä.) werden zwischen Planer und Verwaltung abgestimmt.

 

 

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Sach- und Problemdarstellung:

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 28.08.2018 die Verwaltung beauftragt, folgende Maßgaben weiter zu verfolgen

  1. Der Bereich des Marktfleths wird als einheitlich gestaltete Fläche so hergestellt, dass sich der optische Eindruck einer Platzfläche ergibt.
  2. Die Brücken über den Norder- und den Süderfleth werden teilweise saniert und erhalten eine Tragkonstruktion aus Stahl.
  3. Im Bereich des Norder- und des Süderfleths werden barrierearme Querungsmöglichkeiten über die Straße „Am Fleth“ geschaffen.
  4. Die Gehwege entlang des Fleths sollen nach Möglichkeit verbreitert werden.
  5. Planer und Verwaltung werden gebeten, die notwendigen Abstimmungen mit Behörden und Institutionen durchzuführen, um die Planungen zu konkretisieren. Die überarbeiteten Planungen für die einzelnen Abschnitte / Maßnahmen sind einschließlich Kostenschätzung dem Bauausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Planung wurde daraufhin mit dem in den Anlagen 1 – 4 dargestellten Ergebnissen überarbeitet.

Zudem erfolgte eine Abstimmung mit der Denkmalpflege. Die Planungen fanden grundsätzlich Zustimmung, eine Detailabstimmung steht noch aus. Für den Bereich des Marktfleths hat sich die Denkmalpflege eindeutig für eine Pflasterung mit geschnittenen Granitsteinen (wie auf dem Marktplatz) ausgesprochen.

Für die Flethbrücken hatte der Planer einen Belag aus Glas vorgeschlagen. Dazu laufen derzeit noch Prüfungen bezüglich der Rutschfestigkeit und der Zulassung dieses Materials. Deshalb soll die Entscheidung über den Oberflächenbelag zu einem späteren Zeitpunkt vom Bauausschuss beschlossen werden.

 

Es ist vorgesehen, dass der beauftragte Planer, Herr Wuttke, die vom Bauausschuss gewünschten perspektivischen Darstellungen / Visualisierungen in der Bauausschusssitzung vorstellt. Im Vorwege werden sie für die Bauausschussmitglieder dieser Drucksache als Anlage beigefügt.

In der Sitzung wird der Planer auch auf den Antrag der SPD zur Schaffung von Behindertenparkplätzen am Fleth (Drucksache 2018/211) eingehen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die in Anlage 4 dargestellten Kosten von insgesamt ca. 1,1 Mio. € werden aus Städtebauförderungsmitteln finanziert. Der städtische Eigenanteil, nämlich 1/3 der Kosten, steht grundsätzlich für diese Maßnahme im Finanzplan unter Produkt 5.1.1.020 zur Verfügung. Der Bund als auch das Land tragen ebenfalls jeweils 1/3 der Kosten. Grundsätzlich deshalb, weil entsprechende Mittel für das Programmjahr 2020 zu beantragen und vom Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration zu bewilligen sind, wenn die Eigenanteile im Haushalt 2020 verankert werden.

 

Die Städtebauförderungsrichtlinien sehen für entsprechende Maßnahmen vor, dass sich der städtische Eigenanteil zu erhöhen hat, wenn in dem entsprechenden Bereich Einnahmen erzielt werden. Die Stadt erzielt in den Bereichen Einnahmen, nämlich Sondernutzungsgebühren für Stellschilder, Warenstände und Gastronomiemöbel. Diese Einnahmen sind nach Abzinsung zu 70 % als zusätzlicher städtischer Eigenanteil dem Sanierungsvermögen zuzuführen. D.h. die Stadt hat neben dem 1/3-Anteil weitere ca. 15.000,- € zu leisten.

Der Betrag von 15.000,- € steht unter Kostenstelle 5.1.1.020/5000.781700 grundsätzlich zur Verfügung. Grundsätzlich deshalb, weil diese Mittel für die überplanmäßige Ausgabe zur Umgestaltung der Großen Kremper Straße zur Deckung herangezogen wurden – siehe DS 2019/009. Sie sind erneut für den Haushalt 2020 einzuwerben.

 

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Anlagenverzeichnis:

 

1)      Lageplan

2)      Perspektivische Darstellung (nicht öffentlich)

3)      Erläuterung

4)      Kostenschätzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1) Lageplan (8816 KB)      
Anlage 3 3 3) Erläuterung (835 KB)      
Anlage 4 4 4) Kostenschätzung (1331 KB)