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Vorlage - /2018/136  

Betreff: Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG)
Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2019
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:KSG PJ 2019
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung Beteiligt:Fachbereich II - Verwaltungsdienste
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
27.08.2018 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
20.09.2018 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Aufstellung Städtebauförderungsmittel  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Zur Fortführung des Städtebauförderungsprogrammes „Kleinere Städte und Gemeinden“ (KSG) wird ein Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 2.610.000,- € für das Programmjahr 2019, d.h. für den Zeitraum 2019 – 2023 gestellt.

 

Der Bundes-, Landes- und Eigenanteil der Stadt wird unter Produkt 5.1.1.020, Maßnahme 5036, in den Haushaltsjahren 2019 – 2020 mit je 1.305.000,- €/p.a. bereitgestellt.

 

Ebenfalls werden die städtischen Eigenanteile für:

 

  • die Kosten eines Sanierungsträgers in Höhe von ca. 85.000,- € (Programmlaufzeit insgesamt ca. 375.000,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543150,

 

  • die Bearbeitungsentgelte in Höhe von ca. 18.966,-/p.a. (Programmlaufzeit insgesamt ca. 37.932,- €) unter Kostenstelle 5.1.1.020.543160

 

zur Verfügung gestellt.

 

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Sach- und Problemdarstellung:

Seit Juni 2018 steht der Stadt die BIG als Sanierungsträger zur Seite. In Abstimmung mit der BIG und Berücksichtigung der Priorisierungen zu den Drucksachen (DS) 2015/017-1 und 2015/017-2 sollen mit den zu beantragenden Städtebauförderungsmitteln und den bereits zur Verfügung stehenden Mitteln die Maßnahmen:

 

-          Modernisierungszuschüsse – siehe DS 2016/053 und 2016/053-1,

-          Barrierearme Gestaltung Am Fleth,

-          Barrierearme Gestaltung Große Kremper Straße inkl. Hafenbereich,

-          Barrierearme und energetische Gestaltung Jugendzentrum,

-          Barrierearme Gestaltung Bücherei

-          Planung barrierearme und energetische Ertüchtigung Fortuna-Bad

-          Tagesstätte für Demenzkranke,

-          Gutachterverfahren Bahnhofstraße und Königsdeich,

-          Barrierearme und energetische Gestaltung Rathaus,

-          Barrierearme Gestaltung Marktplatz,

-          ggfs. Tag der Städtebauförderung 2019

 

begonnen, vorbereitet, beendet bzw. umgesetzt werden. Es handelt sich bei der Aufzählung nicht um eine Rangfolge. Jede Einzelmaßnahme wird dem entsprechenden Ausschuss zur Genehmigung vorgelegt und mit den Kosten konkret belegt werden.

 

 

Für das Programmjahr 2018 wurde kein Antrag auf Städtebauförderungsmittel gestellt – siehe DS 2017/141.

 

Neben diesen Maßnahmen müssen auch die Kosten des Sanierungsträgers aus den zu beantragenden Mitteln gezahlt werden.

 

Der Antrag auf Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2019 hat bis spätestens 28.02.2019 beim Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration vorzuliegen. Sollte sich bis zu diesem Zeitpunkt abzeichnen, dass einzelne Maßnahmen – aus welchen Gründen auch immer – nicht umgesetzt werden können, würde dies bei der Antragstellung entsprechend berücksichtigt werden. Die städtischen Gremien würden dann entsprechend informiert.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Stadt erhält bereits seit dem Programmjahr 2011 Städtebauförderungsmittel aus dem KSG-Programm und seit dem Programmjahr 2014 zusätzlich aus dem Programm Soziale Stadt. Die Zusammenstellung der einzelnen Laufzeiten und der Summen ergibt sich aus der Anlage.

(Hinweis: Für das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt ist ebenfalls die Beantragung von Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2019 vorgesehen – siehe DS 2018/135. Diese Mittel wurden ebenfalls in der Aufstellung berücksichtigt.)

 

Neben den städtischen Mitteln sind jährliche Bearbeitungsentgelte an die Investitionsbank Schleswig-Holstein (derzeit 2,18 % der bewilligten Fördermittel) zu zahlen, d.h. durchschnittlich ca. 18.966 €/p.a., für die Gesamtlaufzeit ca. 37.932,- €.

 

Bei einer Antragstellung für das Programmjahr 2019 hat die Stadt zu den bereits zu leistenden Eigenanteilen jährlich voraussichtlich 55.000,- € Sanierungsträger­vergütung zusätzlich aufzubringen. Nach den seit 2015 geltenden Städtebau­förderungsrichtlinien hat die Stadt 50 % der Kosten für einen Sanierungsträger aus Eigenmitteln zu tragen.

 

 

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Anlagenverzeichnis:

Aufstellung Städtebauförderungsmittel

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufstellung Städtebauförderungsmittel (502 KB)