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Vorlage - /2013/112-1  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2014 der Stadt Glückstadt
hier: aktualisierte Veränderungsliste und ergänzende Informationen bzw. Unterlagen
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
11.11.2013 
Sitzung des Hauptausschussses zur Kenntnis genommen   
Hauptausschuss
09.12.2013 
Sitzung des Hauptausschussses zur Kenntnis genommen   
Hauptausschuss
20.01.2014 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
30.01.2014 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Veränderungsliste - Stand 30.10.2013  
Anlage 2 - Übersicht der freiwilligen Leistungen  
Anlage 3 - Übersicht der Haushaltsreste  

Sach- und Problemdarstellung:

Sach- und Problemdarstellung:
 

Seit der Zustellung des Haushaltsordners 2014 mit den entsprechenden Exceldatenblättern haben sich in einigen Bereichen Änderungen ergeben, die in der beiliegenden Veränderungsliste mit Stand vom 30.10.2013 (Anlage 1) aufgelistet sind.

 

Darüber hinaus wurden zum Haushalt 2014 folgende Fragen seitens der SPD-Fraktion per Mail am 20.10.2013 an die Verwaltung übersandt:

 

1) Die Übersicht zur Ausschöpfung der Einnahmen und Ausgaben gibt als Basis die Giftliste per 08/2013 an. Sind hier noch Veränderungen zu erwarten?

 

2) Ist damit zu rechnen, dass die Hebesätze im Rahmen eines Ergänzungserlasses für 2014 noch angehoben werden?

 

3) Eine aktuelle Übersicht zu den freiwilligen Leistungen, welche im HH 2014 enthalten sind, fehlt. Können Sie diese bitte noch nachliefern?

 

4) Welche HH-Stellen im Ergebnisplan dürfen Übertragungen ins Folgejahr enthalten?

 

5) Wie hoch sind aktuell die entsprechenden HH-Reste?

 

6) Bei verschiedenen HH-Stellen werden entsprechende Anträge von Trägern erwähnt - warum bekommen wir diese nicht zur Verfügung gestellt? Beispiel: 3.1.5.030.531800). Der Bau des Sportlerheims des VfB im Marineviertel wurde damals auch mit Unterlagen und Anträgen im HA begleitet.

 

 

Hierzu wird seitens der Verwaltung Folgendes mitgeteilt:

 

zu 1)

Eine aktualisierte "Giftliste" des Landes wird wahrscheinlich erst wieder im August 2014 für den Haushalt 2015 vorgelegt.

 

zu 2)

Aufgrund der "Giftliste" des Landes ist keine Anpassung der Hebesätze für das Kalenderjahr 2014 vorgesehen. Dies erfolgt erst zum 01.01.2015.

 

zu 3 und 5)

Eine Aufstellung der freiwilligen Leistungen und der Haushaltsreste, die übertragen worden sind, liegen der Mitteilung als Anlage 2 und 3 bei.

 

zu 4)

Kraft Gesetzes können im Ergebnisplan die Aufwendungen für die Unterhaltung der Grundstücke, der baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens sowie die Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage übertragen werden.

 

Daneben können andere Aufwendungen eines Budgets kraft Vermerkes im Haushaltsplan für übertragbar erklärt werden. Derartige Vermerke sind aber nicht im Haushaltsplan eingerichtet.

 

zu 6)

Die entsprechenden Anträge der einzelnen Antragssteller nebst Unterlagen (u.a. ETSV) werden separat per Mail allen Mitgliedern des Hauptausschusses übermittelt.


 

 


Anlagenverzeichnis:

Anlagenverzeichnis


Anlage 1 - Veränderungsliste - Stand 30.10.2013

Anlage 2 - Übersicht der freiwilligen Leistungen

Anlage 3 - Übersicht der Haushaltsreste
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Veränderungsliste - Stand 30.10.2013 (930 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Übersicht der freiwilligen Leistungen (919 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - Übersicht der Haushaltsreste (930 KB)