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Vorlage - /2018/096  

Betreff: Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
11.06.2018 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Zu Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse werden gewählt

 

Vorsitzender des Hauptausschuss

Dirk Glienke

Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses

Peer Rieck

Vorsitzender des Bauausschusses

Dr. Manfred Lück

Vorsitzende des Sozialausschusses

Birgit Steup

Vorsitzende des Kommunalausschusses

Katharina Wilke

 

 

2. Zu stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse werden gewählt

 

Stellvertretende Vorsitzender des Hauptausschusses

Birgit Steup

Stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses

Marcel Ulrich

Stellvertretender Vorsitzender des Bauausschusses

Jörn Ehlers

Stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses

Nicole Evers

Stellvertretende Vorsitzende des Kommunalausschusses

Susanne Kreth

 

 

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Sach- und Problemdarstellung:

In der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung, die bis zum 30. Tag nach Beginn der Wahlzeit vom bisherigen Bürgervorsteher einzuberufen ist (§ 34 Absatz 1 Satz 1 der GO), sind u. a. die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse zu wählen.

 

Wählbar sind alle Mitglieder des Ausschusses. Stellvertretende Mitglieder des Ausschusses können nicht zu Vorsitzenden gewählt werden.

 

§ 46 Abs. 5 GO sieht zwingend vor, dass die Ausschussvorsitzenden unter Berücksichtigung der Stärkeverhältnisse der Fraktionen zu wählen sind. Dieses sog. Zugriffsverfahren wird durch Teilung der Sitzzahlen der Fraktionen durch 0,5 – 1,5 – 2,5 usw. ermittelt (Verfahren Sainte-Laguë/Schepers).

Bei gleicher Höchstzahl entscheidet das Los über die Reihenfolge des Zugriffs, wobei der Losentscheid nur erforderlich ist, wenn die Fraktionen auf den gleichen Sitz zugreifen wollen. Das Los zieht die Bürgervorsteherin oder der Bürgervorsteher.

 

Das Abstimmungsverfahren richtet sich nach § 39 Abs. 1 GO. Gewählt ist die vorgeschlagene Person, wenn auf sie mehr Ja- als Nein-Stimmen entfallen. Das Vorschlagsrecht verbleibt unentziehbar bei der berechtigten Fraktion.

 

Dasselbe Verfahren gilt für die Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

 

Eine gemeinsame Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter*innen ist nur möglich, wenn kein Stadtvertreter widerspricht.

Die Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertretungen können bei Einigkeit en bloc gewählt werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

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Anlagenverzeichnis:

Höchstzahlenberechnung nach Sainte-Laguë/Schepers

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zugriffsliste nach Sainte-Laguë/Schepers (467 KB)