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Vorlage - /2018/093  

Betreff: Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
11.06.2018 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.

a) Zu Mitgliedern des Hauptausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

1. Wolfgang Engemann

2. Krafft-Erik Rohleder

BFG-Fraktion

1. Dr. Siegfried Hansen

2. Birgit Steup

SPD-Fraktion

1. Dirk Glienke

2. Volker Schott

GRÜNE-Fraktion

1. Christine Berg

2. Ramon Arndt

FDP-Fraktion

1. Ralf Krüger

 

 

gewählt.

 

Die Wahl der nachstehenden Mitglieder des Hauptausschusses erfolgt vorbehaltlich der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Glückstadt einschließlich der Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

CDU-Fraktion

3. Volker Schulz

BFG-Fraktion

3. Lutz Harder

 

 

b) Zu stellvertretenden Mitgliedern des Hauptausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

1. Marcel Ulrich

2. Dr. Manfred Lück

3. Ebba Okkens-Theuerkauf

BFG-Fraktion

1. Brigitte Burghold

2. Jörn Gehrig

3. Olaf Kuhn

SPD-Fraktion

1. Nicole Evers

2. Heike Kühl

 

GRÜNE-Fraktion

1. Peer Rieck

2. Susanne Kreth

 

FDP-Fraktion

1. Stefan Goronczy

2. Katharina Wilke

 

 

gewählt.

 


2.

a) Zu Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

1. Wolfgang Engemann

2. Marie Charlotte Lück

BFG-Fraktion

1. Dr. Siegfried Hansen

2. Jörn Gehrig

SPD-Fraktion

1. Jörg Behrens

2. Ulrich Koch

GRÜNE-Fraktion

1. Peer Rieck

2. Christine Berg

FDP-Fraktion

1. Stefan Goronczy

 

 

gewählt.

 

Die Wahl der nachstehenden Mitglieder des Wirtschaftsausschusses erfolgt vorbehaltlich der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Glückstadt einschließlich der Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

CDU-Fraktion

3. Marcel Ulrich

BFG-Fraktion

3. Reinhard Bührens

 

 

b) Zu stellvertretenden Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

BFG-Fraktion

SPD-Fraktion

1. Dr. Manfred Lück

1. Birgit Steup

1. Günther Göttling

2. Ebba Okkens-Theuerkauf

2. Lutz Harder

2. Michael Seifert

3. Volker Schulz

3. Brigitte Burghold

3. Dirk Glienke

4. Walter Alpen

4. Harro Burghold

4. Nicole Evers

5. Lars Kasten

5. Mandy Seifert

5. Volker Schott

6. Martin Meiners

6. Mehmed Husejinovic

6. Heike Kühl

7. Friederike Zimmermann

7. Jürgen Albers

7. Paul Roloff

 

8. Olaf Kuhn

8. Annette Klei

 

 

GRÜNE-Fraktion

FDP-Fraktion

1. Uwe Mertens

1. Sebastian Grimm

2. Elke Slotta

2. Björn Mietzner

3. Ramon Arndt

3. Klaus Bornemann

4. Andreas Preuß

4. Ralf Krüger

5. Susanne Kreth

5. Katharina Wilke

6. Herma Mertens

 

7. Rüdiger Arndt

 

8. Cornelia Scholz

 

9. Daniel Hoerder

 

 

gewählt.

 


3.

a) Zu Mitgliedern des Bauausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

1. Lars Kasten

2. Dr. Manfred Lück

BFG-Fraktion

1. Dr. Siegfried Hansen

2. Jürgen Albers

SPD-Fraktion

1. Heike Kühl

2. Volker Schott

GRÜNE-Fraktion

1. Susanne Kreth

2. Christine Berg

FDP-Fraktion

1. Jörn Ehlers

 

 

gewählt.

 

Die Wahl der nachstehenden Mitglieder des Bauausschusses erfolgt vorbehaltlich der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Glückstadt einschließlich der Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

CDU-Fraktion

3. Volker Schulz

BFG-Fraktion

3. Harro Bughold

 

 

b) Zu stellvertretenden Mitgliedern des Bauausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

BFG-Fraktion

SPD-Fraktion

1. Wolfgang Engemann

1. Birgit Steup

1. Paul Roloff

2. Ebba Okkens-Theuerkauf

2. Jörn Gehrig

2. Annette Klei

3. Marcel Ulrich

3. Brigitte Burghold

3. Jörg Behrens

4. Walter Alpen

4. Lutz Harder

4. Dirk Glienke

5. Lars Kasten

5. Mandy Seifert

5. Nicole Evers

6. Martin Meiners

6. Mehmed Husejinovic

6. Ulrich Koch

7. Friederike Zimmermann

7. Reinhard Bührens

7. Günther Göttling

 

8. Olaf Kuhn

8. Michael Seifert

 

 

GRÜNE-Fraktion

FDP-Fraktion

1. Uwe Mertens

1. Marion Oberender

2. Peer Rieck

2. Stefan Goronczy

3. Daniel Hoerder

3. Katharina Wilke

4. Ramon Arndt

4. Ralf Krüger

5. Andreas Preuß

 

6. Heike Jönßon-Rieck

 

7. Cornelia Scholz

 

8. Herma Mertens

 

9. Rüdiger Arndt

 

 

gewählt.

 

c)

Zu weiteren Mitgliedern des Bauausschusses werden in Kleingartenangelegenheiten auf Vorschlag der landwirtschaftlichen Berufsorganisation

N. N. als Vertreter der Landwirtschaft

 

und auf Vorschlag des Kleingartenvereins

N. N. als Vertreter der Kleingärtner gewählt.

 

 

4.

a) Zu Mitgliedern des Sozialausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

1. Martin Meiners

2. Ebba Okkens-Theuerkauf

BFG-Fraktion

1. Birgit Steup

2. Mandy Seifert

SPD-Fraktion

1. Nicole Evers

2. Michael Seifert

GRÜNE-Fraktion

1. Ramon Arndt

2. Peer Rieck

FDP-Fraktion

1. Katharina Wilke

 

 

gewählt.

 

Die Wahl der nachstehenden Mitglieder des Sozialausschusses erfolgt vorbehaltlich der Änderung der Hauptsatzung der Stadt Glückstadt einschließlich der Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

CDU-Fraktion

3. Kendrik Schiffner

BFG-Fraktion

3. Brigitte Burghold

 

 

b) Zu stellvertretenden Mitgliedern des Sozialausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

BFG-Fraktion

SPD-Fraktion

1. Wolfgang Engemann

1. Dr. Siegfried Hansen

1. Günther Göttling

2. Volker Schulz

2. Mehmed Husejinovic

2. Heike Kühl

3. Marcel Ulrich

3. Harro Burghold

3. Ulrich Koch

4. Walter Alpen

4. Jörn Gehrig

4. Dirk Glienke

5. Lars Kasten

5. Jürgen Albers

5. Volker Schott

6. Friederike Zimmermann

6. Lutz Harder

6. Paul Roloff

 

7. Reinhard Bührens

7. Annette Klei

 

8. Olaf Kuhn

8. Jörg Behrens

 

 

GRÜNE-Fraktion

FDP-Fraktion

1. Christine Berg

1. Guido Nedden

2. Heike Jönßon-Rieck

2. Kirsten Brunnlieb

3. Cornelia Scholz

3. Hildegard Siemers-Knust

4. Daniel Hoerder

4. Stefan Goronczy

5. Susanne Kreth

5. Ralf Krüger

6. Rüdiger Arndt

 

7. Elke Slotta

 

8. Herma Mertens

 

9. Andreas Preuß

 

 

gewählt.

 


5.

a) Zu Mitgliedern des Kommunalausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

1. Wolfgang Engemann

2. Marcel Ulrich

BFG-Fraktion

1. Lutz Harder

2. Jörn Gehrig

SPD-Fraktion

1. Dirk Glienke

 

GRÜNE-Fraktion

1. Susanne Kreth

 

FDP-Fraktion

1. Katharina Wilke

 

 

gewählt.

 

b) Zu stellvertretenden Mitgliedern des Kommunalausschusses werden nach dem Vorschlag der

 

CDU-Fraktion

BFG-Fraktion

SPD-Fraktion

1. Dr. Manfred Lück

1. Dr. Siegfried Hansen

1. Heike Kühl

2. Ebba Okkens-Theuerkauf

2. Brigitte Burghold

2. Nicole Evers

3. Volker Schulz

3. Birgit Steup

3. Volker Schott

 

4. Olaf Kuhn

 

 

 

GRÜNE-Fraktion

FDP-Fraktion

1. Peer Rieck

1. Ralf Krüger

2. Christine Berg

2. Stefan Goronczy

3. Ramon Arndt

 

 

gewählt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sach- und Problemdarstellung:

In der konstituierenden Sitzung, die bis zum 30. Tag nach Beginn der Wahlzeit vom bisherigen Bürgervorsteher einzuberufen ist (§ 34 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung - GO), sind u. a. die Mitglieder der Ausschüsse und ihre Stellvertreter*innen zu wählen.

 

Die Wahlzeit der am 06.05.2018 gewählten Stadtvertreter*innen beginnt gemäß § 1 Absatz 1 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) am 01.06.2018 und beträgt 5 Jahre.

 

Das übliche Verfahren bei der Wahl der Ausschussmitglieder ist das Meiststimmenverfahren nach § 40 Abs. 3 GO. Hiernach ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert.

 

Jede Fraktion kann einen Antrag auf Verhältniswahl für die Besetzung der Ausschüsse gemäß § 46 Abs. 1 GO stellen. Ziel des Verhältniswahlverfahrens ist es, die politischen Stärkeverhältnisse der Gemeindevertretung spiegelbildlich auf die Ausschüsse zu übertragen.

Die Verteilung der Ausschusssitze erfolgt dann über die Teilung der Stimmen, die der Listenwahlvorschlag erhalten hat. Die Teilung der Höchstzahlen ist der Anlage zu entnehmen. Über die Zuteilung der letzten Wahlstelle entscheidet bei gleicher Höchstzahl das Los, das die Bürgervorsteherin oder der Bürgervorsteher zieht.

 

Die Verhältniswahl können die Fraktionen für die ordentlichen Mitglieder (§ 46 Absatz 1 GO) und für die stellvertretenden Mitglieder (§ 46 Absatz 4 GO) beantragen. Es kann auch nur für einzelne Ausschüsse beantragt werden.

 

Es sind folgende Ausschüsse zu wählen:

 

Ausschuss

Anzahl der zu wählenden Mitglieder

davon maximal als bürgerliche Mitglieder

Anzahl der zu wählenden Mitglieder

davon maximal als bürgerliche Mitglieder

Hauptausschuss

9

keine

11

Keine

Wirtschaftsausschuss

9

4

11

5

Bauausschuss

9

4

11

5

Sozialausschuss

9

4

11

5

Kommunalausschuss

7

keine

7

Keine

 

Eine gemeinsame Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter*innen ist nur möglich, wenn kein Mitglied der Stadtvertretung widerspricht.

 

Die Ausschussmitglieder und ihre Stellvertretungen können bei Einigkeit en bloc gewählt werden. Aus Gründen der Rechtssicherheit sind die Mitglieder der Stadtvertretung hierzu ausdrücklich zu befragen und ein Vermerk in der Niederschrift aufzunehmen.

 

Sofern in der konstituierenden Sitzung die Änderung der Hauptsatzung mit einer Aufstockung der Ausschussmitglieder im Haupt-, Wirt-, Bau- und Sozialausschuss beschlossen wird, haben zwei Abstimmungen über die Besetzung der Ausschüsse zu erfolgen. Zunächst über die Besetzung mit 9 Mitglieder, damit die Ausschussarbeit auch nach der Kommunalwahl mit den neu gewählten Mitglieder kontinuierlich fortgesetzt werden kann. Dann über die 2 weiteren Mitglieder, die nach Rechtskraft der Satzungsänderung tätig werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagenverzeichnis:

Höchstzahlenberechnung nach Sainte-Laguë/Schepers

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Höchstzahlenberechnung nach Sainte-Laguë/Schepers (467 KB)