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Vorlage - /2017/184-3  

Betreff: Erhebung von Ausbaubeiträgen
hier: Beratungserlass
Status:öffentlich  
Art:MitteilungBezüglich:
/2017/184
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
19.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
25.06.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
27.08.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
10.09.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
22.10.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
1. Schreiben der kommunalen Landesverbände  
2. Beratungserlass  

Sach- und Problemdarstellung:

Die kommunalen Landesverbände hatten mit Schreiben vom 08.01.2018 (siehe Anlage 1)  das Land um die Klärung von Rechtsfragen gebeten, die nach der Debatte über das „Gesetz zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßen­ausbaubeiträge“ entstanden waren. Das Land hat daraufhin mit Schreiben vom 30.01.2018 die als Anlage 2 beigefügten erläuternden Hinweise („Beratungserlass“) gegeben.

 


Anlagenverzeichnis:

 

  1. Schreiben der kommunalen Landesverbände
  2. Beratungserlass

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Schreiben der kommunalen Landesverbände (590 KB)      
Anlage 2 2 2. Beratungserlass (1818 KB)