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Vorlage - /2017/184-2  

Betreff: Erhebung von Ausbaubeiträgen
Status:öffentlich  
Art:MitteilungBezüglich:
/2017/184
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
19.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
25.06.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
27.08.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
10.09.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
22.10.2018 
Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme Prof. Dr. Arndt zur Aufhebung der Beitragserhebung von Straßenausbaubeiträgen  

Sach- und Problemdarstellung:

Der Vorstand des Gemeindetages Ostholstein hat von Herrn Prof. Dr. Arndt (Kanzlei Weissleder & Ewer) eine Stellungnahme zu relevanten juristischen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Aufhebung der Beitragserhebungspflicht für Straßen­ausbaumaßnahmen erstellen lassen. Herr Prof. Dr. Arndt geht darin auch auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten für Straßenausbaumaßnahmen ein (siehe Anlage).

 


Anlagenverzeichnis:

Stellungnahme Prof. Dr. Arndt zur Aufhebung der Beitragserhebung von Straßenausbaubeiträgen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Prof. Dr. Arndt zur Aufhebung der Beitragserhebung von Straßenausbaubeiträgen (2314 KB)