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Vorlage - /2018/022  

Betreff: Kindertagesstättenbedarfsplanung
Kindertagesstätte Nordmarkstraße; Neubau / Ersatzbau (Grundsatzbeschluss) und Prüfung von Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich III - Familie, Bildung, Soziales und Integration   
Beratungsfolge:
Sozialausschuss
06.02.2018 
Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen   
Hauptausschuss
19.02.2018 
Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
1. Präsentation Kita-Neubau  
2. Prüfungsergebnis Möglichkeiten Kita-Ausbau  
3. Entwicklung der Kinderzahlen und vorläufige Bedarfsplanung  

Beschlussvorschlag:

 

  1. Am Standort Nordmarkstraße wird ein fünfgruppiger Neubau als Ersatz der Regel- und Krippengruppe sowie zur Schaffung von vorzugsweise drei altersgemischten Gruppen errichtet. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger Kita-Werk das Projekt möglichst zum 01.08.2019 umzusetzen.
  2. Zur Betreuung der Kinder während der Bauphase bis zur Inbetriebnahme ist eine Übergangslösung zu realisieren. Dem Hauptausschuss sind schnellst­möglich in Frage kommende Möglichkeiten mit entsprechenden Kosten­schätzungen zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Die Nachmittagsbetreuung (Tagespflegegruppe) in der Kita Elbbande der Familienbildungsbildungsstätte wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  4. Die zum 01.08.2017 für ein Jahr befristet eingerichtete altersgemischte Nachmittagsgruppe (durch Umwandlung einer Tagespflegegruppe) wird ab dem 01.08.2018 unbefristet fortgeführt.
  5. Darüber hinaus sind:

a)  weitere Alternativen zur dauerhaften Erweiterung des Betreuungsangebotes zu prüfen und Kosten zu ermitteln sowie

b)  befristete Übergangslösungen umzusetzen, sofern sich akute Betreuungs­bedarfe ergeben.

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Vor dem Hintergrund der fehlenden Betreuungsplätze in den Glückstädter Kindertagesstätten wurde die Verwaltung mit Beschluss der Stadtvertretung vom 20.07.2017 beauftragt, die Möglichkeiten für die Einrichtung (z.B. Neubau oder Anmietung von Räumlichkeiten) von zwei weiteren Gruppen zu prüfen.

 

Die Stadtvertretung hat mit Beschluss vom 14.12.2017 die Grundsatzentscheidung zur Schaffung von zwei altersgemischten Gruppen im Zusammenhang mit einem Neubau der Kita-Nordmarkstraße auf den Hauptausschuss übertragen (siehe Drucksache 2017/179).

 

Möglichkeiten für die Einrichtung weiterer Gruppen

 

a)     Neu- / Ersatzbau Kita Nordmarkstraße

Im Sozialausschuss am 20.11.2017 wurden erste Ideen eines möglichen Kita-Neubaus am Standort Nordmarkstraße vorgestellt. Die Präsentation ist dieser Drucksache als Anlage 1 beigefügt.

b)     Prüfung weiterer Möglichkeiten

Das Prüfungsergebnis ist der Drucksache als Anlage 2 beigefügt. Im Nachgang wurde die Aufzählung der leer stehenden Gebäude um das Ballhaus „Tivoli“ ergänzt.

 

Bedarfsplanungsergebnisse des Kreises Steinburg

Der Kreis Steinburg als Träger der örtlichen Jugendhilfe wird auf Empfehlung des kreisweiten Arbeitskreises „Bedarfsgerechte Versorgung von allen Kindern in Regeleinrichtungen“ zum 01.08.2018 ein Konzept einführen, wonach auch bei ambulanten Fördermaßnahmen die Gruppengröße zu reduzieren ist (analog der Platzreduzierung bei Einzelintegrationsmaßnahmen (1 Kind belegt 2 Plätze, eine Gruppenerhöhung ist ausgeschlossen). Dadurch werden circa 100 weitere Plätze kreisweit benötigt. Lt. Auskunft der Heimaufsicht des Kreises Steinburg vom 09.01.2018 hat diese Gruppenreduzierung nach aktuellem Stand zur Folge, dass in Glückstadt insgesamt 11 zusätzliche Plätze erforderlich werden und die durch Gruppenerhöhungen rd. 14 „Notplätze“ nicht mehr als Platzressource zur Verfügung stehen.

 

Hinweis der Verwaltung

Es besteht noch Klärungsbedarf dahingehend, ob und inwieweit der angedachte Termin 01.08.2018 zur Umsetzung zwingend ist oder ein Übergangszeitraum eingeräumt wird. Darüber hinaus ist zu klären, inwieweit für diese qualitätssteigernde Maßnahme ein finanzieller Ausgleich seitens des Kreises erfolgt.

 

Bedarfsplanung in Glückstadt

Die Auswertung „Entwicklung der Kinderzahlen und vorläufige Bedarfsplanung“ ist der Drucksache als Anlage 3 beigefügt. Unter Berücksichtigung der Bedarfs­planungsergebnisse des Kreises Steinburg sowie der Fortschreibung ü3-Zahlen durch nachrückende Kinder aus dem u3-Bereich ist nunmehr festzustellen, dass kurzfristig ab 01.08.2018 3 Gruppen (2 Gruppen u3, 1 Gruppe ü3) und mittelfristig bis 01.08.2021 5 Gruppen (2 u3, 3 ü3) fehlen werden.

 

In Bewertung der neuen Bedarfslage (Schaffung von bis zu fünf Gruppen) sowie den gegebenen Rahmenbedingungen (Beibehaltung des Standortes Nordmarkstraße, zwingender Sanierungsbedarf des vorhandenen Gebäudes (insbesondere Dach-, Fassaden-, Fenster-, Fußboden-, Heizung- und Elektroerneuerung) ist in einem ersten Schritt der fünfgruppige Neubau am Standort Nordmarkstraße sinnvoll und geboten, um schnellstmöglich dem akuten Platzbedarf zukunftsorientiert und nachhaltig begegnen zu können. Darüber hinaus ist bereits jetzt erkennbar, dass neben dem Neu-/Ersatzbau Nordmarkstraße weiterer Handlungsbedarf zum Ausbau des Betreuungsangebotes besteht.

 

AG Kindertagesstättenbedarfsplanung Glückstadt

Die AG hat am 16.01.2018 die Entwicklung der Kinderzahlen und vorläufige Bedarfsplanung sowie die Möglichkeiten für die Einrichtung weiterer Gruppen (Neu- / Ersatzbau Kita Nordmarkstraße, Prüfungsergebnis weiterer Möglichkeiten) eingehend beraten und einvernehmlich empfohlen, entgegen der bisherigen Planung von zusätzlichen 3 Gruppen auszugehen und am Standort Kita Nordmarkstraße einen fünfgruppigen Neubau gemäß Variante 2 der Präsentation zum Kita-Neubau Nordmarkstraße zu errichten. Entsprechend dieser Empfehlung hat die Verwaltung den Grundsatzbeschluss formuliert.

 

Kindertagesstätte Nordmarkstraße

 

zukünftiges Betreuungsangebot

Die Kita Nordmarkstraße wird derzeit als 2-gruppige Einrichtung mit einer Krippengruppe (10 Plätze) und einer Regelgruppe (20 Plätze) geführt. Diese Gruppenkonstellation soll auch im Neubau weiterhin vorgehalten werden. Daneben sind vorzugsweise drei altersgemischte Gruppen für ein flexibles Betreuungsangebot vorgesehen. Davon ausgehend stellt sich die zukünftige Belegungssituation mit folgenden Möglichkeiten dar:

 

 

Anzahl Plätze u3

von/ bis

Anzahl Plätze ü3

von/ bis

1 Regelgruppe

0

20

1 Krippengruppe

10

0

3 altersgemischte Gruppen*

3-27

6-54

5 Gruppen - gesamt

13 - 37

26 - 74

*in altersgemischten Gruppen verringert sich die Gruppengröße von 20 Kindern um jeweils einen Platz je aufgenommenes U 3-Kind, d.h., ein U 3-Kind belegt 2 Plätze. Die Grenze liegt hier bei neun Kindern U 3 und zwei Kindern Ü 3 (insgesamt 11 Kinder)

 

Kostenschätzung und Fördermöglichkeiten

Im Einvernehmen zwischen dem Kita-Träger und der Verwaltung soll die Neubaumaßnahme vom Eigentümer des benachbarten Grundstücks als Investor und Bauträger realisiert werden. Dafür ist der Ankauf des jetzigen Grundstücks vorgesehen. Die Finanzierung des Neubaus stellt sich anhand der Kostenschätzung aus der Vorplanung (ohne Grundstückskosten) lt. Anlage 4 zur Drucksache und den Auskünften des Kreises wie folgt dar:


 

Hinweis

neu geschaffene Plätze:

bei altersgemischten Gruppen wird von 5 u3 und 10 ü3-Plätzen ausgegangen

viergruppig lt. vorliegender Kostenschätzung

fünfgruppig

zzgl. grob geschätzt 500.000 € (5. Gruppe)

Gesamtkosten

2.350.000 €

2.850.000 €

+ Grundstückskosten – noch nicht bekannt, seitens der Verwaltung grob geschätzt Kosten bis zu

150.000 €

150.000 €

max. Förderhöhe:

neu geschaffene Plätze 30 x 22.000 €

660.000 €

 

max. Förderhöhe:

neu geschaffene Plätze 45 x 22.000 €

 

990.000 €

zu erwartende Gesamtförderung

330.000 € bis 363.000 €

495.000 € bis 544.500 €

Zuschuss des Kreises Steinburg (30 % der Höchstförderung)

198.000 €

297.000 €

*Bundes- und Landesmittel (20 - 25% prognostizierte Förderquote Stand 01/2018)

 

 

a) 20 %

132.000 €

198.000 €

b) 25 %

165.000 €

247.500 €

a) verbleibende Investitions­kosten

2.170.000 €

2.505.000 €

Refinanzierung über Stadt 95 %

2.061.500 €

2.379.750 €

Refinanzierung über Träger 5 %

108.500 €

125.250 €

b) verbleibende Investitions­kosten

2.137.000 €

2.455.500 €

Refinanzierung über Stadt 95 %

2.030.150  €

2.332.725 €

Refinanzierung über Träger 5 %

106.850 €

122.775 €

 

* Die Förderquote 2017 lag lediglich bei 24,7 %. Die Förderquote 2018 ist abhängig vom Volumen der im Kreis Steinburg geplanten Maßnahmen. Zur Klärung dieser Fragen wird der Kreis dazu auffordern, die Maßnahmen bis zum Stichtag 31.03.2018 anzumelden.

 

Die Stadt gewährt dem Träger für die notwendige Erstausstattung (einschließlich Spiel- und Beschäftigungsmaterial sowie Spielgeräte für das Außengelände) einen Investitionszuschuss in Höhe von 95 % der tatsächlich anfallenden Ausstattungskosten. Grob geschätzt ist pro Gruppe von rd. 15.000 € für den Innen- und rd. 5.000 € für den Außenbereich auszugehen.

 

Erstausstattung (Innen- und Außenbereich):  rd. 60.000 €

Anteil Träger 5 %: rd. 3.000 €

Anteil Stadt Glückstadt 95 %: rd. 57.000 €

 

Der Betrag ist nach Vorlage einer verlässlichen Kostenschätzung des Trägers als einmaliger Zuschuss im Haushalt 2019 beim Produktkonto 3.6.5.010/0510.781802 einzuplanen.

 

Der Bauträger errichtet die Kindertagesstätte in enger Abstimmung mit dem Träger und der Stadt in Eigenregie und finanziert die Investitionskoten nach Abzug der Fördermittel vor. Die Beantragung der Fördermittel erfolgt gemäß den Richtlinien durch den Träger. Dieser leitet die Fördermittel an den Investor weiter.

 

Zur Finanzierung der Baukosten (ohne Erstausstattung) werden keine städtischen Haushaltsmittel benötigt.

 

Eine Refinanzierung der Erstellungskosten (inkl. Grundstückspreis) erfolgt über eine Mietzahlung durch den Träger und wird über die laufenden Betriebskosten ab Inbetriebnahme der Einrichtung zu zahlen sein und entsprechend der vertraglichen Regelungen zu 95% von der Stadt und 5 % vom Träger getragen werden. Als Anhaltspunkt für eine zukünftige Grundmiete können die, auf 25 Jahre (Zweck­bindungsfrist) gerechnet, durchschnittlichen Jahreskosten für eine angenommene Finanzierungssumme von 2,5 Mio. € dienen:

 

 

Zinsen Gesamt­laufzeit

Zinsen / Jahr

Tilgungsrate / Jahr

Jahreskosten

Zinssatz 3 %

975.000 €

39.000 €

100.000 €

139.000 €

 

Neben der zu zahlenden Miete werden die Betriebskosten der Kita-Nordmarkstraße durch Personal- und Sachkosten aufgrund der Gruppenerweiterung (drei Gruppen) ansteigen. Diese Mehrausgaben können derzeit nicht beziffert werden. Grob geschätzt wird sich der Zuschuss ab Inbetriebnahme um rd. 324.000 € bis 350.000 €/Jahr erhöhen und ebenfalls zu 95% von der Stadt und 5 % vom Träger getragen werden.

 

Jährlicher Betriebskostenzuschuss – Erhöhung um rd. 463.000 € 489.000 €

a)      Mietkosten rd. 139.000 €

b)      Personal- und Sachkosten rd. 324.000 € bis 350.000 €

 

Anteil Träger 5 %: rd. 23.000 € bis 24.500 €

Anteil Stadt Glückstadt 95 %: rd. 440.000 € bis 464.500 €

 

Der Kita-Träger wird die Betriebskosten verlässlich kalkulieren. Ab dem Haushaltsjahr 2019 werden zusätzliche Haushaltsmittel durch Erhöhung des städtischen Zuschusses im Kita-Budget beim Produktkonto 3.6.5.010.531852 erforderlich.

 

Zeitplan

Nach Auskunft des Trägers könnte die neue KiTa innerhalb von 9 Monaten bis 12 Monaten schlüsselfertig errichtet werden. Inklusive Planungszeitraum wäre daher eine neue KiTa innerhalb von 12 bis 15 Monaten realisierbar. Damit die beabsichtigte Inbetriebnahme möglichst zum 01.08.2019 erfolgen kann, ist ein Grundsatzbeschluss zum Neubau erforderlich, da erst nach Beschlussfassung der weitere Planungs­auftrag an den Kita-Träger / Investor erteilt werden kann. Hierzu zählen insbesondere die endgültige Kostenschätzung, die Beantragung entsprechender Fördergelder, Beantragung der Baugenehmigung sowie Erstellung bauantragsreifer Unterlagen.


 

Interimslösung

 

Für die Übergangszeit bis zur Fertigstellung des Neubaus an der Nordmarkstraße wird eine „Übergangsbetreuung“ erforderlich. Nach positiver Beschlussfassung wird unverzüglich Kontakt mit der Heimaufsicht des Kreises Steinburg aufgenommen, um die Anforderungen an eine Interimslösung abzustimmen. In welcher Art und Weise und an welchem Ort dieses geschieht, erfolgt in enger Abstimmung zwischen der Stadt und dem Träger.

 

Diese Kosten wären grundsätzlich im Rahmen der Neubaumaßnahme über die Investitionskosten förderfähig und führen zu einer Erhöhung der Gesamtkosten. Diese beeinflussen die zu erwartende Gesamtförderung jedoch nicht mehr. Für die Refinanzierung ergeben sich daher 2 Möglichkeiten:

  1. Refinanzierung über die Mietzahlung im Rahmen der zukünftigen Betriebs­kostenförderung oder
  2. Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses in Höhe von 95 % der tatsächlich anfallenden Kosten für die Interimslösung.

 

Eine mögliche Interimslösung für die Bauzeit (und ggf. auch für die Einrichtung von weiteren befristeten Gruppen) könnten eventuell im „Bürogebäude“ auf dem ehemaligen Wäschereigelände zur Verfügung gestellt werden.

 

Mit welchen Auflagen bzw. Umbau- und Mietkosten zu rechnen wäre, um die Kinder in einer solchen „Übergangskita“ zu betreuen, kann zurzeit nicht gesagt werden. Erforderlich wird auf jeden Fall, das Herrichten von Gruppenräumen, Schlafraum, sanitären Einrichtungen für u3 und ü3 sowie einer Außenfläche.

 

Da eine Entscheidung spätestens im April/Mai 2018 erforderlich ist, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die Beschlussfassung direkt im Hauptausschuss herbeizuführen.

 

 

Anpassung des Betreuungsangebotes

 

Aus der vorläufigen Bedarfsplanung ist ersichtlich, dass die Nachmittagsplätze erforderlich sind. Die AG Kita-Bedarfsplanung hat sich daher dafür ausgesprochen, zur Planungssicherheit des Trägers und dem Abschluss von unbefristeten Arbeitsverträgen beide Gruppen dauerhaft vorzuhalten. Im Haushalt 2018 sind zur Finanzierung dieser Gruppen beim Produktkonto 3.6.5.010.531859 „Zuschuss Kita Elbbande“ bereits Haushaltsmittel für eine ganzjährige Bezuschussung enthalten.

 

 

Lösungsansätzen zum weiteren Ausbau des Betreuungsangebotes

 

Um darüber hinaus flexibel auf akute und ansteigende Betreuungsbedarfe reagieren zu können, erfolgt die Prüfung nach weiteren Übergangslösungen sowie Alternativen zur dauerhaften Erweiterung des Betreuungsangebotes. Dabei sind in Frage kommende Gebäude hinsichtlich der Nutzbarkeit und Umsetzungsdauer zu bewerten und anfallende Kosten zu schätzen. Geplant ist, die aktualisierte Bedarfsplanung sowie Lösungsansätze und Möglichkeiten für die Einrichtung weiterer Gruppen bis zum Sommer zu erarbeiten.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Neu-/Ersatzbau Nordmarkstraße: keine Auswirkungen auf den Haushalt 2018.

Einrichtung unbefristete Gruppen: keine Auswirkungen auf den Haushalt 2018.

Interimslösung: Kosten werden mit gesonderter Vorlage dargestellt.

Planungskosten/Übergangsgruppen/Ausbauplanung: Nach dem derzeitigen Stand geht die Verwaltung davon aus, dass eventuell anfallende Architektenkosten für die Interimslösung und der weiteren Ausbauplanung aus dem vorhandenen Kita-Budget gezahlt werden können. Ob eine Nachfinanzierung im Laufe des Haushaltsjahres erforderlich wird, hängt von den Abrechnungsergebnissen aller Träger des Vorjahres ab. Sofern eine Nachfinanzierung erforderlich wird, werden diese Kosten im Nachtrag 2018 eingeworben werden.

Betriebskostenzuschuss: evtl. anteigende Betriebskosten werden im Rahmen des Abrechnungsergebnisses 2018 im Folgejahr bezuschusst.

 


Anlagenverzeichnis:

 

  1. Präsentation Kita-Neubau
  2. Prüfungsergebnis Möglichkeiten Kita-Ausbau
  3. Entwicklung der Kinderzahlen und vorläufige Bedarfsplanung
  4. Kostenschätzung Kita-Neubau Nordmarkstraße

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Präsentation Kita-Neubau (2529 KB)      
Anlage 2 2 2. Prüfungsergebnis Möglichkeiten Kita-Ausbau (490 KB)      
Anlage 3 3 3. Entwicklung der Kinderzahlen und vorläufige Bedarfsplanung (604 KB)