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Vorlage - /2017/188  

Betreff: Videoüberwachung auf der Docke
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
20.02.2018 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   
Wirtschaftsausschuss
16.04.2018 
Sitzung des Wirtschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Schreiben des ULD vom 11.12.2017  

Sach- und Problemdarstellung:

Nach dem letzten Vandalismusvorfall auf der Docke hatte die Verwaltung beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) nachgefragt, was zu beachten sei, wenn auf der Docke eine Videoanlage installiert werde. Aus dem beigefügten Antwortschreiben des ULD wird deutlich, dass eine Videoüberwachung auf der Docke aus (datenschutz-)rechtlichen Gründen kaum zu begründen und somit unzulässig ist.

 


Anlagenverzeichnis:

Schreiben des ULD vom 11.12.2017

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben des ULD vom 11.12.2017 (1151 KB)