Vorlage - /2017/142  

Auf eine Antragstellung auf Städtebauförderungsmittel aus dem SoS-Programm für 2018 wird verzichtet.

Erst Mitte 2018 kann voraussichtlich ein Sanierungsträger nach ministerieller Genehmigung mit sanierungsrechtlichen Aufgaben beauftragt werden. Die Aufgaben wurden mit Drucksache 2016/126 priorisiert (u.a. Spielplatz Flensburger Straße, Stadtteil-Treff, Umbau Königsberger Straße, Fuß- und Radbrücke Janssenweg, Optimierung Roter Weg, Wasserlauf Bolritt, Schaffung von Arbeitsgrundlagen). Diese Aufgaben müssen durch Planungen vorbereitet werden.

Auf dem SoS-Konto stehen 566.342,81 € (Stand: 04.09.2017) zur Verfügung. Hinzu kommen ab 2018 sowohl aus den vorhergehenden als auch aus dem schon beantragten, aber noch nicht bewilligten Programmjahr 2017 voraussichtlich Mittel in Höhe von 1.714.000,- €.

Für 2018 stehen SoS-Mittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung, damit der künftige Sanierungsträger Planungsgrundlagen für die weiteren Maßnahmen schaffen kann. Im Haushalt 2018 wurden deshalb auch keine Mittel eingestellt.

Keine Anlagen