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Vorlage - /2017/141  

Betreff: Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" (KSG)
Städtebauförderungsantrag Programmjahr 2018
Status:öffentlich  
Art:MitteilungAktenzeichen:KSG, PJ 2018
Beratungsfolge:
Bauausschuss
30.10.2017 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sach- und Problemdarstellung:

Auf eine Antragstellung auf Städtebauförderungsmittel aus dem KSG-Programm für 2018 wird verzichtet.

 

Erst Anfang 2018 kann voraussichtlich ein Sanierungsträger nach ministerieller Genehmigung mit sanierungsrechtlichen Aufgaben beauftragt werden. Die Aufgaben wurden mit Drucksachen 2015/017-2 und 2016/115 priorisiert (u.a. Feuerwache, barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen, Neugestaltung und Aufwertung des Bereichs beidseitig entlang des Fleths, Schaffung von Arbeits­grundlagen). Diese Aufgaben müssen durch Planungen vorbereitet werden.

 

Auf dem KSG-Konto stehen 2.064.575,97 € (Stand: 18.09.2017) zur Verfügung. Davon sind auch die Rathaus-Umbaukosten zu leisten.

 

Für 2018 stehen KSG-Mittel in ausreichendem Umfang zur Verfügung, damit der künftige Sanierungsträger Planungsgrundlagen für die weiteren Maßnahmen schaffen kann. Im Haushalt 2018 wurden deshalb auch keine Mittel eingestellt.

 


Anlagenverzeichnis:

Keine Anlagen