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Vorlage - /2017/112  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Stadt Glückstadt
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
21.08.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
11.09.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
09.10.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
13.11.2017 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
11.12.2017 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
14.12.2017 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1. Haushaltszusammenfassung Stadt 2018  
Anlage 4. Übersicht ausgewählte Budgets  
Anlaeg 5. Entwurf Haushaltssatzung 2018 der Stadt Glückstadt  
Anlage 6. Entwurf Stellenplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018  
Anlage 7. Graphische Darstellung der Entwicklung der Fehlbeträge im Ergebnisplan  
Anlage 10. Gewerbesteuer - Aufgliederung des jährlichen Aufkommens  
Anlage 11. Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Städteverbandes  
Anlage 12. Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Umlandes  
Anlage 14. Allgemeine Erläuterungen zu den Bauunterhaltungskosten  

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung beigefügter Veränderungslisten beschlossen.

 

  1. Der dem Originalprotokoll beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird beschlossen.

 

  1. Die dem Originalprotokoll beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Ergebnis- und Finanzplan beschlossen.

 

 


Sach- und Problemdarstellung:

Gemäß § 95 Abs. 1 GO hat die Stadt für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

 

Die Haushaltssatzung enthält die Festsetzung

1)     des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages

a)     der Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan des Haushaltsjahres

b)     der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit im Finanzplan des Haushaltsjahres,

c)     der der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions­förderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung),

d)     der Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen (Verpflichtungs­ermächtigungen), die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten,

2)     des Höchstbetrages der Kassenkredite,

3)     der Steuersätze (Hebesätze), soweit diese nicht in einer anderen Satzung festgelegt sind,

4)     die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.

 

Die Hebesätze sind in der Hebesatzsatzung in der Fassung vom 04.05.2015 wie folgt festgesetzt worden:

 

- Grundsteuer A 370 %

- Grundsteuer B 390 %

- Gewerbesteuer 370 %.

 

Die dort festgesetzten Hebesätze entsprechen zum gegenwärtigen Zeitpunkt der notwendigen Höhe für den Erhalt von Fehlbetragszuweisungen.

 

Die einzelnen Haushaltsansätze nebst Begründungen ergeben sich aus den Haushaltsdatenblättern nebst Zusammenfassung.

Des Weiteren sind die als Anlage beigefügten Unterlagen für das interne fraktionsübergreifende Haushaltsgespräch am 09.09.2017 notwendig.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 


Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1.            Haushaltszusammenfassung Stadt 2018

Anlage 2.                 Haushaltsdatenblätter Ergebnisplan 2018 (nicht öffentlich
Hinweis: Um Kosten und Ressourcenverbrauch gering zu halten, wird darauf verzichtet, der gedruckten Version der Sitzungsunterlage den Ergebnisplan 2018 beizufügen. Er kann im Ratsinformationssystem Allris eingesehen werden. Auf Nachfrage werden auch gedruckte Exemplare zur Verfügung gestellt.)

Anlage 3.            Haushaltsdatenblätter Finanzplan 2018 Investitions- und Finanzierungstätigkeit (nicht öffentlich
Hinweis: Um Kosten und Ressourcenverbrauch gering zu halten, wird darauf verzichtet, der gedruckten Version der Sitzungsunterlage den Ergebnisplan 2018 beizufügen. Er kann im Ratsinformationssystem Allris eingesehen werden. Auf Nachfrage werden auch gedruckte Exemplare zur Verfügung gestellt).

Anlage 4.            Übersicht ausgewählte Budgets

Anlage 5.            Entwurf Haushaltssatzung 2018 der Stadt Glückstadt

Anlage 6.            Entwurf Stellenplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018

Anlage 7.            Graphische Darstellung der Entwicklung der Fehlbeträge im Ergebnisplan

Anlage 8.            Übersicht Asyl-Integrationspauschale

(wird nachgereicht)

Anlage 9.            Übersicht Kindertagesstätten

(wird nachgereicht)

Anlage 10.       Gewerbesteuer - Aufgliederung des jährlichen Aufkommens

Anlage 11.       Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Städteverbandes (aktuellere Angaben liegen z. Z. nicht vor)

Anlage 12.       Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Umlandes (aktuellere Angaben liegen z. Z. nicht vor)

Anlage 13.       Corporate Design (nicht öffentlich)

Anlage 14.       Allgemeine Erläuterungen zu den Bauunterhaltungskosten

Anlage 15.       Übersicht Fehlbeträge (nicht öffentlich)

(wird nachgereicht)

Anlage 16.       Haushaltskonsolidierung (sogenannte „Giftliste“ - nicht öffentlich)

(wird nachgereicht)

 

 

 

Hinweis zu Anlage 02 und 03:

Soweit in der Acrobat-Reader Software nicht eingeschaltet, wird empfohlen, die Funktion „Lesezeichen“ einzuschalten. So wird eine schnellere Navigation zu den einzelnen Produkten des Ergebnisplanes und Finanzplanes sowie den einzelnen dazugehörigen Haushaltsstellen ermöglicht.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1. Haushaltszusammenfassung Stadt 2018 (924 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4. Übersicht ausgewählte Budgets (240 KB)      
Anlage 5 5 Anlaeg 5. Entwurf Haushaltssatzung 2018 der Stadt Glückstadt (25 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6. Entwurf Stellenplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2018 (59 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7. Graphische Darstellung der Entwicklung der Fehlbeträge im Ergebnisplan (74 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 10. Gewerbesteuer - Aufgliederung des jährlichen Aufkommens (36 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 11. Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Städteverbandes (88 KB)      
Anlage 10 10 Anlage 12. Vergleich Realsteuerhebesätze 2016 aus dem Bereich des Umlandes (37 KB)      
Anlage 12 12 Anlage 14. Allgemeine Erläuterungen zu den Bauunterhaltungskosten (634 KB)