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Auszug - KiTa-Interimslösung in Containerbauweise   

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2019/073 KiTa-Interimslösung in Containerbauweise
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich III - Familie, Bildung, Soziales und Integration   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

„Am Standort Tegelgrund wird, unter Beibehaltung des Standortes Nordmarkstraße entsprechend der Beschlusslage, eine 4-gruppige Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit um 2 Gruppen als Modul-Dauerlösung unter Ausnutzung der Fördermöglichkeiten angekauft und errichtet. Die Verwaltung wird beauftragt ein Vergabeverfahren gemäß Variante 2 der Stellungnahme (Anlage 1 zur Drucksache 2019/073-1) durchzuführen.“.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

13

 

Nein-Stimmen

6

 

Enthaltungen

3

 

 


Gang der Beratung:

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 17.06.2019 wurde folgender Beschluss gefasst:

 

Am Standort Tegelgrund wird, unter Beibehaltung des Standortes Nordmarkstraße entsprechend der Beschlusslage, eine 4-gruppige Kindertagesstätte als Container-Dauerlösung unter Ausnutzung der Fördermöglichkeiten angekauft und errichtet.

 

Die Stadtvertretung hat die Angelegenheit am 26.06.2019 vertagt und die Verwaltung beauftragt, planungsrechtliche Fragen zu klären sowie verschiedene Modulbauweisen zu prüfen und Kostenschätzungen / Bauzeitenvergleiche zur Entscheidungsfindung vorzulegen.

 

Die vorgelegten Ergebnisse (Drucksachen 2019/073-1 und 2019/073-2), der Vorschlag eines alternativen städtischen Grundstückes in Glückstad-Nord (Jahnstraße/Königsberger Straße), Risiken, Zeitschiene sowie Erhalt der Fördermittel für die KiTa-Nordmarkstraße wurden rege und kontrovers diskutiert. Ein einheitliches Meinungsbild ergab sich nicht.

 

Nach einer beantragten Sitzungsunterbrechung von 20:10 Uhr bis 20:20 Uhr lässt der Vorsitzende zunächst über den Beschlussvorschlag der BFG-Fraktion abstimmen:

 

„Der Standort Tegelgrund für eine KiTa-Interimslösung respektive feste KiTa-Lösung wird in Bezug auf die Geeignetheit des Grundstückes in dem erforderlichen Umfang einer erneuten gutachterlichen Überprüfung unterzogen. Dieses Gutachten wird gemeinsam von der Stadt Glückstadt und der Ziegelwerk Blomesche Wildnis Heinrich Pollmann jun. KG eingeholt. Die Ergebnisse des Gutachtens sind für beide Seiten bindend. Untersucht wird mindestens:


 

  • Auswirkungen des laufenden Verkehrs auf der dortigen Bundesstraße,
  • Auswirkungen der direkt neben dem Baugrundstück liegenden Tankstelle,
  • Auswirkungen des in ca. 200 Meter Entfernung liegenden Ziegelwerks,
  • Auswirkungen des Blockkraftheizwerkes.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

10

 

Nein-Stimmen

11

 

Enthaltungen

1

 

Sodann wird auf Antrag des Vorsitzenden über den bisherigen Beschlussvorschlag des Hauptausschusses in abgeänderter Fassung  abgestimmt:

 

„Am Standort Tegelgrund wird, unter Beibehaltung des Standortes Nordmarkstraße entsprechend der Beschlusslage, eine 4-gruppige Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit um 2 Gruppen als Modul-Dauerlösung unter Ausnutzung der Fördermöglichkeiten angekauft und errichtet. Die Verwaltung wird beauftragt ein Vergabeverfahren gemäß Variante 2 der Stellungnahme (Anlage 1 zur Drucksache 2019/073-1) durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

22

davon:

Ja-Stimmen

13

 

Nein-Stimmen

6

 

Enthaltungen

3

 

Eine Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

„Am Standort Jahnstraße/Königsbergerstraße wird, unter Beibehaltung des Standortes Nordmarkstraße entsprechend der Beschlusslage, eine 4-gruppige Kindertagesstätte mit Erweiterungsmöglichkeit um 2 Gruppen als Modul-Dauerlösung unter Ausnutzung der Fördermöglichkeiten angekauft und errichtet. Die Verwaltung wird beauftragt ein Vergabeverfahren gemäß Variante 2 der Stellungnahme (Anlage 1 zur Drucksache 2019/073-1) durchzuführen.

 

ist aufgrund der Zustimmung zum Standort Tegelgrund entbehrlich.