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Auszug - Erlass der "Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Glückstadt (Straßenreinigungssatzung)"  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2018/083 Erlass der "Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Glückstadt (Straßenreinigungssatzung)"
   
 
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:IV1
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Glückstadt (Straßenreinigungssatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung erlassen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

21

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Es erfolgt der Hinweis, dass mit der Beschlussfassung jährlich zusätzlich 12.000,00 € für die Straßenreinigung seitens der Stadt einzustellen sind. Für 2018 rund 5.000,00 € zusätzlich. Ansonsten werden keine Grundstückseigentümer durch diese Beschlussfassung schlechter gestellt.