Auszug - Kindertagesstättenbedarfsplanung Ausbau des Betreuungsangebotes (Grundsatzbeschluss)   

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

Das Angebot des Kita-Werkes gemäß Ziffer 2 der vorliegenden Drucksache wird angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Gang der Beratung:

Die Anbieter stellen sich und deren Projekte bzw. Vorhaben in der Reihenfolge Projekt Kita-Werk danach Projekt Nölke vor.

Alsdann werden die Fragen aus dem Gremium von den Anbietern beantwortet (u.a. Geschäftsführung Kita-Werk, Bereitstellung von Gruppen, Einsatz von Fördermittel, Barrierefreiheit, Angabe des Kitabetreibers Projekt Nölke, Personaleinsatz und Planung Kita-Werk sowie zu erfüllende Auflagen bei einer Umsetzung bzw. einem Baubeginn).

Des Weiteren erfolgt der Hinweis, warum denn nicht der hier anwesende, potentielle Geldgeber mit dem hier anwesenden Kita-Betreiber zusammenarbeiten könnte. Dies wird seitens des Projektes Nölke dahingehend beantwortet, dass man mit dem bisherigen Geschäftsführer des Kita-Werkes ein sehr gutes Vertrauensverhältnis hatte, nicht aber mit der jetzt "geistlichen" Geschäftsführung und außerdem bereits mit zwei Kita-Betreibern in Gesprächen sei. Seitens Kita-Werk erfolgt der Hinweis, dass die "geistliche" Geschäftsführung derzeit nur kommissarisch bis zur Wiederbesetzung der ausgeschriebenen Stelle eingesetzt ist.

Seitens des Projektes Nölke wird nochmals betont, dass sechs zusätzlichen Gruppen angeboten werden. Auf Nachfrage wird seitens des Projektes Nölke bestätigt, dass die Stadt bedarfsgerecht Gruppen anmieten kann.

Alsdann erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 19:53 Uhr bis 20:06 Uhr. Der Vorsitzende eröffnet wieder die Sitzung.

Bevor die Beratung und Abstimmung im Gremium erfolgt, geht Herr Rohleder davon aus, dass keine weiteren Zwischenfragen erfolgen sowie auch keine weiteren Redebeiträge seitens der Anbieter. Dies wird von Frau Biel bejaht.

Alsdann wird äußerst kontrovers auf die erfolgten Vorstellungen und damit auch die jeweiligen Vor- und Nachteile der dargestellten Projekte bzw. Vorhaben eingegangen (u.a. gute Vorstellung Projekt Nölke, enttäuschte Vorstellung Kita-Werk, jahrelange Zuverlässigkeit in der Zusammenarbeit Kita-Werk, kein Mitspracherecht beim Projekt Nölke, bedarfsgerechtes Angebot, Planungssicherheit, anderweitige Kita-Standorte).

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Nölke wird ihm noch ein Redebeitrag zugestanden.

Alsdann wird seitens der CDU-Fraktion der Antrag gestellt, dass das Projekt Nölke aufgrund der langfristigen Planungssicherheit zu favorisieren ist:

Abstimmungsergebnis:

Damit ist das Projekt-Nölke abgelehnt.

Alsdann erfolgt die Abstimmung über das Angebot des Kita-Werkes gemäß Ziffer 2 der vorliegenden Drucksache:

Abstimmungsergebnis:

Damit wird das Kita-Vorhaben mit dem Kita-Werk umgesetzt.

Alsdann erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 20:30 Uhr bis 20:39 Uhr. Der Vorsitzende eröffnet wieder die Sitzung.