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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Wirtschaftsausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 26.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 

Az: WirtANS2012-024               !ZI öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 


Gremium               Wirtschaftsausschuss

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn               19:00 Uhr Sitzungsende               19:35 Uhr Sitzungsunterbrechung              keine


26.11.2012


Lfd. Nr.


 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezeichnun

 

 

 

 

 

Unterschrift

 

 

Name

 


ANWESENHEITSLISTE

 

 

 

 

 

[8'J öffentlich              0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium               Wirtschaftsausschuss              Datum               26.11.2012              Lfd.Nr.

 

 

Nr.

Fraktion

Mitglied

Nr.

Fraktion

Ersatzmitglied

01

CDU

Dr.Hans-Georg Helm

X

01

SPD

n.n.

 

02

SPD

Ulrich Koch

X

02

SPD

Günter Blödorn

 

03

SPD

Volker Laatz

 

03

SPD

Ernst-Albert Sierck

 

04

SPD

Dr. Sibylle Lindenberg

X

04

SPD

Annette Klei

 

05

SPD

Meike Westphal

X

05

SPD

Paul Roloff

X

06

CDU

Wolfgang Engemann

X

06

SPD

Susann Laatz

 

07

CDU

Horst Meiners

X

07

SPD

Hartmut Sierck

 

08

FDP

Klaus Bornemann

X

08

SPD

Michael KOhl

 

09

FDP

Stefan Goronczy

X

09

SPD

Dirk Glienke

 

 

 

 

 

10

SPD

Uwe Boßlet

 

 

 

 

 

11

SPD

Ulf Ostermann

 

 

 

 

 

12

CDU

Henning Platz

 

 

 

 

 

13

CDU

Krafft-Erik Rohleder

 

 

 

 

 

14

CDU

Ovid Westermann

 

 

 

 

 

15

CDU

Uwe Neumann

 

 

 

 

 

16

CDU

Martin Meiners

 

 

 

 

 

17

FDP

Kirsten Brunnlieb

 

 

 

 

 

18

FDP

Jörn Ehlers

 

 

 

 

 

19

FDP

Ralf Krüger

 

 

 

 

 

20

FDP

Kari-Ludwig hlen

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu

TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Frau Kirbis, GDM

1-4.7

IV

Dr. LOder Busch

X

Annette Klei

1-4.7

IV-11

Heiko Kloss

X

Ovid Westermann

1-4.7

 

 

 

 

Abwesenheit während der Sitzung;               von               bis               zu

(z. B.wegen Befangenheit)               TOP


Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.11.2012

 

 

Ein Einwohner hat festgestellt, dass die Drucksache 2012-012 (Jahresbericht 2011 des Wirtschaftsförderers) nicht auf der Hornepage eingestellt ist und das die neue Info-Broschüre zum Gewerbegebiet (Drucksache 2012-064) noch nicht im Internet zu finden ist. Seide Drucksachen werden dem Einwohner übersandt.

 

Zur Bewältigung kostenintensiver Unterhaltungsarbeiten (z.B. an Gewässerläufen) regt ein weiterer Einwohner die Gründung einer Stiftung an, mit deren finanzieller Hilfe derartige Aufgaben unterstützt werden könnten.


TAGESORDNUNG

 

 

 

Gremium               Wirtschaftsausschuss              26.11.2012              Lfd. Nr.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eineEinwohnerinnen-und

Einwohnerfragestunde statt.

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2012

 

2.               400-Jahr-Feier ohne Drucksache

 

3.               Anfragen

 

4.               Mitteilungen

 

4.1. Kino Glückstadt Neuverpachtung Drucksache 2012-086

 

4.2. Fremdenverkehrsabgabe

Drucksache 2012-095

 

4.3. Umgehung Glückstadt I Bahnquerung

Drucksache 2012-090

 

4.4. Jahresbericht 2011 für das Detlefsen-Museum und Stadtarchiv

Drucksache 2012-116

 

4.5. Jahresbericht 2011 der Volkshochschule Glückstadt

Drucksache 2012-141

 

4.6. Jahresbericht 2011 "Palais für aktuelle Kunst" Drucksache 2012-142

 

4.7. Jahresbericht 2011 des Trägervereins Musikschule Glückstadt e.V. Drucksache 2012-143


Zu TOP 1

 

 

 

Gremium              Wirtschaftsausschuss              26.11.2012              Lfd. Nr.

 

 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

18] Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgernaß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemaß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

18] Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfahigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

D zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss - Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

D Ein Verfahrensbeschluss Ober den Aussqhluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 

D DerTOP              wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

18] TOP 4.8 bis TOP  6 werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder               9

 

Davon

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

18] Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2012

 

18] Gegen die Ni derschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

0 Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

D               Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

D              Der Antrag ist abgelehnt.


.

Gang der Beratung zu TOP 2 ohne Drucksache

 

400-Jahr-Feier

 

24.Sitzung des Wirtschaftsausschussesam 26.11.2012

 

 

 

 

Der Bürgermeister Gerhard Blasberg berichtet über den Organisationsstand zur 400- Jahr-Feier der Stadt Glückstadt Bisher ist eine breite Palette von Vorschlägen zur Gestaltung der Feierlichkeiten eingegangen. Ein hauptverantwortlicher "Kümmerer" (Organisator) konnte aber noch nicht gefunden werden. Im Wesentlichen sollen Rahmen und Inhalt der Veranstaltungen im nächsten Jahr verstärkt erarbeitet werden - die Weichen für die 400-Jahr-Feier sollen  gestellt  werden.  Es ist beabsichtigt, das dänische Königshaus einzuladen.

 

Herr Goronczy regt die Prägung einer Jubiläumsmünze an.


Gang der Beratung zu TOP 3 -Anfragen -

 

24.Sitzung des Wirtschaftsausschussesam 26.11.2012

 

 

Umgehungsstraße

 

Herr Horst Meiners regt an, dass für den Bau einer Umgehungsstraße Planungen fertiggestellt werden. Es kommt immer wieder vor, dass unvorhergesehene Fördermittel, möglicherweise auch für den Straßenbau, zur Verfügung stehen und für eine solche Maßnahme in Anspruch genommen werden könnten. Insofern ist es von Vorteil, wenn fertige Planungen vorliegen würden. Aus diesem Grunde sollte ein Gespräch  mit den  Umlandgemeinden  hinsichtlich des  Baues einer Umgehungsstraße gesucht werden.

 

Zu diesem Thema erfolgt im Anschluss eine Diskussion, an der sich mehrere Ausschussmitglieder, Fachbereichsleiter Dr. Busch und der Bürgermeister beteiligen. Beschlüsse werden hierzu nicht gefasst.


MITTEILUNGEN

 

 

24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.11.2012 -TOP 4-

 

 

 

öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

 

 

 

4.1               Kino Glückstadt Neuverpachtung Drucksache 2012-086

 

4.2               Fremdenverkehrsabgabe

Drucksache 2012-095

 

4.3              Umgehung Glückstadt I Bahnquerung

Drucksache 2012-090

 

4.4               Jahresbericht 2011 für das Detlefsen-Museum und Stadtarchiv

Drucksache 2012-116

 

4.5              Jahresbericht 2011 der Volkshochschule Glückstadt

Drucksache 2012-141

 

4.6              Jahresbericht 2011 "Palais für aktuelle Kunst"

Drucksache 2012-142

 

4.7              Jahresbericht 2011 des Trägervereins Musikschule Glückstadt e.V.

Drucksache 2012-143