Auszug - Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Beschluss über die Gebietskulisse
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Beschluss Abstimmungsergebnis Wortprotokoll |
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In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:
I.
Der Beschluss zu „Vorbereitenden Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept“ für das Gesamt-Städtebauförderungsgebiet „Nord“ zur Drucksache (DS) 2016/114 vom 15.12.2016 wird aufgehoben.
II.
Die „Vorbereitenden Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (VU) für das Gesamt-Städtebauförderungsgebiet „Nord“ in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung werden beschlossen.
III.
Der beiliegende Kosten- und Finanzierungsplan wird als Grundlage der in der „Vorbereitenden Untersuchung mit Integriertem städtebaulichen Konzept“ festgelegten Planungen zum Abbau städtebaulicher Missstände beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Mitglieder: | 18 | |
davon: | Ja-Stimmen | 18 |
| Nein-Stimmen | 0 |
| Enthaltungen | 0 |
Gang der Beratung:
Es wird ausgeführt, dass im Grunde eine Abstimmung mit dem Ministerium erfolgt war, letztendlich aber eine Genehmigung dann doch aufgrund der vorhandenen "Insellösungen" versagt wurde. Dies wurde nunmehr berücksichtigt. Das Sanierungsgebiet stellt zunächst einen Schwerpunkt dar, um auch die Finanzmittel gezielt einzusetzen. Im späteren Verlauf könnte das Sanierungsgebiet ggf. um weitere Straßen ergänzt werden.