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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
/2017/088 Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017
   
 
Status:öffentlich  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Der ursprüngliche Beschlussvorschlag:

 

Die dem Originalprotokoll beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2017 wird beschlossen.

 

wird vertagt.

 

Seitens der Verwaltung werden folgende Änderungen, die in der Veränderungsliste noch zu berücksichtigen sind, vorgetragen:

 

 

1) Buchungsstelle 4.2.4.010/0600.681700

Es wurde ein Betrag von 15.198,40 € außerplanmäßig vereinnahmt (Erstattung ETSV-Planungsleistungen 2016 aus KSG-Städtebauförderungsmittel)

 

2) Buchungsstelle 6.1.1.010.401300 - Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuereinnahmen werden aufgrund der Hochrechnung vom 12.06.2017 bei lediglich 4,1 Mio. € liegen.

 

3) Buchungsstelle 5.1.1.020.543150 Städtebauförderung

Bisheriges HH-Soll: 221.800,-  neues HH-Soll: 223.600,- €; Differenz: 1.800,- €

Durch die Schwierigkeiten zur Gebietskulisse Soziale Stadt steht mittelfristig kein Verfügungsfonds zur Verfügung. Die Mittel sind dafür vorgesehen, dass Stadtteilfest Nord am 15.07.2017 durchführen zu können (Musikanlage, Bühne, Zelt – alles gemietet -, etc.).

 

4) Buchungsstelle 1.1.1.110/0020.682100 Grundstücksverkaufserlöse

Bisheriges HH-Soll: 55.000,- €; neues HH-Soll: 250.000,- €; Differenz: 195.000,- €

Mehr-Einnahmen (25.000,- €) Verkauf Restfläche an der ehemaligen Stadtschule; Verkauf Hof-Grundstück An der Chaussee 28 (170.000,- €)

 

5) Buchungsstelle 5.4.1.010/1000.688100 Erschließungsbeiträge

Bisheriges HH-Soll: 46.500,- €; Neues HH-Soll: 190.900,- €; Differenz: 156.900,- €

Mehr-Einnahmen (156.900,- €) für 10.000 m2-Grundstücks-Verkauf im Gewerbegebiet (Öko-Schlachthof); Vertrag steht kurz vor dem Abschluss

 

6) Buchungsstelle 5.7.1.010/0020.682100 Grundstücksverkaufserlöse

Bisheriges HH-Soll: 25.000,- €; neues HH-Soll: 57.500,- €; Differenz: 32.500,- €

Mehr-Einnahmen durch 10.000 m2-Grundstücks-Verkauf im Gewerbegebiet (Öko-Schlachthof); Vertrag steht kurz vor dem Abschluss

 

 

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Piraten-Fraktion Fragen zum I. Nachtrag 2017 gestellt hatte, die per E-Mail beantwortet worden sind.

 

(Hinweis der Verwaltung: Die Fragen nebst Antworten werden mit einer separaten Drucksache zur Verfügung gestellt.)

 


Aufgrund der erfolgten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil sowie den o.a. Änderungen zum I. Nachtrag 2017 wird eine neue Veränderungsliste, eine neue Haushaltssatzung sowie ein aktualisierter Stellenplan vorzulegen sein.

 

Unabhängig davon wird die Angelegenheit zunächst vertagt:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0