Sprungziele
Seiteninhalt

Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 


Az: STVNS2012-025              [gl öffentlich

 

 

 

 

 

 

Gremium               Stadtvertretung


0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

15.11.2012              Lfd. Nr.


 

 

 


Sitzungsort Sitzungsbeginn Sitzungsende

Sitzungsunterbrechung


Ratssaal im Rathaus

 

19:00 Uhr

20:40 Uhr keine


 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Bezeichnun

Unterschrift

 

Name


Gremiumsvorsitzender

 

 

Ulf Ostermann


ANWESENHEITSLISTE

 

 

181 öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium              Stadtvertretung               Datum              15.11.2012              Lfd.Nr.

 

 

 

Nr.

Fraktion

Mitglied

Nr.

Fraktion

Mitglied

1

SPD

Ulf Ostermann

X

13

CDU

Dr. lng. Manfred ck

X

2

SPD

Uwe Boßlet

X

14

CDU

Horst Meiners

X

3

SPD

Dirk Glienke

X

15

CDU

Martin Meiners

X

4

SPD

Annette Klei

X

16

CDU

Uwe Neumann

X

5

SPD

Michael Kühl

X

17

CDU

Krafft-Erik Rohleder

X

6

SPD

Susann Laatz

X

18

CDU

Martin Saß

X

7

SPD

Dr. Sibylle Lindenberg

X

19

FDP

Kari-Ludwig Böhlen

X

8

SPD

Paul Roloff

X

20

FDP

Stefan Goronczy

X

9

SPD

Hartmut Sierck

X

21

FDP

Ralf Krüger

X

10

SPD

Meike Westphal

 

22

FDP

Guido Nedden

 

11

CDU

Annette Engemann

X

23

FDP

Hildegard Siemers-Knust

X

12

CDU

Dr. Hans-Georg Helm

X

 

 

 

 

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

zu TOP

BM

Gerhard Blasberg

X

Deborah Azzab-Robinson, GSB

1 - 12

II

Stephan Venner

X

Herr               Jacobs,              Stadtwerke

Glückstadt GmbH

1 - 12

111

Angelika Tesch

X

 

 

IV

Dr. Lüder Busch

X

 

 

 

 

 

A (


Vor Eintritt in die Verleihung der Ehrenmedaille sowie Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde würdigt Herr Bürgervorsteher Ostermann die am Kandelaber eingerichtete Mahnwache.

 

 

 

 

 

 

Gang der Beratung zur Verleihung der Ehrenmedaille

 

 

25.Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

 

Es folgt die Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Glückstadt

 

Frau Grünler-Neumann wird die Ehrenmedaille der Stadt Glückstadt überreicht.


Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

25. Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

 

NOS-Halt:

Es erfolgt der Hinweis, dass zum Tagesordnungspunkt NOS-Halt an einen Teil der

Mitglieder der Stadtvertretung ein neuer Entwurf der Piratenpartei  (Anlage 1) vorgelegt worden ist. Es wird seitens der Partei der Wunsch geäußert, dass man sich doch dieser Stellungnahme annehmen sollte.

 

 

 

Verbandssatzung    und   öffentlich-rechtlicher   Vertrag   zur    Schulträgerschaft

(Drucksachen 2012-117 und 2012-130):

Hinterfragt wird, wer in der Sitzung des Schulverbandes am 08.11.2012 fehlte und

damit ein solcher Beschluss zustande kam. Hierzu wird mitgeteilt, dass dies richtigerweise eine Angelegenheit des Schulverbandes Glückstadt war und damit die Frage nicht von der Stadtvertretung beantwortet werden kann. Unabhängig davon teilt der Bürgermeister mit, dass ein Vertreter der Stadt sowie zwei Vertreter des Umlandes verhindert waren und somit nicht der Sitzung beiwohnen konnten.

 

 

 

Fremdenverkehrsabgabe (Drucksache 2012-095-1):

Im Hinblick auf den TOP Fremdenverkehrsabgabe erfolgt der Vorschlag, dass zunächst die Landesgesetzgebung und damit die Grundaussage des Ministeriums hierzu abgewartet werden sollte, bevor sich die Stadtvertretung zum Thema der Fremdenverkehrsabgabe entscheidet.

 

Hierzu erfolgt der Hinweis, dass sich die Stadt nicht in die Landesgesetzgebung einbringen wird, dies ist Aufgabe des Landtages. Die Stadt selbst kann aufgrund der bestehenden gesetzlichen Vorgaben entscheiden, was im Bereich der Fremdenverkehrsabgabe umgesetzt werden soll.


TAGESORDNUNG

 

 

Gremium              Stadtvertretung              15.11.2012              Lfd.Nr.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eine Einwohnerinnen- und

Einwohnerfragestunde statt.               ·

 

 

Es folgt die Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2012

 

2.               NOS-Halt- Stellungnahme der Stadt Glückstadt

Drucksache 2012-134

 

3.              Bericht des Bürgermeisters

 

4.  Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages über die gemeinsame Trägerschaft               der  aus  einer  organisatorischen   Verbindung zwischen  der Grundschule Herzhorn und der Grundschule Kollmar, Schule Am Deich, hervorgehenden neuen Grundschule

Drucksache 2012-117

 

5.              Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

,.Schulverband Glückstadt" Drucksache 2012-130, 2012-130-neu

 

6.               Bebauungsplan Nr. 1.61 ,.Provianthaus" a) Abwägung der Anregungen

b) Satzungsbeschluss

Drucksache 2012-106

 

7.   Erlass der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung der               öffentlichen          Straßen         in        der         Stadt         Glückstadt (Sondernutzungsgebührensatzung)

Drucksache 2012-060

 

8.               Grundräumung Neuer Fleth I Storchenfleth Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Drucksache 2012-124

 

9.                             Fremdenverkehrsabgabe Antrag der CDU-Fraktion Drucksache 2012-095-1

 

10.              Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragssatzung und den

1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012

Drucksache 2012-122


11.               Mitteilungen

 

11.1. Wiederherstellung des Wasmer-Palais nach Abbruch der ehemaligen

Bürgerschule

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-102

 

11.2. Stadtentwässerung

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-103

 

11.3. Rettungsweg für den Ausbau der "Docke"

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-105

 

11.4. Städtebauförderungsprogramm "Historische Innenstadt I Am Rethövel" Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung Drucksache 2012-112

 

11.5. Freiwillige Feuerwehr der Stadt Glückstadt (FFW)

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung zum Erwerb eines Wechselladerfahrzeuges

Drucksache 2012-115

 

11.6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß

§ 3 der Haushaltssatzung der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012

Zeitraum 01.07.2012 bis 30.09.2012

Drucksache 2012-121

 

 

12. Anfragen


Gang der Beratung zur Tagesordnung

 

 

25.Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

Auf Antrag des Bürgermeisters wird die Tagesordnung erweitert um den Punkt

"NOB-Halt- Stellungnahme der Stadt Glückstadt" mit der Drucksache 2012-134.

 

Des Weiteren wird die Beratung zum ursprünglichen Tagesordnungspunkt 10 - Satzung der Stadt Glückstadt über die Erhebung einer Hundesteuer - Drucksache

2012-111 und der Tagesordnungspunkt 11 - Hebesatzung; hier: 2. Satzung zur

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und

Gewerbesteuer der Stadt Glückstadt - Änderung der Hebesätze für die Grundsteuer

A, B sowie Gewerbesteuer- Drucksache 2012-113 vertagt.

 

Zusätzlich wird zu TOP 5 - Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes ..Schulverband Glückstadt" - die Drucksache 2012-130-neu aufgenommen.

 

Die nachstehenden Tagesordnungspunkte ändern sich entsprechend.

 

Der veränderten Tagesordnung wird in der vorstehenden Form zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

21

 

davon: Ja-Stimmen

 

21

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


Zu TOP 1

 

 

Gremium              Stadtvertretung              15.11.2012              Lfd. Nr.             

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

[8J Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

0 Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

[8J Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

0 Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

0 zu TOP               0 ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss- Beschluss Uber den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

0 Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 

[8J Der TOP 13 - neu wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

OTOP              bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder              21

Davon               Ja-Stimmen               20

Nein-Stimmen               1

Enthaltungen               0

 

[8J Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

0 Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2012

 

[8J Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

0 Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

D               Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

D              Der Antrag ist abgelehnt.


Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2012

 

D Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

[gJ Auf Antrag der Verwaltung ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Seitens der Verwaltung erfolgt der Hinweis, dass zur Drucksache 2012-053 "TOP 4- Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Kita-Einrichtung der Familienbildungsstätte e.V. Glückstadt" als Mitglied nicht Frau Ulrike Demandt, sondern Frau Fri ederike Demandt bestellt wurde.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Anwesende Mitglieder

21

 

davon               Ja-Stimmen

21

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

[8J              Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

0              Der Antrag ist abgelehnt.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-134

 

 

Az:              öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

NOS-Halt- Stellungnahme der Stadt Glückstadt

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-134 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Die Stadtvertretung Glückstadt stellt sich voll inhaltlich hinter den Forderungen der Parteien in Glückstadt, die aus dem in der Anlage !Jeigefügten Schreiben zu entnehmen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IStadtvertretung                                                                 Sitzungsdatum       115.11.2012    ITOP      2

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                              23   IDavon beteiligt an der Abstimmung                21


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt   I


I 21 I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 2 (Drucksache 2012-134)

 

NOB-Halt- Stellungnahme der Stadt Glückstadt

 

 

25.Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

Als Tischvorlage wurde die Drucksache 2012-134 verteilt.  Der hier vorliegende Entwurf (Anlage 2) enthält die in der Sitzung des Hauptausschusses am 12.11.2012 beschlossene Änderung.

 

Ergänzend teilt Herr Blasberg mit, dass er Ober die in den letzten Tagen ergangenen Mails ziemlich "verschnupft" war und auf den zeitlichen Ablauf, der bereits in der Sitzung des Hauptausschusses am 12.11.2012 geschildert wurde, noch ausführlicher eingeht:

 

Am Mittwoch, 07.11.2012, fand eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Parteien, Pendlern und Herrn Thieme sowie Herrn Blasberg statt. Diese Arbeitsgruppe hat einen               Beschlussvorschlag    im    Entwurf    mit    Eckdaten     erarbeitet.    Am Freitagnachmittag, 16.11.2012, ab 14:00 Uhr haben Herr Thieme und Herr Blasberg den Entwurf der Arbeitsgruppe entsprechend ausformuliert. Des Weiteren hat Herr Thieme die entsprechenden Anlagen erarbeitet und beigefügt.

 

Am Montag (12.11.2012) wurde die entsprechende Tischvorlage  in Reinschrift erstellt und damit als Entwurf in der Sitzung des Hauptausschusses verteilt.

 

Der hier von der Stadtverwaltung vorgelegte Entwurf beruht auf den Ergebnissen der

Arbeitsgruppe und sollte daher von der Stadtvertretung beschlossen werden.

 

Der nunmehr von Herrn Dr. Hansen verteilte Entwurf ist somit kein Ergebnis aus der Arbeitsgruppe. Es ist darauf zu achten, dass die Vertreter der Stadt eine einheitliche Stellungnahme abgeben.

 

Von Herrn Thieme wird auf Nachfrage mitgeteilt, dass der von Herrn Dr. Hansen vorgelegte Entwurf sachlich nicht zu beanstanden ist. Der Text ist insgesamt schärfer formuliert und die hier neu angeführten Änderungen wären aber alle entbehrlich.

 

Unabhängig davon regt Herr Thieme an, dass drei Änderungen im Entwurf vorzunehmen sind:

Richtigerweise muss es im ersten Absatz "Landesweite Verkehrsservicegesellschaft"

statt "Landesverkehrsgesellschaft" lauten. Des Weiteren ist statt "Problem der

Frühpendler" die Formulierung "Problem einiger Pendler" zu verwenden. Im vierten Absatz sind insgesamt zwei Minuten einzusparen, so dass es lauten muss "...eine Minute eingespart werden kann und außerdem der von der LVS.....".

 

Nach einer regen und kontrovers geführten Diskussion hinsichtlich der vorliegenden Stellungnahme und welche nunmehr verwandt werden sollte, beantragt Herr Dr. LOck, dass der städt. Entwurf neben den bereits genannten Änderungen um die ersten beide Sätze des 3. Absatzes der Stellungnahme von Herrn Dr. Hansen ergänzt wird.


 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

21

 

davon: Ja-Stimmen

 

21

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

 

 

Hinweis der Verwaltung:

Das an das Ministerium ergangene Schreiben ist der Niederschrift als Anlage 3

beigefügt.


BERICHT DES BÜRGERMEISTERS

zur 25. Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

 

 

 

 

Ausstellungen:

 

 

Herr Blasberg verweist auf die derzeitigen Ausstellungen im Palais für aktuelle Kunst

(PaK) sowie im Detlefsen-Museum hin.

 

 

Die Ausstellung "Diskurs" im PaK befasst sich mit unveröffentlichten Werken des

Künstlers Bodendieck.

 

 

Im Detlefsen-Museum wurde die Ausstellung zu Jimmy Ernst und der Druckerei Augustin eröffnet. Das gesamte Ensemble (d.h. Maschinenpark einschließlich der Gebäudeteile) ist erhaltenswert, da dies in eindrucksvoller Weise darstellt, wie hier mit den Maschinen in dieser Betriebsstätte gearbeitet wurde.

 

 

Die Finanzierung hierfür - auch der lfd. Bewirtschaftung - ist äußerst fragwürdig. Es ist auch schwer vollstellbar, dass die Stadt dauerhaft einen Kostenanteil übernimmt.

 

 

Derzeit stehen Bemühungen an, dass das Gebäude einseht. Maschinenpark als Museum anerkannt wird. Ein entsprechender Termin mit möglichen Förderem und der Denkmalpflege ist am 05.12.2012.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-117

 

 

Az: 40.11.42               öffentlich              D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages über die gemeinsame Trägerschaft der aus einer organisatorischen Verbindung zwischen der Grundschule Herzhorn und der Grundschule Kollmar, Schule Am Deich, hervorgehenden neuen Grundschule.

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-117 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Die organisatorische Verbindung der Grundschulen Herzhorn und Kollmar ·zum

01.02.2013 auf Grundlage des der Originalniederschrift beigefügten Vertrags zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Glückstadt wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IStadtvertretung              Sitzungsdatum               1 15.11.2012              'TOP               4

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              23 .IDavon beteiligt an der Abstimmung               21


X   I zugestimmt   I              I abgelehnt  I


I 21 I Ja  I 0  I Nein I 0  I Enthaltung


Gang der Beratung zu TOP 4 (Drucksache 2012-117)

 

Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages über die gemeinsame Trägerschaft der aus einer organisatorischen Verbindung zwischen der Grundschule Herzhorn und der Grundschule Kollmar, Schule Am Deich,hervorgehenden neuen Grundschule.

 

 

25. Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

Herr Blasberg berichtet aus der Sitzung des Schulverbandes am 07.11.2012, dass bei diesem Tagesordnungspunkt fälschlicherweise davon ausgegangen wurde, dass auch hier eine 2/3-Mehrheit wie bei dem TOP nderung der Schulverbandssatzung" erforderlich war.

 

Ausgehend               von  dieser  falschen   Annahme   sind  von  14  Mitgliedern in  der Schulverbandsversammlung somit 10 Stimmen für eine 2/3-Mehrheit notwendig gewesen.

 

Diese 2/3-Mehrheit wurde nicht erreicht, dass dann auch nicht mehr über die

Änderung der Verbandssatzung abgestimmt wurde.

 

Richtigerweise  hätte  somit  bei der  Beschlussfassung des  öffentlich-rechtlichen

Vertrages die einfache Mehrheit ausgereicht.

 

Diesbezüglich     werden     beide     Tagesordnungspunkte    nochmals    in    der

Schulverbandssitzung am 13.12.2012 behandelt werden.

 

Es erfolgt der Hinweis, dass es im Beschlussvorschlag richtigerweise 01.02.2013 statt "01.02.2012" lauten muss.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-130- neu

 

 

Az.: 40.10.20              [gl öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

"Schulverband Glückstadt"

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-130-neu ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Der von der Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt am 08.11.2012 beschlossenen Neufassung der Verbandssatzung wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IStadtvertretung              Sitzungsdatum              115.11.2012              !TOP               5

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               23   IDavon beteiligt an der Abstimmung              21


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt


I              I 21 I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 5 (Drucksache 2012-130-neu)

 

Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

"Schulverband GIOckstadt"

 

 

25. Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

Es erfolgt der Hinweis, dass der Sozialausschuss in seiner Sitzung am 08.11.2012 beschlossen hat, dass die Verbandssatzung wie folgt geändert wird:

 

              § 18 (alte Fassung) bleibt erhalten.

              ln § 13 Abs. 2 der Neufassung wird die Bezeichnung des "§ 29" des

Finanzausgleichsgesetzes in "§§ 27 und 28" geändert.

 

 

ln § 3 Abs. 1 muss es heißen "der Grundschule in Herzhorn mit Außenstelle in

Kollmar".

 

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass es Absicht ist, dass der Schulverbandsvorstand aufgelöst wird.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-106

 

 

Az.: 61.26.61.00               1Zl öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

BEBAUUNGSPLAN Nr.1.61 "Provianthaus" a) Abwägung der Anregungen

b) Satzungsbeschluss

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-106 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

a) Abwägung der Anregungen

Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen werden in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenden Fassung der Abwägung beschlossen.

 

b) Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 1.61 "Provianthaus" der Stadt Glückstadt wird gem. §10

BauGB als Satzung beschlossen, die Begründung wird in der sich aus der Anlage

zur Originalniederschrift ergebenden Fassung gebilligt.

 

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 6/4, 6/2, 120/6, Flur?, Gemarkung Glückstadt, die Flurstücke 67/1, 84/56, 88/3, 86/3,101/56,  Flur 8, Gemarkung Glückstadt sowie ein Teilstück aus dem Flurstück 5/12 (Straße Am Proviantgraben) Flur 7, Gem. Glückstadt, und wird begrenzt

 

              im Westen durch den Landesschutzdeich,

              im Norden durch die nigstraße,

              im Osten durch die Straße .Am Proviantgraben" und

              im Süden durch die nördliche Grenzen der Flurstücke 9/2, 7/1, 7/2, 7/6 und

7/3               Flur 7, Gern. Glückstadt und die Straße "Am Proviantgraben".

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IStadtvertretung                                                                 Sitzungsdatum        115.11.2012    ITOP      6

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                          23   IDavon beteiligt an der Abstimmung                 21

X   lzugestimmt  I              I abgelehnt J              I21 I Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthatlung


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS               2012-060

 

 

A.z: IV 14               lgj öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Erlass der 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Glückstadt (Sondernutzungsgebührensatzung)

 

 

 

tn Kenntnis der Drucksache 2012-060 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Die 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung der öffentlichen Straßen in der Stadt Glückstadt (Sondernutzungsgebührensatzung) wird in der sich aus der Anlage zur Originalniederschrift ergebenen Fassung erlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium     IStadtvertretung                                                              . Sitzungsdatum       1 15.11.2012    ITOP                   7

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium                          23   IDavon beteiligt an der Abstimmung                21


X   I zugestimmt  I               I abgelehnt I


1  18 I Ja   I 1  I Nein I -2  IEnthaltung


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-124

 

 

Az: IV23               öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Grundräumung Neuer Fleth/Storchenfleth

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-124 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Der überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 92.000,- bei der Kostenstelle

5.4.1.010/522100 für die Grundräumung Neuer Fleth/ Storchenfleth wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              IStadtvertretung

Sitzungsdatum              115.11.2012              lroP

 

8

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

23   IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

21

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt  I

I20 lJa   I 0  I Nein I 1 IEnthaltung


Zur Drucksache

 

ANTRAG               2012-095-1

 

 

Az:               [gl öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

Antragstellerin/Antragsteller              Gremium               I Stadtvertretung              I

CDU-Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Fremdenverkehrsabgabe

 

 

 

Jn Kenntnis der Drucksache 2012-095-1 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Das zurzeit laufende Verfahren zur rechtlichen Prüfung über die Erstellung einer Satzung zur Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe wird eingestellt, da die Voraussetzungen für das beschlossene Verfahren beim positiven Beschluss nicht bekannt waren und zusätzliche Kosten in unbekannter Höhe anfallen werden.

Der an RA Elmenhorst erteilte Auftrag wird storniert und nach nachgewiesenem

Aufwand abgerechnet.

Die Stellenausschreibung für eine Arbeitskraft zur Datenerfassung, Datensammlung

und Datenaufarbeitung von Glückstädter Gewerbetreibenden und Freiberuflern wird nicht durchgeführt.

Das Verfahren wird an die zuständigen Ausschüsse zurückverwiesen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

B

 

G

 

eratungsergebnis

remium               IHauptausschuss

Sitzungsdatum              115.11.2012              ITOP

 

9

 

Anza

 

hlder stimmberechtigten Mitglieder im Gremium

9               IDavon beteiligt an der Abstimmung

 

21

I zugestimmt  I X  I abgelehnt I

I B   I Ja _j  13 INein I 0  IEnthaltung


Gang der Beratung zu TOP 9 (Drucksache 2012-095-1) Fremdenverkehrsabgabe

25.Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012

 

 

 

Im Rahmen der Diskussion (dabei wurden u.a. folgende Punkte angesprochen: Einsparungen VGV, Aufwand für die Datenermittlung, Beachtung des Datenschutzes bei der Erhebung von Daten, Beauftragung des Fachanwaltes, Bettensteuer, Rechtssicherheit der vorzulegenden Satzung, Vorschlag des Ministers zur Umsetzung einer gerechteren Fremdenverkehrsabgabe) wird erläutert, dass die Fremdenverkehrsabgabe als zusätzliche Einnahme dazu dienen soll, dass weitere zusätzliche touristische Veranstaltungen sowie Anschaffungen erfolgen können. Die Fremdenverkehrsabgabe soll nicht den Haushalt verbessern, sondern als zusätzliche Finanzmittel für den Tourismus im Ort aufgebracht und verwandt werden.

 

Des Weiteren erfolgt der Hinweis, dass nicht davon auszugehen ist, dass das Land eine Mustersatzung für alle Kommunen erstellen wird, sondern die Möglichkeit geschaffen wird, dass alle Kommunen - auch die ohne die Anerkennung als Erholungsort- die Fremdenverkehrsabgabe erheben können.

 

Nach      einer      regen      Diskussion      hinsichtlich      der      Gesamtthematik

Fremdenverkehrsabgabe wird der Antrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung gestellt.


Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-122

 

 

Az: 904/4/2/80              1:81 öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan 2012 der Stadt Glückstadt für das Haushaltsjahr

2012

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-122 ergeht folgender Beschluss

 

 

 

Oie  dem  Originalprotokoll beigefügte               I.  Nachtragshaushaltssatzung der  Stadt

Glückstadt für das Haushaltsjahr 2012 wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium               IStadtvertretung              Sitzungsdatum              115.11.2012              ITOP              10

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               23   IDavon beteiligt an der Abstimmung              21


X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I              I 21 I


Ja  I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


MITTEILUNGEN

 

25. Sitzung der Stadtvertretung am 15.11.2012- TOP 11-

 

 

öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

 

 

11.1. Wiederherstellung des Wasmer-Palais nach Abbruch der ehemaligen

Bürgerschule

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-102

 

11.2. Stadtentwässerung

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-103

 

11.3. Rettungsweg für den Ausbau der "Docke"

Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung

Drucksache 2012-105

 

11.4. Städtebauförderungsprogramm "Historische Innenstadt I Am Rethövel" Mitteilung über eine überplanmäßige Ausgabe im Wege der Eilentscheidung Drucksache 2012-112

 

11.5.