Auszug - Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" Priorisierung weiterer Maßnahmen  

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

In 2017 werden folgende Maßnahmen (tlw. durch erste einzelne Schritte) für den Zeitraum 2017 – 2020 vorbereitet:

1. Barrierearme und energetische Sanierung des Gesamtgebäudes Jugendzentrum

2. Barrierearmer Ausbau und Attraktivierung des Fortuna-Bades

3. Barrierearmer Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen inkl. Ausbau von Sitzrouten im II. BA

4. Spielplatz Ballhausstraße

5. Maßnahmen-Umsetzung aus Radverkehrskonzept

6. Maßnahmen-Umsetzung aus Generalverkehrskonzept

7. Erhalt und Sicherung der Alten Mühle

8. Barrierearmer Ausbau bzw. Verlagerung Bücherei

9. Schaffung von Arbeitsgrundlagen:

Gemeinbedarfseinrichtung im Bereich Tagespflege für Demenzkranke

Die Zuständigkeit für die Abarbeitung der vorstehenden Maßnahmen wird, im Rahmen bereitstehender Haushalts- und Städtebauförderungsmittel, auf den Bauausschuss übertragen, der ggf. zuständige Ausschüsse beteiligt.

Abstimmungsergebnis:

Gang der Beratung:

Dr. Busch führt aus, dass sich die Maßnahmen im Maßnahmenplan der Vorbereitenden Untersuchung befinden. Jedes Einzelprojekt wird im Bauausschuss vorgestellt, um eine Beschlussfassung herbeizuführen.