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Auszug - Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Satzungsbeschluss für das vereinfachte Sanierungsverfahren  

Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz:
/2016/114 Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"
Vorbereitende Untersuchung mit integriertem Entwicklungskonzept sowie Satzungsbeschluss für das vereinfachte Sanierungsverfahren
   
 
Status:öffentlich  
  Aktenzeichen:SoS
Federführend:Fachbereich IV - Technik und Stadtentwicklung   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

I. Die „Vorbereitenden Untersuchungen mit Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept“ für das Gesamt-Städtebauförderungsgebiet „Nord“ werden in der der Originalniederschrift beigefügten Fassung beschlossen.

 

II. Die Gebietskulisse für das Gebiet „Nord“ wird für den in der Originalniederschrift beigefügten Anlage rot markierten Bereich als „Sanierungsgebiet im umfassenden Verfahren“ und in dem grün markierten Bereich als „Sanierungsgebiet im vereinfachten Verfahren“ festgelegt.

 

III. Die Satzung im vereinfachten Verfahren für das Gebiet „Nord“ wird beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Frau Ahrens stellt die dem Protokoll beigefügte Präsentation vor.

 

Dr. Busch stellt fest, dass die Stadt für die in den Vorbereitenden Untersuchungen (VU) genannten Maßnahmen ca. 10 Millionen € Eigenkapital einsetzen müsse. Es würde sich um eine absolute Grob-Schätzung handeln; die Kosten würden im Laufe des Verfahrens detaillierter darstellbar. Die Entscheidung, welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden sollen, würden die politischen Gremien im Rahmen der Beschlussfassung über zu beantragende Städtebauförderungsmittel treffen.

 

Dr. Hansen weist darauf hin, dass die Stadt sich heute über die Umsetzung eines Gesamt-Konzeptes und nicht über isolierte 2 – 3 Maßnahmen entscheiden würde. Er bittet um Beantwortung seiner nachstehenden Frage zum Protokoll: Wenn die Stadt heute 10 Millionen € für einen Zeitraum von 30 – 40 Jahren aufnehmen würde, mit welcher Summe würde der städtische Haushalt jährlich belastet?

 

 

(Antwort:

 

 

 

 

 

 

 

Auf Nachfrage Frau Engemanns erklärt Frau Ahrens, dass die mit der Wohnungs-wirtschaft geführten Gespräche grundsätzlich als positiv angesehen werden können, wenn es denn zu einem Gespräch gekommen sei. Lokale und regionale Eigentümer hätten sich gerade in Einzelgesprächen grundsätzlich positiv geäußert. Es würde eine Herausforderung darstellen, Kontakt zu den Eigentümern aufzubauen, die weiter weg oder im Ausland ihren Firmensitz hätten.

 

Auf Nachfrage erläutert Frau Ahrens die im Konzept genannten Einnahmen von 9,124 Mio €:

   624.000,- € Ausgleichsbeträge

1.900.000,- € Ausbaubeiträge

5.600.000,- € Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Wohnungsbau

1.000.000,- € ggf. Sportförderung, ÖPNV für Buswartehäuschen, etc.

Es handele sich um absolute Schätzzahlen. Gerade die Ausgleichsbeträge dürfen nur vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte festgelegt werden.