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Auszug - Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle Antrag der Fraktionen von SPD und PIRATEN  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Glückstadt
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtvertretung der Stadt Glückstadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu TOP 7 werden Herr Thiem und Herr Paulsen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwartet.
/2016/113 Modernes Glasfasernetz für ein modernes Glückstadt - Schnelles Internet für alle
Antrag der Fraktionen von SPD und PIRATEN
   
 
Status:öffentlich  
Art:der Fraktionen von SPD und PIRATEN
Federführend:Fachbereich II - Verwaltungsdienste   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:

 


Der Vertreter der Stadt Glückstadt wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH darauf hinzuwirken, den vollständigen Glasfaserausbau der Stadt Glückstadt bis zum jeweiligen Hausanschluss (Fiber to the home - FTTH) bedarfsgerecht voranzutreiben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

21

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

Die Argumente und Aspekte, die in der Sitzung des Hauptausschusses am 12.09.2016 vorgetragen worden sind, werden ebenfalls wieder in der Runde neben der Zeitschiene erwähnt. Es wird darauf hingewiesen, dass es keinen Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau gibt. Dies wird jedoch dahingehend richtig gestellt, dass es diesbezüglich keinen Grundsatzbeschluss gibt, dass aber ein Beschluss erfolgte, dass die Stadtwerke im Zusammenhang mit den anstehenden Baumaßnahmen der SEG zumindest Leerrohre für den geplanten Breitbandausbau einzubringen hat.

 

Es wird deutlich darauf hingewiesen, dass alle Stadtvertreterinnen und Staatsvertreter einen entsprechend Ausbau wollen. Es wird er Anschein erweckt, dass dies lediglich die Piraten-Fraktion will, dem ist nicht so. Es geht hier aber auch um eine sinnvolle und finanzielle Machbarkeit.

 

Es erfolgt der Hinweis, dass gerade mit Absicht nicht dem Zweckverband Breitbandversorgung beigetreten werden sollte, damit die komplette Breitbandversorgung im städt. Eigentum (hier den Stadtwerken) verbleibt.

 

Von der CDU-Fraktion wird um 20:25 Uhr eine Sitzungsunterbrechung beantragt.

 

Der Bürgervorsteher eröffnet die Sitzung wieder um 20:33 Uhr.

 

Der Antrag der Piraten- und SPD-Fraktion:

"Die Stadt Glückstadt fordert die Stadtwerke Glückstadt GmbH auf, den vollständigen Glasfaserausbau der Stadt Glückstadt bis zum jeweiligen Hausanschluss (Fiber to the home - FTTH) zügig voranzutreiben und möglichst bis Ende 2018 abzuschließen."

wird wie folgt zur Abstimmung gestellt:

 

"Der Vertreter der Stadt Glückstadt wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Glückstadt GmbH darauf hinzuwirken, den vollständigen Glasfaserausbau der Stadt Glückstadt bis zum jeweiligen Hausanschluss (Fiber to the home - FTTH) bedarfsgerecht voranzutreiben."

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

21

davon:

Ja-Stimmen

21

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0