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Auszug - Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 4, 25348 Glückstadt
Zusatz: Zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 werden Herr Escosura (AC Planergruppe) und Herr Ziegler (Ingenieurbüro für Schallschutz) und zu TOP 10 Herr Philipp (Planungsbüro Philipp) erwartet.
/2016/084 Parksanduhr - Antrag der FDP-Fraktion
   
 
Status:öffentlich  
Art:FDP-Fraktion
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

In Kenntnis der Drucksache ergeht folgender Beschluss:


 

Die Angelegenheit wird vertagt. Die Verwaltung wird die rechtlichen Grundlagen bis zur nächsten Behandlung vorlegen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0

 

 


Gang der Beratung:

 

Dr. Hansen streicht heraus, dass die Überwachungskräfte ruhender Verkehr eine gute Arbeit leisten.

 

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass sie die rechtlichen Grundlagen zur Versagung vorgelegt haben möchten. Dr. Busch schlägt vor, dann auch die Kosten für eine evtl.  Umstellung für Glückstadt mitzuteilen; ein ausschlaggebender Grund könnte sein, wer die Parksanduhren vertreibt: Gewerbetreibende oder Stadt.

 

Herr Ehlers stellt den Antrag, die Beschlussfassung:

„Die Fraktion der FDP beantragt die Einführung einer sogenannten Parksanduhr“, die es durch anbringen einer Sanduhr an der Seitenscheibe gestattet für ca. 8 Min in bewirtschaften Bereichen zu parken.“

 

zu vertagen. Die Verwaltung möge die rechtlichen Grundlagen bis zur nächsten Behandlung vorlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

anwesende Mitglieder:

9

davon:

Ja-Stimmen

9

 

Nein-Stimmen

0

 

Enthaltungen

0