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Auszug - nacherfasste Sitzung - öffentlicher Teil  

Sozialausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

NIEDERSCHRIFT

 

 

 

Az: SozANS2012-024               [81 öffentlich              D nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 


Gremium               Sozialausschuss

 

 

 

Sitzungsort               Ratssaal im Rathaus Sitzungsbeginn               19:35 Uhr Sitzungsende               19:10 Uhr

Sitzungsunterbrechung              keine


08.11.2012              Lfd.Nr.


 

 

 

 

Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Be

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terschrift

 

Name

 


 

 

 

 

 

 

181 öffentlich              0 nicht öffentlich

 

 

Gremium               Sozialausschuss              Datum                             08.11.2012              Lfd.Nr. Nr.               Fraktion  Mitglied                             Nr.              Fraktion              Ersatzmitglied

01              CDU               Martin Meiners               X              01              SPD              Nadine Laatz

02              SPD              Nicole Evers               X              02               SPD              Meike Westphal               X

03              SPD              n.n.              03              SPD              Heike Kühl

04               SPD              Annette Klei              04              SPD              Dr. Sibylle Lindenberg

05              SPD               Michael Kühl               X              05              SPD              Susann Laatz

06              CDU               Annette Engemann              X              06              SPD               Paul Roloff               X

07              CDU               Daniela Helm               07              SPD              Hartmut Sierck

08              FDP               Guido Nedden              X              08              SPD              Dirk Glienke

09              FDP               Marion Oberender              X              09              SPD              Uwe Boßlet

10              SPD              Ulf Ostermann

11              CDU               Friederike Demandt               X

12              CDU               Martin Saß

13              cou              Maike Schöling


14              CDU

15              CDU


Krafft-Erik Rohleder

Uwe Neumann


16              FDP               Bernd Dittmer

17              FDP               Ernst Adolf Tießen

18              FDP               Hildegard Siemers-Knust

19              FDP               Stefan Goronczy

20              FDP               Ralf Krüger

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterlinnen

Sachverständige               zu

Andere Personen zur Anhörung

Sonstige Stadtvertreterlinnen

TOP

BM

Gerhard Blasberq

 

Susann Laatz

3-5

1113

lnqrid Ehlert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A (z M


 

 

 

 

 

[81 öffentlich              0 nicht öffentlich

 

 

 

 

Gremium               Sozialausschuss              Datum               08.11.2012              Ud . Nr.

 

 

 

D P

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

MKZ

Verwaltungsmitarbeiterfinnen

Sachverständige

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Sonstige Stadtvertreterlinnen

 

 

g

zu

TOP

BM

Gerhard Blasberg

 

Susann Laatz

3-5

1113

lngrid Ehlert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abwesenheit während der Sitzung; (z.B. wegen Befangenheit)

von

bis

zu

TOP

Michael Kühl

18.35 Uhr

18.40 Uhr

1

 


 

Gang der Beratung zur

 

 

Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

 

 

24. Sitzung des Sozialausschusses am 08.11.2012

 

 

 

 

Ein Straßenabschnitt von der Sohnstraße Richtung Bahnhof ist sehr schmal, dunkel und uneben. Es wird gebeten, hier Abhilfe zu schaffen.

 

Die Drucksache Nr. 2012-129 datiert v. 24.10.12, der anl. Bericht vom 04.02.12. Bürgermeister               Blasberg               erklärt,               dass               die               verzögerte               Mitteilung              auf               diverse Nachfragen zum Bericht und dazu erforderliche Recherchen zurückzuführen ist.

 

Zur Drucksache 2012-128- Jahresbericht des Seniorenbeirates -wird nachgefragt, worauf das mangelnde Interesse in der Öffentlichkeit zurückzuführen sei. Bürgermeister Blasberg erklärt, dass es erhebliche Anstrengungen gegeben habe, viele Aktivitäten angeboten, aber nicht wahrgenommen wurden. Das mangelnde Interesse ist nicht auf fehlenden Einsatzwillen des Seniorenbeirates zurückzuführen, sondern vermutlich auf die Vielzahl von Angeboten anderer Institutionen in der Stadt.


 

 

TAGESORDNUNG

 

 

 

Gremium               Sozialausschuss              08.11.2012               Lfd.Nr.

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet auf Wunsch eine Einwohnerinnen- und

Einwohnerfragestunde statt.

 

Zu TOP 2 und 3 tagt der Sozialausschuss gemeinsam mit der

Verbandsversammlung des Schulverbandes Glückstadt

 

1.               Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2012

 

2.               Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages über die gemeinsame Trägerschaft              der               aus  einer               organisatorischen Verbindung               zwischen   der Grundschule  Herzhorn  und der  Grundschule Kollmar,  Schule  Am  Deich, hervorgehenden neuen Grundschule

Drucksache 2012-117

 

 

3.               Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

"Schulverband Glückstadt" Drucksache 2012-130, 2012-130-neu

 

4.               Mitteilungen

 

5.1. Jahresbericht 2011 Seniorenbeirat

Drucksache 2012-128

 

5.2. Jahresbericht 2011 Kinder- und Jugendforum

Drucksache 2012-129

 

5.3. Kindertagespflege

Kostenbeteiligung der Wohnsitzgemeinden an den Kosten des Kreises

Drucksache 2012-131

 

 

5.               Anfragen

 

Keine


 

Gang der Beratung zur Tagesordnung

 

 

24. Sitzung des Sozialausschussesam 08.11.2012

 

 

 

 

Die zu TOP 2 vorgesehene  Vorstellung  der  Schulleitung  des  Förderzentrums Steinburg Süd-West muss aufgrund einer Erkrankung der Schulleiterin ausfallen. Der Vorsitzende beantragt, diesen Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Die nachstehenden Tagesordnungspunkte ändern sich entsprechend.

 

 

Der veränderten Tagesordnung wird in der vorstehenden Form zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

8

 

davon: Ja-Stimmen

 

8

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0


 

Zu TOP 1

 

 


 

Gremium               Sozialausschuss


08.11.2012               Lfd. Nr.


 

 

Feststellung der form- und fristgemäßen Einberufung:

 

[gJ Es wird festgestellt, dass die Einberufung form- und fristgemäß erfolgte.

 

D Die Einberufung erfolgte nicht form- und fristgemäß.

Begründung:

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

[gJ Beschlussfähigkeit wird festgestellt

 

D Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird geschlossen.

 

D zu TOP               D ab TOP               stellt die/der Vorsitzende auf Antrag fest, dass die

Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist.

 

Anmerkungen:

 

 

Verfahrensbeschluss- Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit

 

[gJ Ein Verfahrensbeschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit ist entbehrlich.

 


 

D DerTOP

 

0TOP


wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

 

bis TOP               werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.


 

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

Davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

D Dem Antrag wird damit stattgegeben.

 

D Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2012

 

[gJ Gegen die Niederschrift wurden keine form- und fristgerechten Bedenken erhoben.

Sie gilt damit als genehmigt.

 

D Auf Antrag von               ist die Niederschrift wie folgt zu ändern:

 

Abstimmungsergebnis: Anwesende Mitglieder

davon               Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

 

D               Dem Antrag wird damit stattgegeben

 

D               Der Antrag ist abgelehnt.

 

Zur Drucksache


 

BESCHLUSS              2012-117

 

 

Az.: 40.11.42               r8l öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages über die gemeinsame Trägerschaft der aus einer organisatorischen Verbindung zwischen der Grundschule Herzhorn und der Grundschule Kollmar, Schule Am Deich, hervorgehenden neuen Grundschule.

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-117 ergeht folgender Beschluss

 

 

Die organisatorische Verbindung der Grundschulen Herzhorn und Kollmar zum

01.02.2012 auf Grundlage des der Originalniederschrift beigefügten Vertrags zwischen den Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes Glückstadt wird beschIossen.

Hauptstelle der neu entstehenden Schule ist der Standort Herzhorn.

ln Kollmar wird eine Außenstelle eingerichtet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Gremium              ISozialausschuss              Sitzungsdatum              1 08.11.2012              ITOP              2

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium              9    lDavon beteiligt an der Abstimmung              9

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I              19 T Ja   I 0  I Nein I 0  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 2 (Drucksache 2012-117)

 

Abschluss eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrages Ober die gemeinsame Trägerschaft der aus einer organisatorischen Verbindung zwischen der Grundschule Herzhorn und der Grundschule Kollmar, Schule Am Deich, hervorgehenden neuen Grundschule.

 

 

24.Sitzung des Sozialausschusses am 08.11.2012

 

 

Der Schulverbandsvorsteher erläutert das Vorhaben der organisatorischen Verbindung der Grundschulen Herzhorn und Kollmar, insbesondere hinsichtlich des Verfahrens. Zur Vermeidung, dass die Stelle der Schulleitung zum Schuljahresbeginn 2013/14 unbesetzt sein wird, ist eine Beschlussfassung zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich. Er gibt den Hinweis, dass für die erforderliche Satzungsänderung eine Mehrheit von 2/3 der stimmberechtigten Mitgliederzahl der Schulverbandsversammlung erforderlich ist.

 

BOrgermeister Dr. Kruse unterstützt das Vorhaben im Hinblick auf die Erhaltung der Schulstandorte. Über die Namensgebung sollte zu einem späteren Zeitpunkt in Zusammenarbeit mit den Betroffenen der neuen Schule entschieden werden. Auch wenn die Mehrheit der Umlandgemeinden zu der Hauptstelle Herzhorn tendiert, plädiert er für Kollmar als Hauptstelle, da Kollmar in der Vergangenheit mehr Schüler aufgenommen habe. Der Rückgang der Schülerzahlen sei insbesondere auf die geburtenschwachen Jahrgänge zurückzuführen. Diese Situation werde sich in den kommenden Jahren voraussichtlich .ändern.  Nach einer Prognose wären die Schülerzahlen in Kollmar und Neuendort und in den Ge'meinden Herzhorn, Borsfleth und Engelbrechtsehe Wildnis schwankend.    Zudem verfügt Kollmar über umfangreichere Räumlichkeiten. Da eine Beschlussfassung zur Beschleunigung des Verfahrens jedoch dringend erforderlich ist, wird er sich nicht gegen den Sitz Herzhorn als Hauptstelle stellen, sich aber der Stimme enthalten.

 

Bürgermeister Glißmann erklärt, dass auch die Gemeinde Herzhorn das Vorhaben unterstützt und keine Konkurrenz zwischen den Gemeinden Herzhorn  und Kollmar entstehen sollte. Ziel der Zusammenführung sei die Erhaltung der Schulstandorte. Die Errichtung der Außenstelle in Herzhorn habe keine Außenwirkung, sondern lediglich symbolischen Charakter. Die Räume in Herzhorn seien ausreichend für den Schulbetrieb, bauliche Maßnahmen werden nicht erforderlich sein. Die Hauptstelle sollte aufgrund der Schülerzahlen in Herzhorn eingerichtet werden. Die Schule wird zurzeit sehr gut angenommen, es werden auch auswärtige Schüler   in Herzhorn beschult. Es mussten in diesem Schuljahr bereits Schüler abgelehnt werden. Entsprechend ist auch das Kollegium in Herzhorn größer als in Kollmar. Es soll angestrebt werden, in Kollmar die stellvertretende Schulleitung einzusetzen und Konferenzen wechselseitig durchzuführen. Für die Schülerzahlen sind nicht allein die Geburten maßgebend, sondern durch die freie Schulwahl auch die Qualität der Schule. Um zu verhindern, dass Schüler in andere Gemeinden abwandern sollte sowohl der Schulstandort Herzhorn als auch Kollmar gestärkt werden.

.

Auf  Nachfrage  des  Sozialausschussmitgliedes,  Frau  Engemann,  erklärt  der

Verbandsvorsteher, dass die Wahl des Standortes keine finanziellen Auswirkungen habe, sondern lediglich symbolischen Charakter.                              ·


 

Zur Drucksache

 

BESCHLUSS              2012-130-neu

 

 

Az: 40.10.20               öffentlich               0 nicht öffentlich

 

 

 

 

 

 

Betreff

 

 

Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

"Schulverband Glückstadt"

 

 

 

ln Kenntnis der Drucksache 2012-130-neu ergeht folgender Beschluss

 

 

Der der Originalniederschrift beigefügten Neufassung der Verbandssatzung wird zugestimmt, unter Berücksichtigung folgender Änderungen:

 

              § 18 (alte Fassung) bleibt erhalten.

              ln § 13 Abs. 2 der Neufassung wird die Bezeichnung des ..§ 29" des

Finanzausgleichsgesetzes in ..§§ 27 und 28" geändert.

 

ln § 3 Abs. 1 muss es heißen ..der Grundschule in Herzhorn mit Außenstelle in

Kollmar".

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsergebnis

Grem1um              ISozialausschuss              Sitzungsdatum               1 08.11.2012              ]roP              3

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Gremium               9               I Davon beteiligt an der Abstimmung               9

X   I zugestimmt  I              I abgelehnt I              17 T Ja   I 1  I Nein I 1  IEnthaltung


 

Gang der Beratung zu TOP 3 (Drucksache 2012-130-neu)

 

Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

"Schulverband Glückstadt"

 

 

24.Sitzung des Sozialausschussesam 08.11.2012

 

 

 

Die Verwaltung verweist auf eine weitere Änderung, die sich aus einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes ergeben hat. Danach ist in § 13 Abs. 2 der Neufassung der Satzung die Bezeichnung des "§ 29"  in "§§ 27 und 28" zu ändern. Es handelt sich hierbei lediglich um Änderungen der Rangfolge von §§ aufgrund einer Änderung des Gesetzes und einen neu aufgenommenen Paragraphen mit dem Hinweis, dass diese §§auch für die Zweckverbände gelten. Die Änderung hat keine Auswirkungen auf die Berechnung der Schulverbandsumlage.

 

Frau Westphal erklärt sich mit dem Wegfall des § 18 der zurzeit geltenden Satzung nicht  einverstanden,   da  es  sich · insbesondere  bei  der   Regelung   der Schulverbandsumlage um eine wichtige Angelegenheit, die der Zustimmung der Verbandsmitglieder vorbehalten sein sollte, handelt.

 

Der  Vorsitzende   stellt  den  Änderungsantrag,  §   18  der   zurzeit   geltenden

Schulverbandssatzung beizubehalten, zur Abstimmung:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

anwesende Mitglieder

 

9

 

davon: Ja-Stimmen

 

7

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

 

 

Daraufhin wird der geänderte Beschluss zur Abstimmung gestellt.


 

MITTEILUNGEN

 

24. Sitzung des Sozialausschussesam 08.11.2012- TOP 4-

 

 

(8] öffentlich               D nicht öffentlich

 

 

 

 

Folgende Drucksachen (Anlagen zur Originalniederschrift) werden zur Kenntnis genommen:

 

 

 

 

5.1. Jahresbericht 2011 Seniorenbeirat

Drucksache 2012-128

 

5.2.Jahresbericht 2011 Kinder- und Jugendforum

Drucksache 2012-129

 

 

5.3. Kindertagespflege

Kostenbeteiligung der Wohnsitzgemeinden an den Kosten des Kreises

Drucksache 2012-131